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Nächsten Monat schärfere Gesetze für „rechtsextreme“ S...

 
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Störtebeker



Anmeldungsdatum: 14.05.2006
Beiträge: 1256

BeitragVerfasst am: Mo Aug 27, 2007 8:57 am    Titel: Nächsten Monat schärfere Gesetze für „rechtsextreme“ S... Antworten mit Zitat

Das kommt ja wie bestellt: Prügel für Inder in Mügeln, Kloppe für Neger in Rheinhessen, Attacke auf Iraker in Magdeburg! - Nächsten Monat schärfere Gesetze für „rechtsextreme“ Straftäter?

Ganz plötzlich ist sie wieder da: Die so genannte rechtsextreme Gewalt. Sie scheint in ganz Deutschland so aus dem Nichts und völlig unerwartet aufgetaucht zu sein. Aus unterschiedlichen Teilen Deutschlands ist inzwischen zu vernehmen, dass es gerade jüngst wieder „rechtsextreme Übergriffe“ gegeben hätte. Alles ein sonderbarer Zufall?

Im kommenden Monat, am 21. September, wird dem Bundesrat auf Initiative der Justizministerinnen Angela Kolb (SPD) von Brandenburg sowie Beate Blechinger (CDU) aus Sachsen-Anhalt ein „Paket“ zur Änderung des Strafgesetzbuches vorgelegt. Inhalt: Härtere Strafen und null Toleranz für „rechte Gewalttäter“. Bewährung soll demnach in der Urteilsfindung keine Rolle mehr spielen, stattdessen kurze Haftstrafen. Bislang ist dieses Vorhaben der beiden Damen auf wenig Gegenliebe gestoßen. Lediglich Mecklenburg-Vorpommern hatte bereits Unterstützung signalisiert – bis Mügeln.

Inzwischen dürfte sich die Sachlage freilich ein wenig geändert haben. Nach der angeblichen „Hetzjagd“ von acht Indern über den Mügelner Marktplatz dürfte das Vorhaben neuen Auftrieb erhalten haben, wenngleich inzwischen mehr und mehr durchsickert, dass die Geschichte ein journalistisches Waterloo à la Sebnitz zu werden scheint, so ermittelt die Polizei inzwischen auch gegen einen der acht Inder, weil dieser offenbar den Streit auf der Tanzfläche begonnen hat und mit einer zerbrochenen Flasche auf einen deutschen Gast auf dem Stadtfest zugestochen hat.


Samstag in Mügeln: Eine kleine Clique zelebriert “Betroffenheit”

Trotz dieser nach und nach eintretenden Erkenntnisse um die „Hetzjagd“ von Mügeln sammelten sich Medienangaben zufolge „viele Bürger“ am Samstag zu einer Friedensandacht (Organisatoren: das aus Bonn zugewanderte Ehepaar Mertens-Nachtweide), um natürlich ein „Zeichen“ zu setzen. Wofür und wogegen, dürfte hinsichtlich der Tatsache, dass gegen einen Inder von Haus aus ein Haftbefehl vorlag und gegen einen zweiten Inder wegen Körperverletzung ermittelt wird, vermutlich schwer gefallen sein. Zum Narren haben sie sich aber allemal gemacht: Die „vielen Bürger“ waren nur ein kleiner Teil der eigentlichen Einwohner. Gerade einmal 250 von insgesamt 5.000 Einwohnern, die sich für diese lächerliche Prozedur haben erwärmen können und das, obwohl ja eigentlich jeder Mügelner per Postwurfsendung eingeladen worden ist.

