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[Spitfire]

333 Millionen für Israel
Versteckt und doch entdeckt

Ende März hat der Bundestag den Haushaltsplan 2006 verabschiedet, der eine Rekordsumme neuer Schuldenaufnahmen von 38,3 Milliarden Euro vorsieht.

Schon heute machen die Ausgaben für Zinsen mit der unvorstellbaren Summe von 39,45 Milliarden Euro den zweitgrößten Haushaltsposten aus.




»Israel braucht die U-Boote, um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten. Das ist auch in unserem nationalen Interesse.«

Reinhold Robbe (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses der rot-grünen Regierung, im Juli 2004

Angesichts dieser katastrophalen Finanzlage und der Drohung der EU, die Bundesrepublik für die zu hohe Verschuldung mit rund 11 Milliarden Euro Buße zu belegen, ruhten alle Augen auf dem Verteidigungsetat: Würde Israel trotzdem mit den im Jahre 2004 noch abgelehnten, 2005 dann aber doch zugesagten 333 Millionen Euro für den Kauf zweier U-Boote bedacht?

Im Militär-Haushalt sucht man die U-Boote vergebens

Das geheime Rüstungsgeschäft steht nicht im Verteidigungsetat, sondern wurde im Kapitel »allgemeine Finanzausgaben« des Finanzministeriums versteckt.

Dort sind als »Beitrag zur Beschaffung von Verteidigungssystemen für Israel« für dieses Jahr Ausgaben von 170 Millionen Euro angegeben, weitere 163 Millionen Euro sind für die nächsten drei Jahre als sogenannte »Verpflichtungsermächtigungen« genannt. Den Begriff »U-Boote« sucht man dabei vergebens.

Woher das Geld kommen soll, ist noch offen. Im Etat von Finanzminister Steinbrück wird zur Finanzierung eine »globale Minderausgabe« ausgewiesen, also eine Kürzung aller anderen Ausgaben.

Seit Jahren ist bekannt, daß Israel die noch von der Regierung Kohl geschenkten drei modernen U-Boote der »Dolphin«-Klasse für den Abschuß von Atomraketen umgerüstet hat.

Auf entsprechende Nachfragen im Verteidigungsausschuß des Bundestages hat die Bundesregierung nach Angaben eines Mitgliedes dieses Ausschusses versichert, daß eine Bestückung der U-Boote mit atomaren Waffen vertraglich ausgeschlossen sei. Gesehen hat diese Verträge jedoch niemand.

Wir fordern ein Ende dieser Versteckspiele vor den Bürgern!

Eines Tages kocht der Topf über!

Abgesehen von dieser nicht nachvollziehbaren einseitigen Waffenlieferung an eine der Parteien in der hochbrisanten Nahostregion zeigt dieses kleine Beispiel, daß die Angaben im Haushaltsplan des Bundes für den Normalbürger völlig undurchschaubar sind.

So kann auch niemand die oft gestellte Frage beantworten, wieviel Milliarden Euro jährlich für die in der Bundesrepublik lebenden Ausländer und für die Nebenwirkungen und Folgekosten der »Integration« ausgegeben werden, weil sie in den verschiedensten Haushaltsposten versteckt sind. Eine Gesamtkostenrechnung gibt es nicht.

Ähnlich sieht es z.B. bei den EU-Kosten oder bei den Wiedergutmachungs-Zahlungen aus.

Zwar hat die Bundesregierung kürzlich eine Aufstellung über 62,372 Milliarden Euro bis zum 31.12.2004 veröffentlicht (siehe Dokument zum Zeitgeschehen), aber niemand weiß, ob und wieviel aus den Renten- und Sozialkassen und aus anderen Töpfen »allgemeiner Finanzausgaben« noch hinzuzurechnen sind.

Wenn man als mündiger Bürger wählen soll, muß man wissen, was und wen man wählt, wie und an wen die Steuermilliarden der ausgequetschten Bürger ausgegeben werden.

Sollte sich die Bundesregierung diesbezüglich nicht endlich zu mehr Wahrheit, Klarheit und Offenheit durchringen, muß sie sich nicht wundern, wenn bei den geplanten weiteren Steuererhöhungen und Rentenkürzungen eines Tages der Topf überkocht.
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“Wenn ein Volk seit 3000 Jahren verfolgt und geächtet wird, dann muss dass wohl irgend einen Grund haben”.
Henry Kissinger

[Döblinger]

...eines solchen Pappenstiels für geschätztes deutsches high-tech die Rentner grämen?
Wird sich wohl um deutsche Restitutionen handeln?

Etwa die gleiche Summe welche VON UNS die Bildln von der Schlafzimmerblick-Adele hätte bringen sollen, wäre man ""Erben"" auf den Leim gegangen!