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[Spitfire]

Potsdam / Brandenburg: In der Nähe des Templinsees in Potsdam fand gestern die Bundeskonferenz der Ausländer- und Integrationsbeauftragten statt, die von Integrationsministerin Maria Böhmer (CDU) geleitet wurde. Dabei ging es u. a. auch um den wachsenden Unmut der deutschen Bevölkerung über das finanzielle Aushalten von ausländischen Wirtschaftsflüchtlingen aus dem Staatsaushalt. Statt aber für Abschiebung oder aber zumindest für eine kontrollierte Einwanderung zu plädieren, verlangte die Staatsministerin bessere Arbeitsmöglichkeiten für diese Personen, da diese ihrer Meinung nach ja hier hergekommen seien um zu arbeiten.


Kein Wunder wenn die Wahlteilnahme von
Legislaturperiode weiter sinkt.

Böhmer verlangte daher eine Abschaffung der sogenannten „Kettenduldung“, die es Asylbewerbern faktisch erlaubt, auch nach der Ablehnung ihres Asylantrags über Jahre in Deutschland zu bleiben, allerdings ohne daß es für sie eine offizielle Arbeitserlaubnis gibt. Dieses Handicap soll nach dem Willen der Christdemokratin Böhmer nun wegfallen. Ein Vorhaben, daß den Beliebtheitsgrad dieser Klientel allerdings vermutlich ebenso wenig steigern dürfte, wie den der CDU, da eine solche Regel letztlich unweigerlich dazu führen wird, daß sich künftig noch mehr Deutsche zugunsten billigerer Arbeitskräfte als Hartz IV-Empfänger wiederfinden werden. Menschen die sich dann von SPD-Spitzen darüber belehren lassen müssen, daß sie doch bitte schön nicht so ausverschämt sein mögen, indem sie die bestehende Sozialgesetzgebung nicht nur zu ihren Gunsten auslegen, sondern auch noch auch noch frecherweise für sich und ihre Familien ausschöpfen.

Nicht fehlen durfte natürlich auch das Thema „No-go-Areas“, ein Thema bei dem man sich letztlich auf die Deutung einigte, daß es wohl keine wirklichen No-go-Areas gäbe, jedenfalls keine für Nichtdeutsche, wohl aber gelegentlich gefährliche Situationen für Ausländer. Nun, das soll auch gar nicht bestritten werden, auch wenn Übergriffe dieser Art nur in den allerseltensten Fällen politisch motiviert sind, doch fällt es schon auf, daß man auch auf dieser Konferenz Vergleichen mit den offiziellen Kriminalstatistiken von Bund und Ländern sichtlich aus dem Weg ging. So hätte ein solcher Vergleich zu der peinlichen Feststellung geführt, daß die so viel beschrieene Gewalt gegenüber Ausländern in Deutschland letztlich nur ein Bruchteil von dem ist, was alljährlich an Gewalt, Mord und Totschlag von Ausländern an Deutschen ausgeübt wird.

Bei der letzten Bundeskriminalstatistik für 2005 sah man sich sogar genötigt, im Gegensatz zu den Vorjahren, die Zahlen für die Ausländerbeteiligung an Gewaltdelikten einfach wegzulassen, indem man nur die Zahlen für weniger schwere Delikte offen legte, damit aber letztlich nur den Effekt erzielte, daß gerade die weggelassenen Zahlen nunmehr schwerer wiegen, als die veröffentlichten. Allerdings zeigt bereits ein Vergleich mit den Zahlen der Vorjahre, wie es mit der Ausländerkriminalität in Deutschland wirklich beschaffen ist und daß es in der Tat kaum einen Grund gibt, sich über die Gewalt gegenüber Ausländern zu echauffieren, es sei denn man behandelt solche Untaten gleichberechtigt mit denen, bei denen Deutsche Opfer ihrer „Gäste“ geworden sind, aber davon war auf dieser Konferenz natürlich keine Rede.

Siehe auch
Die Welt 14.06.06
http://www.welt.de/data/2006/06/14/914447.html
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“Wenn ein Volk seit 3000 Jahren verfolgt und geächtet wird, dann muss dass wohl irgend einen Grund haben”.
Henry Kissinger

[Hexenjager]

Aus der Abteilung: Ich gehe wählen, weil ich Demokratin bin:

Soeben las ich im Videotext des rbb auf Seite 140 die Meldung, Brandenburgs Innenminister Schönbohm brachte einen Gesetzentwurf für die schärfere Überwachung potentieller Straftäter
in Brandenburg ein.

