www.meidling-forum.at

[Störtebeker]

Irische Regierung will neue Volksabstimmung

zu gescheiterten

Lissabon-Verträgen

Dublin / Brüssel: Wie die Schweizer Nachrichtenagentur sda meldet, plant die irische Regierung bis zum Herbst kommenden Jahres eine zweite Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag. Im Juni dieses Jahres hatte die irische Bevölkerungsmehrheit den Vertrag in einer Volksabstimmung abgelehnt. Lediglich in sechs von 43 Wahlbezirken konnten die EU-Befürworter die Mehrheit erringen. Irland war der einzige EU-Staat, in dem es hierüber überhaupt eine Volksabstimmung gab, die Völker der anderen EU-Nationen wurden gar nicht erst gefragt.



Weil aber nicht sein kann, was nicht sein darf, muß nunmehr auch in Irland so lange Demokratie ausgeübt werden, bis man in Brüssel das gewünschte Abstimmungsergebnis hat. Als Gegenleistung für das gewünschte Wahlergebnis verspricht man den Iren einen eigenen EU-Kommissar. Das war eine zentrale Forderung der Iren, da nach dem Lissabon-Vertrag ab 2012 nur noch zwei Drittel der EU-Staaten einen eigenen Kommissar nach Brüssel senden dürfen.

Siehe auch
Liechtensteiner Vaterland - Newsticker 11.12.08 11:26

Irland als Türöffner?

EU-Reformvertrag abgeschmettert

Volksabstimmung
_________________
In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)

[Kieberer]

Und immer wieder entlarvt sich das EU-System als getarnte Diktatur und trotzdem wählt die dumme Masse immer noch mehrheitlich die Unterdrückerparteien. Und da sage noch einer die heutigen Menschen seien aufgeklärt und selbständig. Die sind sogar noch dümmer als ihre Vorfahren, die haben die Ketten wenigstens gesehen.
_________________
Ich finde alle Strolche

[hbss]

mache doch bitte eine anstaendige partei auf