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[Störtebeker]

NPD-Demo für Revision der Nürnberger Prozesse am 14. Oktober offenbar ohne vorhergehendes Verbotsprozedere

Richtigstellung zur heutigen Meldung bei stoertebeker.net und altermedia.info:

Bezugnehmend auf den Rundbrief der NPD-Bayern zur Demonstration in Nürnberg muß ich die darin enthaltenen Aussagen berichtigen: Die Angaben zu den vorgesehenen Rednern sind falsch. Es ist zwar richtig, daß der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt zugesagt hat, nach Nürnberg zu kommen - es ist uns aber bis heute nicht gelungen, Dr. Rose mit einer Redner-Anfrage zu erreichen. Mit Jürgen Rieger haben wir nicht Kontakt aufgenommen und nie über einen Redebeitrag gesprochen.
Daher ist auch die Vermutung abwegig, daß es sich in Nürnberg um eine Parteiveranstaltung handeln könnte, wo “freie Kräfte offenkundig lediglich den äußeren Rahmen stellen” würden.*

Christian Malcoci
www.revision2006.info

*Die Vermutung ergab sich aus der Lektüre der NPD-Presseerklärung, die nach unsere Dafürhalten durchaus interpretationsfähig ist. Inwieweit sie gerechtfertigt ist oder nicht wird man dann ja am Samstag sehen. Wir wünschen ungeachtet dessen viel Erfolg. - Die Schriftleitung



Nürnberg / Bayern: Die für den kommenden Samstag angekündigte nationale Demonstration unter dem Motto „Recht statt Rache – Revision der Nürnberger Prozesse“ am kommenden Samstag findet offenbar ohne das bei Veranstaltungen dieser Art inzwischen üblich gewordene Verbotsprozedere statt. Wie es in einem gestern von Christian Malcoci herausgegebenem Rundbrief heißt, gab es vom Nürnberger Ordnungsamt bislang lediglich eine Ankündigung der üblichen Auflagen.

Nicht ganz korrekt hingegen erscheint uns die Ankündigung der Demonstration als „zentrale Demonstration freier Kräfte“, die laut Ankündigung lediglich von der NPD unterstützt werden. Tatsächlich zeigt bereits die Auswahl der Redner, daß es sich vornehmlich um eine NPD-Demonstration handelt, bei der freie Kräfte offenkundig lediglich den äußeren Rahmen stellen. So kündigt ein Rundschreiben der NPD-Bayern für die Kundgebung am Samstag als Redner lediglich den NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt, den jüngst erst in die NPD eingetretenen Hamburger Rechtsanwalt Jürgen Rieger und Dr. Olaf Rose an. Letzterer wurde erst vor einigen Tagen von der sächsischen NPD-Landtagsfraktion als wissenschaftlicher Mitarbeiter eingestellt. Doch wollen wir es nicht ausschließen, daß zumindest ein „freier“ Redner als Moderator durchs Programm der “zentralen Demo freier Kräfte” führt.

Im nationalen Spektrum gilt die Veranstaltung nicht als unumstritten, allerdings wegen ihres Anlasses, sondern mehr wegen ihres Eindrucks in der Öffentlichkeit. So gibt es nicht wenige Stimmen, die der Ansicht sind, daß Deutschland wichtigere Probleme habe, als eine Revision dieser Prozesse und es daher lieber sähen, wenn man sich sozialeren Themen widmete, als der ewigen Aufarbeitung des 2. Weltkriegs, sei es nun von dieser oder jener Seite.

Andererseits muß freilich auch gesagt werden, daß der 60igste Jahrestag der Wiederkehr des Nürnberger Justizmordes nicht einfach so mit Stillschweigen übergangen werden kann. Aus diesem Grunde ist es nicht nur nachvollziehbar und verständlich, daß am Wochenende in Nürnberg entsprechend Flagge gezeigt wird, sondern auch eine bittere Notwendigkeit, zeigt doch auch die gegenwärtige Weltlage die mit den Nürnberger Prozessen verbundene Heuchelei und Verlogenheit der einstigen Siegertribunale und deren geistiger Nachfahren.
Daher geht es am 14. Oktober nicht so sehr darum wie viele Nationalisten dem Demonstrationsaufruf folgen, sondern daß überhaupt 60 Jahre nach den Schandurteilen von 1946 öffentlich gezeigt wird, daß die Zeiten, wo man sich noch willig geistigen Kollektivschuldneurosen hingegeben hat, unwiderruflich vorbei sind und in diesem Zusammenhang zählt nicht die mit der Demonstration verbundene Anzahl der Demonstranten, sondern in erster Linie das mit dieser Demonstration verbundene Signal.

Anhang:
1. Rundbrief von Christian Malcoci:
10. Oktober 2006:

Die Stadt Nürnberg kann unsere Demonstration nicht verbieten und verfügt Auflagen. Laut einer Erklärung aus dem Rathaus vom 6.10.2006 sieht die Stadt Nürnberg keine Möglichkeit, ein Verbot zu erlassen, das vor den Verwaltungsgerichten und vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand hätte. Die erste Seite der Erklärung kann hier unter Dokumente gelesen werden.

