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Gerade noch mal gut gegangen…

 
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Störtebeker



Anmeldungsdatum: 14.05.2006
Beiträge: 1256

BeitragVerfasst am: Mi Sep 17, 2008 3:55 pm    Titel: Gerade noch mal gut gegangen… Antworten mit Zitat

Nordsachsen kann wieder “aufatmen”…



NPD

bleibt

draußen!


Was nicht passt, wird passend gemacht – das funktioniert auch in einer Demokratie. Am 20. August wurden Abgeordnete der NPD mit fünf Stimmen in die Ausschüsse des Kreistags Nordsachsen gewählt – ein Skandal! Denn eigentlich gibt es dort nur drei NPD-Vertreter.


Landrat Michael
Czupalla


Weil nicht sein kann was nicht sein darf, unterbrach Landrat Michael Czupalla, die Sitzung und ging in Widerspruch gegen diese Entscheidung – Hurra, wir haben Demokratie! Gestern nun musste erneut abgestimmt werden. Mit einem Ergebnis das auch dem Herrn Landrat gefällt - der ohnehin den Eindruck eines geriebenen Gauners macht. Die NPD konnte keinen ihrer Kreisräte in einem der Gremien platzieren.

Was wäre eigentlich, wenn es gestern wieder zwei „Fremdstimmen“ gegeben hätte? Wäre die Sitzung dann erneut unterbrochen worden? Hätte man die Angeordneten dann solange darüber abstimmen lassen, bis das Ergebnis genehm ist? Ein wirklich seltsames Verständnis von Demokratie sollte man meinen.


Von diesem Postengeklüngel darf der dumme Wahlpöbel freilich nichts merken, also erklärt man denen nach Lesart des Mitteldeutschen Rundfunks: „Die NPD, die keine Fraktion im Kreistag bildet, hätte die Freien Wähler, die als Fraktion im Kreistag vertreten sind, aus den Ausschüssen verdrängt.“ Anders ausgedrückt, bei demokratischer Entscheidung wären die „Freien Wähler“ um ihre Bezüge aus den Ausschüssen geprellt worden – und das geht ja nun wirklich nicht.

Siehe auch
Mitteldeutscher Rundfunk
_________________
In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)
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Kieberer



Anmeldungsdatum: 05.01.2006
Beiträge: 409
Wohnort: Rossauerkaserne

BeitragVerfasst am: Mi Sep 17, 2008 8:00 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
“mit fünf Stimmen in die Ausschüsse des Kreistags Nordsachsen gewählt – ein Skandal! Denn eigentlich gibt es dort nur drei NPD-Vertreter.”


Die NPD hat vier Vertreter, es war wohl aus Krankheitsgründen bei der ersten Sitzung aber einer abwesend.

Ansonsten stellt man sich die Frage, wann tauchen CDU und weitere Systemparteien endlich im Verfassungsschutzbericht auf. Eine dreistere Vorgehensweise die nicht nur illegal sondern verfassungswidrig ist, ist kaum noch denkbar.
Wann liebe Verfaschungsschützer die sie hier mitlesen kümmern Sie sich um die teilweise verbrecherischen und verfassungswidrigen Bestrebungen der CDU? Der SPD? Der Grünen? Wann tauchen die in ihrem Käseblatt von Jahresbericht auf? Natürlich weiß ich, daß ein Großteil von Ihnen selbst in den Systemparteien Mitglied ist und den Teufel tun wird. Schließlich sitzen ja auch Systemparteimitglieder in den Präsidien der Landesämter.
Der Verfassungsschutz ist nichts anderes als ein verfassungswidriges Repressionsorgan der herrschenden Parteienoligarchie, eine Bande von Heuchlern, die abgeschafft gehört.
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