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Empfehlung der EU-Kommission zum Beitritt von Rumänien und Bulgarien verschoben

Slowenien kann nach einer Empfehlung der EU-Kommission als 13. EU-Land den Euro einführen, Die Behörde stellte am Dienstag in Strasbourg fest, daß Slowenien alle Kriterien für die Einführung der Einheitswährung zum 1. Januar 2007 erfüllt. Litauens Antrag wurde indes abgelehnt, weil das Land eine zu hohe Inflation aufweist. Die EU-Kommission rechnet damit, daß die Inflation in Litauen in diesem Jahr bei 3,5 Prozent liegen wird, o,5 Prozentpunkte über den Maastricht-Kriterien. Die endgültige Entscheidung über die Aufnahme in die Eurozone treffen die EU-Finanzminister voraussichtlich am 11. Juli.

Die EU-Kandidatenländer Bulgarien und Rumänien müssen weiter auf ein Beitrittsdatum warten. Entgegen ursprünglichen Erwartungen gab die EU-Kommission in ihren am Dienstag veröffentlichen jüngsten Fortschrittsberichten noch keine Empfehlung für den Zeitpunkt der Aufnahme ab. Dies solle erst im Oktober geschehen, sagte Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor dem Europaparlament in Strasbourg. Beide Länder müßten vor einer Entscheidung Bedingungen erfüllen. Trotz vieler Fortschritte gebe es noch »ernsthafte Bedenken« in einigen Bereichen. Es müsse sichergestellt sein, daß die beiden Länder die »Regeln des Clubs« respektieren.

Damit ist vorerst weiter unklar, ob die beiden Länder wie geplant bereits im Januar 2007 in die EU aufgenommen werden oder erst ein Jahr später. Rehn forderte beide Länder abermals auf, die Reformen energischer voranzutreiben. Vor allem Bulgarien sei noch erheblich im Verzug, etwa bei der Bekämpfung des organisierten Verbrechens, des Betrugs, der Korruption sowie der Geldwäsche. Auch die Unabhängigkeit der Justiz sei nicht gewährleistet. Rumänien müsse unter anderem noch Verbesserungen bei der Lebensmittelsicherheit und des Steuersystems erreichen. In beiden Ländern lasse zudem der Schutz der Menschenrechte, insbesondere der Roma und anderer Minderheiten, weiter zu wünschen übrig.

(AP/AFP/jW)