Die Teilnehmer unserer Demonstration erhalten in Nürnberg ein hochwertiges Metallabzeichen, wie hier beiliegend zur besseren Ansicht vergrößert abgebildet.

Christian Malcoci

www.revision2006.info

2. Demo-Aufruf der NPD-Bayern

Sonnabend, 14. Oktober 2006

Demonstration in Nürnberg

Thema: “RECHT STATT RACHE - REVISION DER NÜRNBERGER PROZESSE !”

Die zentrale Demonstration freier Kräfte, “Recht statt Rache - Revision der Nürnberger Prozesse !”, am 14. Oktober 2006 in Nürnberg, von der NPD unterstützt, wird wie geplant durchgeführt. Das Ordnungsamt der Stadt Nürnberg hat bisher kein Verbot verfügt und Auflagen angekündigt.

Als Redner sind vorgesehen: NPD-Parteivorsitzender Udo Voigt, Dr. Olaf Rose (Geheimakte Heß), Rechtsanwalt Jürgen Rieger.

Beginn der Demonstration ist um 14 Uhr. Aufgrund der Lage vor Ort werden wir gemeinsam von einem Sammelpunkt mit der U-Bahn zum Veranstaltungsort fahren. Der Sammelpunkt kann ab Freitag abend (13.10.06), ab 19 Uhr, telefonisch erfragt werden. Telefon: 0177 - 424 7541.

Zeigt Solidarität, kommt alle zur Demonstration und unterstützt folgenden Aufruf:

Von November 1945 bis Oktober 1946 tagte im Nürnberger Justizgebäude das Internationale Militärtribunal (IMT) der Siegermächte des Krieges und verurteilte im Oktober 1946 von den 24 Angeklagten aus der nationalsozialistischen Führung des Deutschen Reiches 12 zum Tode und 7 zu lebenslangen oder zeitlichen Gefängnisstrafen. Die zum Tode Verurteilten wurden am 16. Oktober 1946 gehängt.

Unsere Demonstration am 14. Oktober in Nürnberg soll keinerlei Werturteile über die Angeklagten oder das Deutsche Reich abgeben. Es geht uns einzig und allein darum, öffentlich darzustellen und daran zu erinnern, daß das Internationale Militärtribunal nicht rechtsstaatlichen Grundsätzen entsprach und die Hinrichtungen durch Erhängen eher den Gedanken der Rache als des Rechts nahelegen.

Der wichtige und international anerkannte Rechtsgrundsatz, daß nur bestraft werden darf, wer gegen ein zur Zeit der angeklagten Tat bestehendes Gesetz verstoßen hat, wurde nicht beachtet – es wurde einfach ein neuer Straftatbestand “Verbrechen gegen den Frieden” geschaffen. Die Vereinten Nationen erklärten leider erst 1950, daß rückwirkende Anwendungen von neuen Strafgesetzen eine Verletzung der Menschenrechte darstellen.
Ernstzunehmende Rechtsgelehrte bezweifeln sogar grundsätzlich die Zuständigkeit und die Grundlagen des Tribunals, weil auch dem besiegten Deutschen Reich gegenüber die völkerrechtlichen Schranken des Besatzungsrechts galten, die einem solchen Tribunal in dieser Tragweite keinen Raum ließen.

“Die Rechtmäßigkeit und juristische Basis des Nürnberger Internationalen Militärtribunals, seine völkerrechtliche Zuständigkeit und die von ihm praktizierten Verfahrensregeln sind nicht nur infolge der seit 1945 in West und Ost registrierten nationalen und internationalen politischen Ereignisse umstritten.”

(Univ.-Prof. Dr. Werner Maser)

Neben den Todesurteilen des IMT fällten amerikanische Richter in zwölf Nachfolgeprozessen 36 Todesurteile. Zwischen 1945 und 1951 wurden im Gefängnis von Landsberg am Lech insgesamt 255 Personen gehenkt.

Quelle: Rundbrief NPD-Bayern 09.10.06

[hbss]

Ich gehe davon aus, Du bist gegen die NPD? Was willst Du gegen die tun?

[Kieberer]

Unser Kernproblem ist, daß wir seit über 60 Jahren keinerlei Souveränität nach Außen und vorallem auch nach Innen mehr haben. Und das hat mit diesem Nürnberger Siegerwillkürverfahren angefangen. Dieses Zeichen, was in Nürnberg am Wochenende gesetzt wird, ist daher eminent wichtig.

Wer die Geschichte nicht sieht, wird die Zukunft niemals sehen.

[Servas]

Am Ende siegt die Wahrheit und die Gerechtigkeit. Also wir…..
Auf nach Nürnberg, lasst uns ein Zeichen setzen…..!!!!!!!!
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Mit freundlichen Grüssen,
Rolf

[Eichenholz]

[hbss]