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Störtebeker
Anmeldungsdatum: 14.05.2006 Beiträge: 1256
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Verfasst am: Mo Nov 24, 2008 10:07 pm Titel: Österreich bekommt wieder eine “Große Koalition” |
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Die Wahlverlierer SPÖ und ÖVP raufen sich wieder zusammen. Österreich bleibt rot-schwarz. Große Chance für Patrioten bei der Europawahl.
Österreich wird auch zukünftig von Sozialdemokraten und “Konservativen” regiert. Dies ist alles andere als eine große Überraschung, jedoch eröffnet es den Freiheitlichen und dem BZÖ große Chancen bei den kommenden Europawahlen.
Werner Faymann (SPÖ) und Josef Pröll (ÖVP) haben die Koalition besiegelt. Außenministerin Ursula Plassnik (ÖVP) trat deshalb zurück - die EU-Linie war ihr nicht unterwürfig genug. Die ÖVP-Delegierten dürfen beim Parteitag in der nächsten Woche nur noch abnicken, was beschlossen wurde. FPÖ und BZÖ kritisieren die Koalition zurecht als “Rückkehr der ÖVP in den Schoß der Sozialisten, woraus sie sich vor einigen Monaten befreit hatte” und werfen beiden Parteien erneut Wählerbetrug vor.
Die SPÖ beispielsweise verzichtet für das Bundeskanzleramt auf so ziemlich alle wichtigen Ressorts. Nur das Verteidigungsministerium bleibt ihr, während Außen, Finanzen, Wirtschaft, Innen und Justiz an die ÖVP fallen. Die Koalition verfügt nur noch über etwa 55% der Stimmen, ist also keineswegs “groß”.
Jedoch gibt es auch etwas Positives: Im Koalitionsvertrag wurde festgeschrieben, dass über den EU-Beitritt der Türkei per Volksabstimmung entschieden wird. Bei dem sehr klugen österreichischen Volk darf man gewiss sein, dass es richtig entscheiden wird.
Für die patriotische Opposition aus FPÖ und BZÖ bietet diese Koalition aber die große Chance die kommenden Landtagswahlen in Kärnten und Oberösterreich, sowie die Europawahl zu einer Abstimmung über die Große Koalition zu machen. _________________ In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell) |
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