Während es in Mügeln also mal wieder in gewohnter Manier mit Kerzen und dem Geschwafel vom Pfaffen Stefan Israel (!) zur Sache ging, schien sich das Interesse der Medien längst einer anderen Region zuzuwenden. War es vorweg noch der „braune Osten“, der für seine Brutalität gegenüber menschlicher Importware berühmt-berüchtigt sei, beeilten sich die Medien nun in der Mitteilung, dass „Ausländerfeindlichkeit“ doch wieder ein gesamtdeutsches Problem wäre: In der Region Rheinhessen wären fast parallel zur „Mügelner Hetzjagd“ zwei Neger von sechs „Rechtsradikalen“ verprügelt worden. „Wir machen die Neger platt!“, soll es vorweg geheißen haben, und erinnert doch schon wieder etwas sehr stark an die Geschichte Ermyas von Potsdam im vergangenen Jahr. Drei Tatverdächtige wurden geschnappt, zwei dem Haftrichter vorgeführt, einer inzwischen in Untersuchungshaft gesteckt. Über die Hintergründe bzw. dem Tathergang ist freilich wieder einmal nichts zu erfahren. Die „Rechtsradikalen“ waren plötzlich einfach so da und haben nach einer „ausländerfeindlichen Beschimpfung“ losgeprügelt. Möglicherweise, und das halten wir keineswegs für unwahrscheinlich, hat die Geschichte schon ein paar Minuten früher begonnen, nur passt das nicht so ganz in das Bild eines „rassistisch“ motivierten Überfall. Schon gar nicht, wenn man daraus politisches Kapital zu schlagen gedenkt.

Nur ein geschlagener, verprügelter, getretener, gehetzter, beleidigter oder toter Neger ist ein guter Neger, dürfte derzeit die Devise in Politik und Medien lauten - natürlich mit Blick auf den 21. September. Die Zweifler an der Gesetzesinitiative der beiden Damen aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt werden es derzeit aus politisch überkorrekten Gründen zu vermeiden wissen, an dem Vorhaben zu zweifeln. Die Chancen, die Gesetzesänderungen doch noch ganz nach dem Willen der Justizministerinnen durchzusetzen, stehen derzeit besser denn je. Daher dürfte es kaum wundern, dass in den nächsten Wochen jeder Rempler gegenüber Negern oder Asiaten sofort als ausländerfeindliche Attacke kaschiert wird. Wie sich diese „Attacken“ dann in zwei oder drei Monaten tatsächlich lesen ist eine vollkommen andere Sache – das Gesetz könnte dann längst verabschiedet sein. Und der vorsätzlich-provokativ rempelnde Schlapphut hat seinen Bonus längst erhalten.

Damit die Relevanz der geplanten Gesetzesänderung natürlich keineswegs in Frage gestellt wird, wundert es ebenso wenig, dass die Medien inzwischen von einem weiteren ausländerfeindlichen Gräuelakt berichten. Ein „Neonazi“ hätte in der Nacht zum Samstag in Magdeburg seinen Hund auf einen Iraker gehetzt. Ob der Hund tatsächlich auf den Befehl seines Herren gehört hat, bleibt dabei vollkommen offen. Scheinbar hat sich der Hund jedoch zurückgehalten, stattdessen soll der bislang unbekannte (!) Täter den Iraker sodann mit einem Baseballschläger malträtiert haben. So etwas führt gewöhnlich zu schweren Verletzungen. Laut Polizeibericht der PI Magdeburg, erlitt der Iraker am Kopf jedoch nur eine Platzwunde. Etwas lauwarm für einen echten „Liebling-Überfall“ mit Baseballschläger und zähnefletschendem Hund, aber immerhin dem Focus die Schlagzeile „Neonazi hetzt Hund auf Iraker“ wert.

Im Sommer 2000 begann die Pressewelle mit dem Fall Sebnitz. Fast wöchentlich wurden daraufhin mehrere „rassistische Gewalttaten“ gemeldet. Sebnitz hat sich nachträglich als Lüge entpuppt. Im Sommer 2007 steht Mügeln im Vordergrund. Anhand der bisherigen Erkenntnisse scheint die Geschichte sich als erneute Systemblamage zu entpuppen. Dennoch hat sich das System bereits im Sommer 2000 nicht davor geniert, aufgrund dieser offenkundigen Falschmeldungen und Übertreibungen das Verbotsverfahren gegen die NPD zu initiieren. Eine solche Diskussion steht natürlich auch jetzt wieder einmal bevor. Nur eben ein bisschen vorsichtiger als noch vor sieben Jahren. Die Argumente sind allerdings nicht weniger schwachsinnig und haben sich keineswegs geändert – die NPD wäre verfassungswidrig. Und das kommt von Politikern, die im kommenden Monat das Strafgesetzbuch ändern wollen, und damit wieder einmal gegen die so genannte Verfassung der Bundesrepublik verstoßen, nämlich, dass vor dem Gesetz alle gleich wären. Von Verfassungswidrigkeit kann hier natürlich keine Rede sein, schließlich ändert man im Zweifelsfall einfach die Artikel des Grundgesetzes, damit am Ende auch passt, was passend gemacht werden musste.

