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[Eberndorfer]

Georgien: Neuordnung der Grenzen?
20.08.2008
(DiePresse.com)

Dass Südossetien und Abchasien weiterhin Provinzen innerhalb des georgischen Staates bleiben, ist nach den vergangenen Kämpfen unwahrscheinlich. Abchasien fordert von Russland Anerkennung der Unabhängigkeit.

Während international die Diskussionen rund um Russlands Vorgehen in Georgien immer intensiver und lauter geführt werden, stellt sich in Georgien die Frage, wie das Problem der territorialen Grenzen gelöst werden soll. Während die georgische Führung auf die aktuellen Grenzen des ehemaligen Sowjetstaates pocht, wollen die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien ihre Unabhängigkeit erklären.

Abchasien will Russland dazu bringen, seine Unabhängigkeit anzuerkennen. Der abchasische Vize-Parlamentspräsident Wjatscheslaw Zugba sagte: „Das Volk Abchasiens hat die Absicht, die russische Seite zur Anerkennung Abchasiens aufzufordern." Das Parlament werde am Nachmittag über einen entsprechenden Vorschlag des selbst ernannten abchasischen Präsidenten Sergej Bagapsch, beraten.

Der deutsche Russlandexperte Alexander Rahr sprach sich ebenfalls für eine Neuordnung der staatlichen Verhältnisse in Georgien aus. Georgien und seine abtrünnigen Regionen müssen ihr Verhältnis auf eine neue Grundlage stellen: „Die Zeit eines Georgiens mit den beiden Provinzen in einem Staatenverbund ist vorbei", erklärte Rahr, der der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik angehört.

Eine Vereinigung der drei Seiten werde es nach den Kämpfen vergangener Woche wohl nicht mehr geben. Alternativen wie die Unabhängigkeit der Provinzen oder die Bildung einer Konföderation erforderten „enorme diplomatische Anstrengungen von allen Seiten", sagte Rahr. Dennoch führe kein Weg daran vorbei.

Ein Modell für eine Konföderation biete etwa Bosnien-Herzegowina, wo es neben der gesamtstaatlichen Zentralregierung auch jeweils eine Regierung in der serbischen und der bosnisch-kroatischen Teilrepublik gibt. Im Falle einer georgischen Konföderation müssten sich die dann anerkannten Regierungen in Südossetien und Abchasien etwa in außenpolitischen Fragen mit der Regierung in Tiflis einigen, sagte Rahr. Dieses Modell sei jedoch von keiner der drei Seiten gewollt und werde auch nicht von Russland unterstützt. "Aber in solchen Krisen muss man nach einem Kompromiss suchen, der zunächst gar nicht möglich erscheint", sagte Rahr.



1 Kommentar
1 Von Ga.st: Wer hat den Krieg vom Zaun gebrochen? am 20.08.2008 um 11:35

Keine Frage - das war der georgische Präsi .....
Belgischer Außenminister: Nato-Aufnahme Georgiens viel zu riskant.

Nach Ansicht des belgischen Außenministers Karel de Gucht wäre es nicht zweckmäßig, Georgien den Status eines Nato-Kandidaten zu gewähren.

"Es wäre an sich riskant, ein Land in die Nato aufzunehmen, das sich manchmal zu unkontrollierten Handlungen hinreißen lässt",
zitiert ihn die Zeitung "Le Soir" am Mittwoch.

Dies ist die erste öffentliche Äußerung eines ranghohen Vertreters eines Nato-Mitgliedslandes nach der Dringlichkeitssitzung des Nato-Rates am Dienstag, in der Russlands Vorgehen in Südossetien überaus scharf kritisiert wurde.

Das, was in Südossetien geschehen ist, sei "ein weiterer Beweis dafür",
dass Georgiens Behörden ihre Handlungen nicht immer in der erforderlichen Weise kontrollieren können, so der belgische Chefdiplomat.


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