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Marineeinsatz gegen Piratenplage – mit Kanonen auf Spatze...

 
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Störtebeker



Anmeldungsdatum: 14.05.2006
Beiträge: 1256

BeitragVerfasst am: Di Nov 11, 2008 4:54 pm    Titel: Marineeinsatz gegen Piratenplage – mit Kanonen auf Spatze... Antworten mit Zitat

Marineeinsatz gegen Piratenplage – mit Kanonen auf Spatzen schießen?


Piraten vor Somalia in ihrer Nußschale

Der Golf von Aden zwischen dem Jemen und Somalia ist der wichtigste Seeweg zwischen Asien und Europa. Jedes Jahr benutzen 20.000 Schiffe die Passage, die das Rote Meer mit dem Indischen Ozean verbindet. Doch mittlerweile ist diese Passage auch eine der gefährlichsten der Welt. So erklärte die „Internationale Handelskammer“, die in diesen Gewässern epidemisch grassierende Piraterie bedrohe den reibungslosen Ablauf des deutschen und internationalen Handels. Und das könnte dem deutschen Handel, von dem 80 Prozent mit Frachtschiffen abgewickelt würden, großen Schaden zufügen. Allein im letzten Jahr hätten sich schon die Versicherungsprämien für Verschiffungen durch den Golf von Aden verzehnfacht.

Mittlerweile kann man wohl tatsächlich von einer regelrechten Piratenplage im Golf von Aden ausgehen. 81 Überfälle registrierte das Internationale Seefahrtsbüro (IMB) allein seit Jahresbeginn, so viele wie nie zuvor. Ende Oktober wurden an einem Tag gleich fünf Attacken auf Frachtschiffe gemeldet. Und mehr als ein Dutzend Schiffe samt Besatzung befinden sich derzeit noch in der Hand der Piraten.
Diese hatten in den vergangenen Monaten in den Gewässern vor der Küste Somalias mehrfach europäische Schiffe in ihre Gewalt gebracht, darunter auch ein deutsches. Abgesehen haben sie es dabei vor allem auf Öltanker aus Nahost, Industrieladungen und Hilfsgüter. Und wenn es nichts zu stehlen gibt, werden Geiseln genommen, um hohe Lösegelder zu erpressen.

Gerade weil sich die Schiffsbesatzungen nicht angemessen gegen die mit nur leichten Waffen und einfachen Booten ausgerüsteten Piraten zur Wehr setzen und in der Regel schnell hohe Lösegelder gezahlt werden, werden die Angreifer immer zahlreicher und aggressiver. Größter Coup des räuberischen Gesindels an der somalischen Küste war bisher die Kaperung des ukrainischen Frachters „Faina“ mit einer aus 33 T-72-Kampfpanzern, Raketenwerfern und Munition bestehenden Fracht. Allein für die 17 ukrainischen Matrosen verlangen die Piraten 35 Millionen Dollar Lösegeld.

Die „Europäische Union“ EU will nun das Piratenunwesen vor der Küste Somalias nicht länger hinnehmen und Kriegsschiffe am Horn von Afrika einsetzen. Die EU-Außenminister beschlossen am 10. November 2008 in Brüssel die Marinemission „Atalanta“, an der sich die Bundesmarine mit einer Fregatte beteiligen soll.
Dies wird der erste Einsatz von Kriegsschiffen unter europäischer Flagge sein, wobei die Abwehr von Piraten „wenn nötig auch mit Gewalt erfolgen“ soll, heißt es im Auftrag für die Militärs. Beim bevorstehenden EU-Einsatz sollen insgesamt acht bis zehn Schiffe und mehrere Flugzeuge die Handelsroute schützen und Frachtern Geleit geben. Die Flotte soll von einem englischen Admiral geführt werden.
Zurzeit sind vor der somalischen Küste schon zwei französische Fregatten und ein spanisches Aufklärungsflugzeug im Einsatz, und auch die Nato hat drei Kriegsschiffe in der Region.


Piraten entern einen Frachter

Bundeskriegsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte am selben Tage in Brüssel, Ziele der Mission seien die „Pirateriebekämpfung, die Herstellung von Seesicherheit und die Gewährleistung des freien Seehandels“.
So weit, so gut. Denn anders als das die Beteiligung am US-Abenteuer in Afghanistan wäre dieser Einsatz der Bundesmarine der erste legitime. Denn hier würden tatsächlich die Interessen Deutschlands verteidigt.

