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[Störtebeker]

Wir verbieten sie, wir verbieten sie nicht, wir verbieten…. Mal wieder NPD-Verbotsgequatsche

Jeder darf die Frage, wer denn nun eigentlich die größte Schraube locker hat, selbst beantworten. Fest steht aber allem Anschein nach, dass die BRD-Politasse wild entschlossen sind, dieses Sommerloch nie enden zu lassen. Nach dem medialen und parteipolitischen Schmierentheater, das da in und um Mügeln abgezogen wird, kommt selbstverständlich zu den „rasant ansteigenden rechtsextremen Straftaten“ auch noch das Aufheulen der Blockparteien nach einem erneuten Verbotsverfahren der vermeintlich einzigen Oppositionspartei dieser Regierungskarikatur. Und schon wird dem Bundesdummie die erneute Komödie vorgespielt. Schäuble verteidigt seine V-Männer-Logik gegen das gutmenschliche „Aufbegehren“ der politisch Korrekten, die keine andere, als die eigene Meinung zulassen. Der Erfolg ist dennoch gegeben. Denn, selbst wenn das Verbot wieder einmal hinausgeschoben wird, ist dem Bundi klargemacht worden, CDSUPDS ist eine Spitzenpartei, NPD ist eine Spitzelpartei.

Nun hat mal wieder das Meinungsforschungsinstitut Forsa ermittelt. Und Spiegel berichtet, dass n-tv berichtet, die wiederum herausgefunden haben, dass die BRD-Insassen zwar nur in geringem Umfang, nämlich 2 %, die NPD oder DVU wählen würden, jedoch mindestens 4 % einmal eine rechtsradikale Partei wählen würden und erschreckende 7 % würden es „vielleicht“ tun. Das ist für Forsa die Basis, dem Bundesregierung eine 13-prozentige Rechtsradikalenbedrohung zu bestätigen.

Aber gerade wenn man die „Umfrage“, die innerhalb von 2 Tagen 1001 „Bundesbürger“ einbezog, tatsächlich als zutreffende Stimmung innerhalb der Gesellschaft betrachten wollte, ist das erneute Geifern nach dem Verbot einer Oppositionspartei, zu der sich – ganz frisch erfragt – 13 % der Bevölkerung hinwenden würden, eher Diktatur als Demokratie. Und das lächerliche 13 % tatsächlich eine Gefahr für eine Diktatur darstellen könnte, wissen wohl nur diese Erben des Sheriff von Notthingham. Denn der ist ja sogar über nur einen Robin Hood gestolpert.

Die lächerlichste Aussage zu dieser neuerlichen Posse brachte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD) „Bei einem neuen Anlauf für ein NPD-Verbot müsse es einen Konsens geben, die V-Leute für die Dauer des Verfahrens abzuziehen“, während Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) es auf den „erschreckenden“ Punkt brachte, „ein Verbot ändere nichts am Gedankengut der Betroffenen“. Für wahr, das sollten die zahllosen „Rechtsextremismus-Experten“ eigentlich bestätigen können. Ist ein nicht unerheblicher Teil deutscher Nationalisten ohnehin ohne Parteibuch, ohne, dass es deswegen zu einem Gesinnungswechsel gekommen wäre. Nach der kürzlich angestoßenen Debatte um die schwarzen Blöcke auf NPD-Demonstrationen, könnte es sogar hier und da vorkommen, dass es nicht wenigen Nationalisten sogar vollkommen egal wäre, wenn die Partei verboten wäre.

Siehe auch
Spiegel 23.08.07
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,501717,00.html

Linke Zeitung 24.08.07
http://linkszeitung.de/content/view/138444/1/

[Zenturio]

Wer Angst hat will verbieten, starke Argumente und die Wahrheit brauchen keine Verbote sondern nur die etablierten Parteien in der brd.
Das wertet die NPD nur noch mehr auf und hinter vorgehaltenen Hand sagen die Leute:” Siehste die da oben machen was sie wollen und wenn eine nationale Partei die Wahrheit in den Mund nimmt dann wollen sie die verbieten die am meisten Dreck am Stecken haben, nämlich die etablierten Parteien. Die reden alle immer nur über die NPD aber keiner mit denen also muß die NPD die besseren Argumente haben sonst wollten sie die Etablierten nicht verbieten.”
So habe ich es heute nachmittag gehört an einer Bushaltestelle und viele Leute nickten diese Meinung ab.
Warum wurde die NPD noch nie in eine Talkshow eingeladen, wenn die doch so dumm sind wie die etablierten Parteien immer behaubten und keine Argumente haben dann verstehen das viele nicht das die NPD nicht vorgeführt wird im Fernsehen. Oder ist das alles nur ein mediengemachter Schwindel und die NPDler haben doch die besseren Argumente? Das Fragen sich inzwischen immer mehr Leute und wollen wissen was die NPD eigentlich wiirklich will und sagt, denn das verschweigen die Medien eigenartigerweise.
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"Klagt nicht, kämpft!"

[Nuclear]

Grapscher und Tanzrempler werden mit Nachdruck eines Festes verwiesen (was übrigens jedem der sich nicht benehmen kann passiert, ich denke da an Berliner auf Sachsenreise), und in brdland wird versucht unter diesem Vorwand ein Parteienverbot zu konstruieren. Ja sogar die Schranzen aus Brüssel tuten schon ins selbe Horn. Die mögen uns nicht- na gut gehen wir eben ab jetzt getrennte Wege- ach ne wir zahlen denen ja die Gehälter. Gerade bei Dummquatschereien wie jetzt aus Brüssel von wegen NPD- Verbot oder aus Polen in Sachen Preußische Treuhand oder Rückgabe von Kulturgütern (siehe Haager Landkriegsordnung Art. 28) ist es überdeutlich, dass dieses Deutschland wieder einen Kanzler braucht der wirklich die Interessen der Deutschen vertritt und nicht diese vaterlandslosen Gesellinnen.