Siehe auch

Focus 24.08.07
http://www.focus.de/politik/deutschland/rheinland-pfalz_aid_130507.html

Spiegel 25.08.07
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,501991,00.html

Altermedia 16.08.07

Sächsische Zeitung 27.08.07
http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1586113

Polizeibericht Magdeburg
http://www.asp.sachsen-anhalt.de/presseapp/data/pdmd/2007/478_2007.htm

Focus

http://www.focus.de/politik/deutschland/magdeburg_aid_130612.html
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xenia



Anmeldungsdatum: 13.05.2006
Beiträge: 27

BeitragVerfasst am: Mo Aug 27, 2007 9:01 am    Titel: Antworten mit Zitat

Auf Straßenfest
Gruppe schlägt Mann zusammen

Frittlingen - Eine Gruppe Spätaussiedler hat nach Polizeiangaben in der Nacht zum Sonntag wahllos auf Besucher des Dorf- und Straßenfestes in Frittlingen (Kreis Tuttlingen) eingeschlagen. Einen 19 Jahre alten Mann, welcher ohne Grund auf brutalste Weise bis zur Bewusstlosigkeit zusammengeschlagen worden sei, habe nach der notärztlichen Versorgung vor Ort in die Kreisklinik eingeliefert werden müssen.

Nach Angaben von Augenzeugen war eine 15-köpfige Gruppe von Spätaussiedlern plötzlich auf dem Fest erscheinen und hätte den 19- Jährigen umringt. Vier bis fünf der Täter hätten dann auf das Opfer eingetreten und geschlagen bis es bewusstlos am Boden zusammenbrach. Danach hätten sie die Flucht ergriffen.

Kurz nach diesem Vorfall kam es zu weiteren Ausschreitungen. “Eine weitere Gruppe von Spätaussiedlern hatte sich zwei junge Männer als “Objekt” ausgesucht und auf sie unvermittelt eingeschlagen”, sagte ein Polizeisprecher. Beide erlitten Prellungen am ganzen Körper. Viele Festbesucher zeigten sich gegenüber der Polizei über derartige Auswüchse und Brutalität schockiert.

dpa/lsw
26.08.2007 - aktualisiert: 26.08.2007, 20:20 Uhr
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/detail.php/1501337
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Kristallnacht



Anmeldungsdatum: 14.05.2006
Beiträge: 235

BeitragVerfasst am: Mo Aug 27, 2007 9:12 am    Titel: Antworten mit Zitat

Dem schwaffelnden Pfaffen Stefan Israel empfehle ich mal diese Netzseiten:
http://www.KirchenOpfer.de
http://www.bibelzitate.de/gbz.html
http://www.theologe.de
http://www.jesusisbuddha.com
http://www.jesusisbuddha.com/vorwort.html

Und allen Christen hier empfehle ich die Netzseite: http://www.kirchenaustritt.de !

Wenigstens solche Pfaffen sollten wir uns sparen.
Machen wir sie am besten arbeitlos.
Wer noch Kirchenmitglied ist sollte diesen Verein sofort verlassen!
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Detektiv



Anmeldungsdatum: 14.01.2006
Beiträge: 91

BeitragVerfasst am: Mo Aug 27, 2007 3:41 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Hey, ich habe gerade die Anne Frank gefunden.

Laughing
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Stinker



Anmeldungsdatum: 19.02.2006
Beiträge: 60
Wohnort: Hagen i.W.

BeitragVerfasst am: Mo Aug 27, 2007 4:01 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Ihr Pappnasen müßt es ja wissen. Bei euren braunen Kindergartenveranstaltungen jedes Wochenende, in irgend einer Stadt, kommen doch von euren sogenannten Übermenschen der Herrenrasse nur 40-50 Nasen zusammen.

Eine grosse deutsche Bewegung was???