Natürlich freute ich mich zunächst riesig, doch dann fiel mir schließlich ein, dass das Gelände des Bundestages doch gar nicht in den Zuständigkeitsbereich des Potsdamer Innenministeriums fällt.
Also ging ich auf die Internetseite des rbb um mich zu informieren, welche potentiellen Straftäter der geschätzte Herr Schönbohm denn gemeint haben könnte.

Eine Antwort fand ich nicht auf diese Frage- Stattdessen diesen Text hier.
Vielleicht kann ja jemand etwas damit anfangen:

[Kristallnacht]

[erryat]

Im Videotext kann man noch interessantere Dinge lesen. Kaum hat man uns die Kürzung von Hartz IV beschlossen kommt schon der nächste Geisteskranke Vorschlag.
Der “Arbeitsmarktpolitische Sprecher” der Union (Müller-CSU) fordert einen “verpflichtenden Arbeitsdienst” für Langzeitarbeitslose.
(Voran errinnert mich das nur?)
Arbeitslose sollen sich JEDEN Morgen bei den Behörden melden und wie Straftäter gemeinnützige Arbeit verrichten.
Was wird dabei aus den Firmen welche diese Arbeit sonst verrichten?
Weiterhin behauptet dieser Müller man würde den Arbeitslosen damit die Möglichkeit zur Schwarzarbeit nehmen. Scheinbar sind für diesen Herrn alle Hartz IV Empfänger Schwarzarbeiter.
Wie würde das ein Ehrlicher Staatsanwalt nennen-Verleumdung,Rufmord. (nur wie lange hätte Er seinen Posten dann noch.)
Wenn das die Politik darstellt welche Frau Merkel vertritt, dann Sie von der SED und ganz besonder von der Staatssicherheit viel gelernt.
Man versucht hier ein Heer von billigen und vor allem Willenlosen Arbeitskräften zu schaffen um die Ständig steigende Gier einer kleinen Minderheit zu befriedigen.
Besonders aufgefallen ist mir, das versucht wird die Bürger in den alten und neuen Bundesländern gegeneinander aufzuhetzen.
Einfaches Prinzip: Wenn sich Zwei streiten freut sich der Dritte.

[Störtebeker]

Um die Aussage der Frau Superdemokratin auf den Punkt zu bringen: Arbeit zuerst für Ausländer statt für Deutsche und für diese stattdessen Hartz-Sklaverei!

In jedem anderen Land würde man die Frau dafür verdientermaßen aus dem Amt prügeln und vielleicht sogar mit ihr eine Straßenlaterne dekorieren!

Falls es irgendwo eine “Schwarze Liste” für den Tag X gibt, sollte die darin einen Ehrenplatz erhalten.

oh, das alles wird noch ein schlimmes Ende nehmen!

[U-Boot]

Richtig, Ausländer, keineswegs Wirtschaftsflüchtlinge und sonstig dahergelaufenes Volk kam vor vielen Jahren schon hierher um zu arbeiten. Als “Gastarbeiter”, mit auf ein, maximal zwei Jahren befristeten Arbeitsverträgen. Und es dauerte nicht lange, die Bäume, (das “Wachstum”!), so wurde es zum credo, schienen in der Tat in den Himmel zu wachsen, obwohl dies noch nie jemand gesehen hat und manche doch auch daran zweifelten. Und folglich war der Zeitpunkt gekommen, daß
es den xenophilen Gleichmachern - und die Arbeitsverträge hin oder her - einfiel, man
müßte die “Gastarbeiter” auch noch in die Arbeitslosenversicherung aufnehmen. An den Fall, daß der Beschäftigten einmal zuviel sein könnten, war ja zu der Zeit für die in Wachstum Delirierenden nicht zu denken. Und als es dann ernst wurde, ja, da hatten die
auf Zeit Angeworbenen und also unfreiwillig zu Schrittmachern arriviert, natürlich schnell heraus, daß es sich in dieser Alimentationsbude auch ganz schön ohne Arbeit leben läßt. Ist doch, so feilgeboten, eine normale menschliche Reaktion, oder??

[Hexenjager]