Wann fordern der SPD- Hamster und unser Dörrfleischvize das Verbot türkischer Kültürvereine nach Totschläger- oder Totstechereien durch Multikriminelle ?
Ab wann wird für jede in der Türkei geschändete Kirche hier eine Moschee abgerissen ?
Ab wann fordert der deutsche Botschafter in Polen sofortige Entschuldigungen und Wiedergutmachungen wenn Deutsche entlang der Vertreibungsstrassen in Schlesien Gedenkkreuze aufstellen und dafür in Polen verurteielt werden?
Ab wann wird türkisches Botschaftspersonal ausgewiesen wenn türkische Staatsbürger deutsche Polizisten angreifen?- entsprechendes gilt in Sachverhalten mit Libanesen, Russen, Polen, Tunesiern, Marrokanern usw.
- wahrscheinlich niemals.

Darauf unser-
“Mein Land ist wie mein Haus- Fremder der sich nicht benimmt fliegt raus”

[HoffmannvonFallersleben]

In Mügeln muß nach rechtsstaatlichen Grundsätzen ermittelt werden und eine Schuldzuweisung an die NPD ist widersinnig und unverschämt. Es ist geradezu widersinnig, für was die NPD alles schuld sein soll und die Deutschen werden immer mehr zu Bürgern zweiter Klasse herabgewürdigt. Es ist unglaublich, in welcher Schnelligkeit Scheindemokraten jetzt ein Verbot der NPD fordern, um von ihren eigenen Versagen abzulenken. So kann es tatsächlich nicht weitergehen.

Der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt verweist in einer Pressemitteilung vom 24. August 2007, in diesem Zusammenhang auf die Hilflosigkeit der etablierten Politiker, welche vielfach Ursache und Wirkung miteinander verwechseln.

Voigt wörtlich: “Was sich in Mügeln abspielte, ist das Ergebnis des Versagens etablierter Politik und kann sich morgen überall in Deutschland ereignen. Wenn Deutsche keine Arbeit und Zukunft mehr haben, gleichzeitig aber den Eindruck vermittelt bekommen, daß ihnen Fremde Arbeit und selbst Frauen wegnehmen, dann kommt es zu solchen Abwehrreaktionen, die in Italien, Frankreich und Spanien schon längst Gewohnheit sind. Mit “Rechtsradikalismus” hat dies nichts zu tun, sondern mit einer verfehlten Ausländer und Arbeitsmarktpolitik der Regierenden. Statt verfassungswidrig Gelder für sinnlose Programme gegen “Rechts” auszugeben, sollten die Regierenden endlich Arbeit für Deutsche schaffen, die Zuwanderung stoppen und ein Ausländerrückführungsprogramm auflegen.”

Schon 2001 führten angebliche Anschläge mit “rechtsradikalem” Hintergrund zu einem übereilten inhaltsleeren Verbotsantrag gegen die NPD. Bald danach stellte sich heraus, daß der “Fall des kleinen Joseph aus Sebnitz” gar kein “Fall” war und genauso wenig mit einem “rechtsradikalen” Hintergrund zu tun hatte, wie der “Düsseldorfer Handgranatenanschlag”. Die Folge war der Notausstieg durch die V-Mann-Affäre und das Scheitern des Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht.

Ein Ansteigen künftiger Wählerstimmen für die NPD mit einer Verbotsforderung zu verknüpfen, zeigt, daß die etablierten Politiker nicht mehr das Format haben, sich den Herausforderungen der Zukunft zu stellen, so Voigt: “Mitentscheidend für den sich abzeichnenden Stimmungswechsel nach “rechts” in der deutschen Bevölkerung ist die zunehmende Feigheit und Unfähigkeit etablierter Politiker sowie deren selbstgefällig arrogante Unwilligkeit , sich geistig inhaltlich mit den Argumenten der NPD auseinanderzusetzen. Wenn solche Politiker dann gleichzeitig fast täglich nach einem Verbot der NPD schreien, unterstreichen sie damit nur unsere Bedeutung als die wahre politische Alternative.”

Voigt weiter: “Verbieten will man eine Organisation, nur wenn man sie ernst nimmt und sie fürchtet. Das weiß auch der Bürger im Lande und nimmt immer interessierter unsere politischen Aussagen und Forderungen zur Kenntnis. Dank des täglichen Aufschreis der selbsternannten „Demokratiewächter“ steigen die nationalen Wählerstimmen sprunghaft. Dabei fürchten Nationaldemokraten nicht die kulthaften, sich wie tibetanische Gebetsmühlen wiederholenden fast täglichen Verbotsandrohungen. Solange die Rechtsstaatlichkeit gewahrt bleibt, sitzt die NPD am längeren Hebel, denn eine Partei die nichts Verbotenes tut, kann nicht verboten werden!”
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"Das dümmste Schwein im ganzen Land - ist und bleibt der Antifant."

HEINRICH HOFFMANN VON FALLERSLEBEN

[gladius]

Ich bin persönlich überzeugt, daß in Kürze auch der deutsche Wetterdienst nachhaltig ein Verbot dieser NPD fordern wird.

Wie kommen die braven Antifanten und Gutmenschlein dazu, jetzt jedes Jahr im Hochwasser herumzuschwimmen? Und auch die Schäden in der Landwirtschaft sind wegen oftmaligem Hagelschlag stark angestiegen.



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Ich fordere: Der Gesinnungs-Freiheit eine Gasse