Träumt mal schön weiter von euren neuen Deutschland.
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Spinne



Anmeldungsdatum: 09.02.2006
Beiträge: 83

BeitragVerfasst am: Mo Aug 27, 2007 9:55 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Stinker hat folgendes geschrieben:
Ihr Pappnasen müßt es ja wissen. Bei euren braunen Kindergartenveranstaltungen jedes Wochenende, in irgend einer Stadt, kommen doch von euren sogenannten Übermenschen der Herrenrasse nur 40-50 Nasen zusammen.

Eine grosse deutsche Bewegung was???

Träumt mal schön weiter von euren neuen Deutschland.


Alle Bürger in Mügeln waren persönlich durch Postwurf zur Antifa- Kundgebung eingeladen. Es kamen 200 von 5000 Bürgen und von den 200 waren noch die Hälte Antifa-Pack und Parteibonzen. Ich bin stolz auf die Bürger von Mügeln. Das nenne ich wahre Zivilcourage. Unsere Bewegung ist besser und stärker als je zuvor. Träumt ihr mal weiter von eurer Bunten Republik Deutschland. Es wird ein Traum bleiben.
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Exorzist



Anmeldungsdatum: 30.01.2006
Beiträge: 159

BeitragVerfasst am: Mo Aug 27, 2007 9:58 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Stinker hat folgendes geschrieben:
Ihr Pappnasen müßt es ja wissen. Bei euren braunen Kindergartenveranstaltungen jedes Wochenende, in irgend einer Stadt, kommen doch von euren sogenannten Übermenschen der Herrenrasse nur 40-50 Nasen zusammen.

Eine grosse deutsche Bewegung was???

Träumt mal schön weiter von euren neuen Deutschland.


Ihre Ausdrucksweise erinnert stark an das typische dümmliche Antifageschreibsel, aber darüber wollen wir mal großzügig hinwegsehen.

Zu unseren “braunen Kindergartenveranstaltungen” kommen oftmals wesentlich mehr als 40 - 50 “Nasen”, aber darum geht es gar nicht, denn sie sind nur ein kleiner, sichtbarer Teil der nationalen Bewegung. Viel wichtiger ist die Tatsache, dass es immer mehr Menschen in Deutschland gibt, die sich mit nationalem Gedankengut auseinandersetzen bzw. längst zu “unserer Bewegung” gehören, auch wenn sie keiner nationalen Partei angehören und auf keiner Demo oder dergl. zu finden sind! Was glauben Sie eigentlich, warum mittlerweile kein Tag vergeht, an dem die Systemmedien nicht lauthals nach NPD-Verbot, mehr Mitteln für den Kampf gegen Rechts etc. rufen, weil man uns nicht ernst nimmt oder weil wir “nur ein paar Nasen” sind? Denken Sie (oder muss ich noch du sagen?) mal darüber nach.

_________________
“Ich bin bekannt fuer meine Ironie. Aber auf den Gedanken, im Hafen von New York eine Freiheitsstatue zu errichten, waere selbst ich nicht gekommen.”
George Bernard Shaw
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Kieberer



Anmeldungsdatum: 05.01.2006
Beiträge: 409
Wohnort: Rossauerkaserne

BeitragVerfasst am: Mo Aug 27, 2007 10:02 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Spinne hat folgendes geschrieben:
Stinker hat folgendes geschrieben:
Ihr Pappnasen müßt es ja wissen. Bei euren braunen Kindergartenveranstaltungen jedes Wochenende, in irgend einer Stadt, kommen doch von euren sogenannten Übermenschen der Herrenrasse nur 40-50 Nasen zusammen.

Eine grosse deutsche Bewegung was???

Träumt mal schön weiter von euren neuen Deutschland.


Alle Bürger in Mügeln waren persönlich durch Postwurf zur Antifa- Kundgebung eingeladen. Es kamen 200 von 5000 Bürgen und von den 200 waren noch die Hälte Antifa-Pack und Parteibonzen. Ich bin stolz auf die Bürger von Mügeln. Das nenne ich wahre Zivilcourage. Unsere Bewegung ist besser und stärker als je zuvor. Träumt ihr mal weiter von eurer Bunten Republik Deutschland. Es wird ein Traum bleiben.


