www.meidling-forum.at

[admin]

Nach dem überraschenden Rücktritt von SPD-Chef Franz Müntefering und dem Verzicht von Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) auf einen Wechsel nach Berlin wachsen die Zweifel am Zustandekommen einer großen Koalition. Stoiber nicht als Wirtschaftsminister einer großen Koalition nach Berlin.

Telefonkonferenz des CSU-Präsidiums am Dienstag diene nicht mehr der Entscheidungsfindung, sondern der Nachfolgeregelung, berichtete das ZDF unter Berufung auf CSU-Kreise. Favorit für den Posten des Ministers für Wirtschaft und Technologie sei nun CSU- Landesgruppenchef Michael Glos. Stoiber hatte am Montag erklärt, mit dem angekündigten Rückzug Münteferings gebe es eine neue Situation.

Großer Umbau der SPD-Spitze
Die SPD stellt sich nach der Müntefering-Entscheidung zwei Wochen vor ihrem Parteitag in Karlsruhe auf einen größeren Umbau der Parteispitze ein. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß verlangte den Rücktritt aller 45 Mitglieder des SPD-Vorstands. "Eine völlige Neuaufstellung ist sofort überfällig", sagte er in einem dpa- Gespräch. In Karlsruhe steht die Neuwahl der Partei-Führung und die Wahl für den Posten des Generalsekretärs an.

Links-Ruck in der SPD?
Der SPD-Vorstand hatte dafür mehrheitlich und entgegen dem Willen Münteferings die Parteilinke Andrea Nahles nominiert. Dies führte zum Rückzug des SPD-Vorsitzenden. An diesem Mittwoch will die SPD-Spitze erste Weichen für eine neue Führung stellen.

Größere Veränderungen an der SPD-Spitze erwartet auch die stellvertretende Parteivorsitzende Ute Vogt. Es sei nicht sicher, ob Nahles auf dem Parteitag zur Generalsekretärin gewählt werde, sagte sie im Deutschlandradio Kultur. Ungeachtet der Turbulenzen sind SPD und Union fest entschlossen, die Koalitionsgespräche zum Erfolg zu führen. Das wurde nach der vierten Koalitionsrunde am Montagabend deutlich.

"Land in der Krise"
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident und CDU-Vize Jürgen Rüttgers sieht die große Koalition in Gefahr. Im ARD-"Morgenmagazin" sagte er am Dienstag, es sei derzeit offen, ob es die große Koalition geben werde. "Die SPD muss jetzt Klarheit schaffen", sagte er. Das Land sei in einer Krise und habe keine Zeit, sich mit Machtspielen in der SPD zu beschäftigen.

Stoiber und Müntefering saßen am Dienstag gemeinsam in der Arbeitsgruppe Föderalismus zusammen. Die designierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte den CSU-Vorsitzenden nachdrücklich aufgefordert, für das Projekt einer großen Koalition weiter zur Verfügung zu stehen.

Müntefering will die Koalitionsverhandlungen zwar weiterführen, hatte aber offen gelassen, ob er wie geplant als Vizekanzler und Arbeitsminister in die Regierung wechselt. Der SPD-Chef sagte nach der jüngsten Gesprächsrunde von Union und SPD: "Ich gehe davon aus, dass die deutsche Sozialdemokratie diese große Koalition will." Auch Merkel bekräftigte den Willen für eine große Koalition.

Anmerkung: Wie kurzfristig kommt es zur Neuwahl ?