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Chinesische Regierung will Wirtschaftswachstum mit Ökologie in Übereinklang bringen

Wachstum und Ökologie, diese beiden Kriterien sollen in Zukunft im Reich der Mitte die Indikatoren für das Bruttosozialprodukt (BSP) ausmachen. Ökologische Folgekosten des Wirtschaftswachstums und der Verbrauch der Ressourcen werden in China künftig in einem »Grünen BSP« ausgewiesen. Angesichts dramatischer Umweltprobleme will Peking die Notbremse ziehen und versuchen, die Wirtschaftsprioritäten allmählich von einem ständigen Wachstum um jeden Preis zugunsten einer eher nachhaltigen Entwicklung zu verändern. In ihrem jetzt veröffentlichten Plan für die wirtschaftliche Entwicklung der nächsten fünf Jahre betont die chinesische Regierung die Notwendigkeit, die vorhandenen Naturressourcen zu erhalten. Der 11. Fünfjahresplan für die Jahre 2006 bis 2011 weist die Ausgaben für den Umweltschutz mit umgerechnet 169 Milliarden US-Dollar aus. Hatten diese Ausgaben in den frühen 90er Jahren noch 0,8 Prozent des Bruttosozialprodukts ausgemacht, so werden sie damit auf 1,6 Prozent verdoppelt.

Das spektakuläre Wirtschaftswachstum und die Zunahme des persönlich verfügbaren Einkommens galten in den letzten 20 Jahren als die entscheidenden Indikatoren des chinesischen Wirtschaftswunders. Jetzt sollen auch Ökologie und Nachhaltigkeit in die Leistungsbewertung eingehen. Bei ihrer Suche nach einem »grünen Kurs« wird die chinesische Führung jedoch mit der ständig größer werdenden Aufgabe konfrontiert, ökologische Standards durchzusetzen, ohne dadurch das Wirtschaftswachstum zu schwächen.

So fordern ökologisch engagierte Beamte wie auch Umweltaktivisten nachdrücklich mehr Schutz für Chinas Flüsse. Schon jetzt ist in den sieben größten Strömen des Landes das Wasser zur Hälfte verseucht. Ohne weitere Wasserkraftwerke ist China mit seinem riesigen Energiebedarf jedoch weiterhin auf Kohlekraftwerke angewiesen, die schon jetzt mehr als zwei Drittel des Strombedarfs decken. Mit großen Mengen an Schadstoffemissionen sind sie eine schwere Belastung für die Umwelt. Nach Angaben eines von der staatlichen Umweltschutzbehörde veröffentlichten Berichts lag China im vergangenen Jahr mit seinen Schwefeldioxidemissionen weltweit an der Spitze. Als Folge hatten 30 Prozent der Landfläche unter saurem Regen zu leiden.

Diejenigen, die Energiegewinnung um jeden Preis fordern, verweisen auf den Bau von noch mehr Wasserkraftwerken, die sie als umweltfreundlich anpreisen. Wasserminister Wang Shucheng hatte im vergangenen Jahr prognostiziert, in 20 bis 25 Jahren werde der Bau von Hydrokraftwerken seinen Höhepunkt erreichen. Dann würden auch die letzten bislang unberührten Flußläufe durch Staudämme gezügelt. Durch das Aufstauen der Flüsse wird nicht nur das Ökosystem der Umgebung zerstört. Tausende Anwohner verlieren durch die Stauseen ihre Heimat und müssen umgesiedelt werden. Von den 16 Millionen Chinesen, die seit 1949 großen Stauseen und Wasserkraftwerken haben weichen müssen, leben nach Schätzungen chinesischer Wissenschaftler immer noch zehn Millionen in Armut. Von einer Verbesserung des Lebensstandards, die die zusätzliche Energiegewinnung bringen sollte, haben diese Menschen nicht profitiert. Immer häufiger protestieren auch arme Bauern gegen den Bau von Staudämmen, das Abholzen der Wälder und die Verseuchung der Flüsse. Auch die Verantwortlichen sehen diese bedrohliche soziale Hypothek. »Unsere wichtigste Aufgabe besteht darin, die natürliche Umgebung der Flüsse zu schützen und ihre Gesundheit zu erhalten«, versicherte kürzlich Wasserminister Wang in Zhengzhou in der Provinz Henan.