Vollkommene Zustimmung! Auch ich freue mich auf die Reaktion der Mehrheit der Mügelner. 200 übliche nützliche Idioten in einem Ort der 5000 Einwohner hat, das ist erfreulich. Den Indern wurde eindrucksvoll aufgezeigt, daß das immer noch unser Land ist und nicht alle Deutschen sich wehrlos der Überfremdung unterwerfen. Hoffentlich kommt der Tag an dem pöbelnde und messerstechende Türken, Araber etc. auch durch die Straßen Berlins gejagt werden.
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Geisterbahn



Anmeldungsdatum: 08.02.2006
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: Di Aug 28, 2007 8:09 am    Titel: Antworten mit Zitat

Wie bestellt, böse böse - eine Asylantin wurde die Treppe heruntergestoßen, eine Feier wurde gemeldet, da hatte man eine Reichsflagge mit Hakenkreuz beschlagnahmt. Das klappt doch wie bestellt - im wahrsten Sinn des Wortes - die Geisteskranke Presse und die im Gleichschritt agierenden Medien überschlagen sich mit den Meldungen - nur lächerlich und so leicht durchschaubar, aber anscheinend für die Deutschen Gutmenschen und Ihre Mitläufer besser wie jeder Orgasmus!!!!!!
Und wenn ich mir die Dorfschranzen auf dem Foto oben betrachte - ich würde im Ort nur noch mit ner Alditüte auf dem Schädel herumlaufen. Der Tod oder die Angriffe auf das eigene Volk werden entweder totgeschwiegen oder mit seltsamen Erklärungen kompensiert - wie krank ist das eigentlich hier - gibt es noch Steigerungen.
Ich habe so das dumme Gefühl wie schon einige hier bemerkten, das bewußt und unter dem Deckmantel dieser Volksverdummer Provokationen losgetreten werden sollen, um wieder mal die bösen Nazis zu verbieten - schlimm genug das die Russenbanden sogenannte Spätaussiedler Deutsche halb totschlagen, keiner aber davon Notiz nimmt.
Seit Ihr Deutschen schon so abgestumpft - bezeichnend für die um sich greifende Verblödung ist bei den Berichten schon die Tatsache, das man die Herkunft der Gewälttäter oder Totschläger verschweigt. Sicher eine Anweisung vom Warzenschwein Claudia T”(R)oth”, damit ihre heile Multikultischeiße nicht zusammenbricht. Wie gesagt-man kann gar nicht so viel fressen, wie man kotzen möchte!!!!!!
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Spitfire



Anmeldungsdatum: 21.02.2006
Beiträge: 402
Wohnort: L.A., California

BeitragVerfasst am: Di Aug 28, 2007 8:16 am    Titel: Antworten mit Zitat

Ist die Kerzenindustrie eigentlich in juedischer Hand? Rolling Eyes
_________________
“Wenn ein Volk seit 3000 Jahren verfolgt und geächtet wird, dann muss dass wohl irgend einen Grund haben”.
Henry Kissinger
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Geisterbahn



Anmeldungsdatum: 08.02.2006
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: Di Aug 28, 2007 8:18 am    Titel: Antworten mit Zitat

Spitfire hat folgendes geschrieben:
Ist die Kerzenindustrie eigentlich in juedischer Hand? Rolling Eyes


Nee, aber wenn eine so aussieht wie die Schrulle im Vordergrund, dann hat sie garantiert immer einen Vorrat an Kerzen zur Hand! Laughing
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hbss



Anmeldungsdatum: 21.10.2004
Beiträge: 1315

BeitragVerfasst am: Di Okt 02, 2007 5:30 pm    Titel: Re: Nächsten Monat schärfere Gesetze für „rechtsextreme“ S.. Antworten mit Zitat

Störtebeker hat folgendes geschrieben:
Das kommt ja wie bestellt: Prügel für Inder in Mügeln, Kloppe für Neger in Rheinhessen, Attacke auf Iraker in Magdeburg! - Nächsten Monat schärfere Gesetze für „rechtsextreme“ Straftäter?

