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Kommissionschef Barroso will nicht länger überhört werden und geht in die Kommunikations-Offensive.

Es war einmal Plan A, die EU-Verfassung. Der ging nicht auf, weil Bürger aus den Niederlanden und Frankreich die EU-Verfassung ablehnten. Rufe nach Plan B verstummten, woraufhin Plan D aus der Taufe gehoben wurde: Demokratie, Dialog, Diskussion brachte EU-Kommissarin Margot Wallström im Juni 2005 ins Spiel – halb im Scherz, halb im Ernst, bemerkte sie damals. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso war Feuer und Flamme.

Weißbuch zur Kommunikation

Mittwoch wird es ein wenig ernster um die Sache, wie die EU den Austausch mit den Bürgern verbessern könnte: EU-Kommissarin Margot Wallström stellt ein Weißbuch zur Kommunikation vor. In einem Entwurf – an der letzten Version wurde bis zuletzt formuliert – steht Bemerkenswertes: "Die Kluft in der Kommunikation zwischen der Europäischen Union und ihren Bürgern ist nicht neu. Darüber wird in EU-Kreisen diskutiert, seit Dänemark den Maastricht-Vertrag in einem Referendum 1992 abgelehnt hat." Den Bürgern zuzuhören und zu hinterfragen, wie sich deren Sicht in der Politik niederschlage, sei vernachlässigt worden.

Distanz verkleinern

Die EU-Kommission plant nun, die Distanz zu den Bürgern zu verkleinern.

Zu den Mitteln zählen:
Eine Art freiwilliger Verhaltenskodex für alle EU-Einrichtungen mit dem Ziel, Dienstleister für den Bürger zu sein.
Pressekonferenzen oder Plenartagungen des Parlamentes sollen übertragen werden. An eine eigene Nachrichtenagentur ist gedacht.
Eurobarometer-Umfragen sollten von Diskussion begleitet werden. Eine Art Beobachtungsstelle für die öffentliche Meinung könnte Trends deutlich machen.

Es ist niemals zu spät.

[gladius]

Ist schon hart für die selbsternannten Götter im Olymp - sprich Brüssel - daß sie sich wegen dem Stimmvieh Gedanken machen müssen!


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