Aber als ob man es nicht geahnt hätte, werden ausgerechnet bei diesem bevorstehenden und absolut gerechtfertigten Einsatz die gutmenschlichen Bedenken hin- und hergewälzt. So gebe es noch über die Befugnisse der Soldaten „Beratungsbedarf“. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, sagte: „Wenn diese rechtliche Fragen vorher nicht eindeutig geklärt werden können, können wir nicht starten mit einer Mission zur Piraterie-Bekämpfung.“
Die Bundesregierung wolle sich erst einmal Klarheit darüber verschaffen, inwieweit Bundeswehrsoldaten bei der Festsetzung von Piraten Polizeiaufgaben übernehmen dürfen und ob auf der deutschen Fregatte auch Bundespolizisten sein werden. Nach dem Grundgesetz seien die Aufgaben von Soldaten und Polizisten prinzipiell getrennt.

Schließlich meinte noch Bundeskriegsminister Jung, sollten deutsche Soldaten Piraten gefangen nehmen, so müßten die Seeräuber auch vor Gericht gestellt werden. „Wir sind noch dabei, dies im Einzelnen abzuklären“, sagte Jung. „Ich denke, wir brauchen auch eine Lösung, um deutlich zu machen, daß gegebenenfalls, wenn es hier zu Gefangennahmen kommt, es dann auch zu entsprechenden Verurteilungen kommt.“
Nach internationalem Recht wären jene Staaten für Gerichtsverfahren zuständig, von deren Schiffen aus Piraten gefangen würden. Sollte ein Land den Piraten aber nicht den Prozess machen wollen oder können, hat die EU vorsorglich beschlossen, daß dann ein anderer EU-Staat diese Aufgabe übernehmen soll. Auslieferungen an Somalia oder andere Staaten sollen nur möglich sein, wenn dort Todesstrafe und Folter ausgeschlossen seien. Andere Probleme hat man offenkundig nicht.

Kaum hatte man geglaubt, daß endlich auch einmal mit eiserner Faust deutsche Interessen durchgesetzt werden, wird man daran erinnert, daß in der BRD und der EU Gutmenschen das Sagen haben, die selbst bei einem Kampfeinsatz der Bundeswehr bzw. der Bundesmarine noch aufpassen, daß jeder afrikanische Strauchdieb noch seinen fairen Prozeß bekommt und auch ja nicht an ein Land ausgeliefert wird, in dem die Todesstrafe herrscht. Wie sollen unter solchen Voraussetzungen Piraten, die zu allem entschlossen sind, gestoppt werden, wenn man schon von vornherein damit Probleme hat, ihren Tod in Kauf zu nehmen? Wozu sind eigentlich die Kanonen der Kriegsschiffe da, um nicht benutzt zu werden?
Wie überall auf der Welt versteht das Verbrechergesindel in Wirklichkeit nur eine Sprache. Und das ist die, die aus den Gewehrläufen kommt. Wozu über teure Gerichtsverfahren für Piraten nachdenken, bevor man welche gefangen hat, muß man sie denn gefangen nehmen? Will man dann etwa die Piraten ins Land holen, um sie abzuurteilen und dann womöglich nach deren Haftstrafe als Sozialhilfeempfänger im Land zu behalten, weil man ja in Krisengebiete nicht abschieben darf?


Geleitschutz

Man hat mittlerweile wirklich den Eindruck, daß die Europäer wirklich völlig degeneriert sind. Wenn eine Piraten-Nußschale gesichtet wird, wird sie versenkt, so einfach ist das, und ganz schnell ist wieder Ruhe am Horn von Afrika. Dazu sind Kriegsschiffe ja auch da.

Aber im Grunde brauchte man die eigentlich gar nicht. Mit zwei Maschinengewehren an Bord könnte jedes Handelsschiff die lediglich mit Panzerfäusten und Gewehren bewaffneten Piraten in ihren Nußschalen mit Leichtigkeit abwehren. Die Gangster wären überdies nicht einmal in der Lage, ohne Hilfe der Überfallenen die Bordwand der großen Frachter und Öltanker zu erklettern. Freilich setzte das den Willen der Schiffbesatzungen voraus, im Ernstfall auch rücksichtslos von der Waffe Gebrauch zu machen. Dann könnte man sich jedenfalls sparen, für viel Geld Kriegsschiffe um den halben Globus zu schicken, die dann - wenn überhaupt - mit Kanonen auf Spatzen schießen.
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In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)
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