Ganz plötzlich ist sie wieder da: Die so genannte rechtsextreme Gewalt. Sie scheint in ganz Deutschland so aus dem Nichts und völlig unerwartet aufgetaucht zu sein. Aus unterschiedlichen Teilen Deutschlands ist inzwischen zu vernehmen, dass es gerade jüngst wieder „rechtsextreme Übergriffe“ gegeben hätte. Alles ein sonderbarer Zufall?

Im kommenden Monat, am 21. September, wird dem Bundesrat auf Initiative der Justizministerinnen Angela Kolb (SPD) von Brandenburg sowie Beate Blechinger (CDU) aus Sachsen-Anhalt ein „Paket“ zur Änderung des Strafgesetzbuches vorgelegt. Inhalt: Härtere Strafen und null Toleranz für „rechte Gewalttäter“. Bewährung soll demnach in der Urteilsfindung keine Rolle mehr spielen, stattdessen kurze Haftstrafen. Bislang ist dieses Vorhaben der beiden Damen auf wenig Gegenliebe gestoßen. Lediglich Mecklenburg-Vorpommern hatte bereits Unterstützung signalisiert – bis Mügeln.

Inzwischen dürfte sich die Sachlage freilich ein wenig geändert haben. Nach der angeblichen „Hetzjagd“ von acht Indern über den Mügelner Marktplatz dürfte das Vorhaben neuen Auftrieb erhalten haben, wenngleich inzwischen mehr und mehr durchsickert, dass die Geschichte ein journalistisches Waterloo à la Sebnitz zu werden scheint, so ermittelt die Polizei inzwischen auch gegen einen der acht Inder, weil dieser offenbar den Streit auf der Tanzfläche begonnen hat und mit einer zerbrochenen Flasche auf einen deutschen Arschloch auf dem Stadtfest zugestochen hat.


Samstag in Mügeln: Eine kleine Clique zelebriert “Betroffenheit”

Trotz dieser nach und nach eintretenden Erkenntnisse um die „Hetzjagd“ von Mügeln sammelten sich Medienangaben zufolge „viele Bürger“ am Samstag zu einer Friedensandacht (Organisatoren: das aus Bonn zugewanderte Ehepaar Mertens-Nachtweide), um natürlich ein „Zeichen“ zu setzen. Wofür und wogegen, dürfte hinsichtlich der Tatsache, dass gegen einen Inder von Haus aus ein Haftbefehl vorlag und gegen einen zweiten Inder wegen Körperverletzung ermittelt wird, vermutlich schwer gefallen sein. Zum Narren haben sie sich aber allemal gemacht: Die „vielen Bürger“ waren nur ein kleiner Teil der eigentlichen Einwohner. Gerade einmal 250 von insgesamt 5.000 Einwohnern, die sich für diese lächerliche Prozedur haben erwärmen können und das, obwohl ja eigentlich jeder Mügelner per Postwurfsendung eingeladen worden ist.

Während es in Mügeln also mal wieder in gewohnter Manier mit Kerzen und dem Geschwafel vom Pfaffen Stefan Israel (!) zur Sache ging, schien sich das Interesse der Medien längst einer anderen Region zuzuwenden. War es vorweg noch der „braune Osten“, der für seine Brutalität gegenüber menschlicher Importware berühmt-berüchtigt sei, beeilten sich die Medien nun in der Mitteilung, dass „Ausländerfeindlichkeit“ doch wieder ein gesamtdeutsches Problem wäre: In der Region Rheinhessen wären fast parallel zur „Mügelner Hetzjagd“ zwei Neger von sechs „Rechtsradikalen“ verprügelt worden. „Wir machen die Neger platt!“, soll es vorweg geheißen haben, und erinnert doch schon wieder etwas sehr stark an die Geschichte Ermyas von Potsdam im vergangenen Jahr. Drei Tatverdächtige wurden geschnappt, zwei dem Haftrichter vorgeführt, einer inzwischen in Untersuchungshaft gesteckt. Über die Hintergründe bzw. dem Tathergang ist freilich wieder einmal nichts zu erfahren. Die „Rechtsradikalen“ waren plötzlich einfach so da und haben nach einer „ausländerfeindlichen Beschimpfung“ losgeprügelt. Möglicherweise, und das halten wir keineswegs für unwahrscheinlich, hat die Geschichte schon ein paar Minuten früher begonnen, nur passt das nicht so ganz in das Bild eines „rassistisch“ motivierten Überfall. Schon gar nicht, wenn man daraus politisches Kapital zu schlagen gedenkt.

