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Angela Merkel ist die erste Kanzlerin Deutschlands. Der Bundestag wählte die CDU-Vorsitzende am Dienstag mit klarer Mehrheit zur Regierungschefin einer großen Koalition und zur Nachfolgerin von Kurti Schröder (SPD). Anschließend überreichte Bundespräsident Horst Köhler ihr die Ernennungsurkunde im Berliner Schloss Charlottenburg. Am frühen Nachmittag legte Merkel dann zurück im Bundestag den Amtseid ab.

Bei ihrer Vereidigung las sie die Eidesformel aus Artikel 56 des Grundgesetzes vor:
«Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.»

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung abgelegt werden. Kanzler Kurti Schröder (SPD) verzichtete 1998 und 2002 darauf. Die Christdemokratin Merkel leistete den Schwur wie erwartet mit Gottesbezug. Als Textvorlage für den Amtseid diente ihr die im Bundestagstresor aufbewahrte Urfassung des Grundgesetzes.

Deutliche Mehrheit für Merkel

Bei der Abstimmung im Bundestag erhielt Merkel 397 Stimmen, 202 Abgeordnete votierten gegen sie, 12 Parlamentarier enthielten sich, eine Stimme war ungültig. An der historischen Wahl hatten sich 612 der insgesamt 614 Abgeordneten beteiligt. Die Koalition aus Union und SPD hat 448 Abgeordnete, die Opposition aus FDP, Grünen und Linkspartei 166 Mandate.

Merkel: "Ich nehme die Wahl an"

«Das ist ein starkes Signal für viele Frauen, und für manche Männer sicherlich auch», sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) unmittelbar nach der Bekanntgabe des Ergebnisses. Damit wurde Merkel wie ihre sieben Vorgänger in geheimer Wahl bereits im ersten Durchgang gewählt. «Ich nehme die Wahl an», sagte sie anschließend.

Das Wahlergebnis weist aber auch darauf hin, dass ein Teil der Nein-Stimmen aus dem Lager der großen Koalition, vor allem vermutlich von der SPD stammt. Die CDU/CSU kommt auf 226 Sitze, die SPD auf 222. Die Kanzlermehrheit liegt bei 308 von 614 Stimmen.

Reaktionen auf die Wahl

Der neu gewählte Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) äußerte sich «sehr zufrieden». «Wir haben ein hervorragendes Ergebnis erhalten.» Der neue SPD-Fraktionschef Peter Struck bewertete das Ergebnis als «nicht dramatisch». Der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gerhardt meinte dagegen, Merkels Ergebnis sei ein «schwaches Zeichen» zum Start der großen Koalition.

Der designierte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat das Ergebnis für Angela Merkel bei der Wahl zur Bundeskanzlerin als «stabile Mehrheit» für die Regierung bezeichnet. Es wäre natürlich schöner gewesen, wenn eine Vier vorne gestanden hätte, sagte Steinmeier am Dienstag im ZDF.

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle bemerkte nach der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin auf N24 zum Abstimmungsergebnis: "Wenn so viele Abgeordnete der Regierungskoalition bei Andrea Merkel mit Nein stimmen, zeigt das, dass diese große Koalition sehr wacklig ist. Das ist ein brüchiges Regierungsgebäude, was hier auf dem Fundament der großen Koalition steht."

Ministervereidigung und erste Sitzung des Kabinetts

Nach der Vereidigung im Bundestag geht es zum Bundespräsidenten, der die 15 Minister ernennt. Gegen 16.00 Uhr wird die Regierungsbildung mit der Vereidigung der Kabinettsmitglieder im Parlament abgeschlossen. Bundeskanzler Kurti Schröder wird die Amtsgeschäfte gegen 17.00 Uhr an Merkel übergeben. Noch am Abend ist eine erste Sitzung des neuen Kabinetts geplant.

[bauernbündler]

Ist schon lustig (oder eher zum Weinen), wie unseren Brüdern im Norden die moralischen Knochen gebrochen wurden.
Sofort nach Erledigung ihres Budenzaubers ist die Dame nach Paris, Brüssel und London gerast um pflichtschuldigst den dortigen Nachfahren der Kreuzritter gegen die Hunnen die Füße zu küssen.


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[Fidelio]