Nur ein geschlagener, verprügelter, getretener, gehetzter, beleidigter oder toter Neger ist ein guter Neger, dürfte derzeit die Devise in Politik und Medien lauten - natürlich mit Blick auf den 21. September. Die Zweifler an der Gesetzesinitiative der beiden Damen aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt werden es derzeit aus politisch überkorrekten Gründen zu vermeiden wissen, an dem Vorhaben zu zweifeln. Die Chancen, die Gesetzesänderungen doch noch ganz nach dem Willen der Justizministerinnen durchzusetzen, stehen derzeit besser denn je. Daher dürfte es kaum wundern, dass in den nächsten Wochen jeder Rempler gegenüber Negern oder Asiaten sofort als ausländerfeindliche Attacke kaschiert wird. Wie sich diese „Attacken“ dann in zwei oder drei Monaten tatsächlich lesen ist eine vollkommen andere Sache – das Gesetz könnte dann längst verabschiedet sein. Und der vorsätzlich-provokativ rempelnde Schlapphut hat seinen Bonus längst erhalten.

Damit die Relevanz der geplanten Gesetzesänderung natürlich keineswegs in Frage gestellt wird, wundert es ebenso wenig, dass die Medien inzwischen von einem weiteren ausländerfeindlichen Gräuelakt berichten. Ein „Neonazi“ hätte in der Nacht zum Samstag in Magdeburg seinen Hund auf einen Iraker gehetzt. Ob der Hund tatsächlich auf den Befehl seines Herren gehört hat, bleibt dabei vollkommen offen. Scheinbar hat sich der Hund jedoch zurückgehalten, stattdessen soll der bislang unbekannte (!) Täter den Iraker sodann mit einem Baseballschläger malträtiert haben. So etwas führt gewöhnlich zu schweren Verletzungen. Laut Polizeibericht der PI Magdeburg, erlitt der Iraker am Kopf jedoch nur eine Platzwunde. Etwas lauwarm für einen echten „Liebling-Überfall“ mit Baseballschläger und zähnefletschendem Hund, aber immerhin dem Focus die Schlagzeile „Neonazi hetzt Hund auf Iraker“ wert.

Im Sommer 2000 begann die Pressewelle mit dem Fall Sebnitz. Fast wöchentlich wurden daraufhin mehrere „rassistische Gewalttaten“ gemeldet. Sebnitz hat sich nachträglich als Lüge entpuppt. Im Sommer 2007 steht Mügeln im Vordergrund. Anhand der bisherigen Erkenntnisse scheint die Geschichte sich als erneute Systemblamage zu entpuppen. Dennoch hat sich das System bereits im Sommer 2000 nicht davor geniert, aufgrund dieser offenkundigen Falschmeldungen und Übertreibungen das Verbotsverfahren gegen die NPD zu initiieren. Eine solche Diskussion steht natürlich auch jetzt wieder einmal bevor. Nur eben ein bisschen vorsichtiger als noch vor sieben Jahren. Die Argumente sind allerdings nicht weniger schwachsinnig und haben sich keineswegs geändert – die NPD wäre verfassungswidrig. Und das kommt von Politikern, die im kommenden Monat das Strafgesetzbuch ändern wollen, und damit wieder einmal gegen die so genannte Verfassung der Bundesrepublik verstoßen, nämlich, dass vor dem Gesetz alle gleich wären. Von Verfassungswidrigkeit kann hier natürlich keine Rede sein, schließlich ändert man im Zweifelsfall einfach die Artikel des Grundgesetzes, damit am Ende auch passt, was passend gemacht werden musste.

Siehe auch

Focus 24.08.07
http://www.focus.de/politik/deutschland/rheinland-pfalz_aid_130507.html

Spiegel 25.08.07
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,501991,00.html

Altermedia 16.08.07

Sächsische Zeitung 27.08.07
http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1586113

Polizeibericht Magdeburg
http://www.asp.sachsen-anhalt.de/presseapp/data/pdmd/2007/478_2007.htm

Focus

http://www.focus.de/politik/deutschland/magdeburg_aid_130612.html








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