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Abfuhr für Rice in Moskau

 
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admin



Anmeldungsdatum: 22.07.2004
Beiträge: 2346

BeitragVerfasst am: Mo Okt 17, 2005 6:28 pm    Titel: Abfuhr für Rice in Moskau Antworten mit Zitat

Rußland lehnte Einschaltung des UNO-Sicherheitsrats wegen iranischem Atomprogramm ab

Washingtons Außenministerin Condoleezza Rice flog am Samstag zu einem kurzfristig arrangierten Blitzbesuch in Moskau ein. Ihr Ziel war es, Rußland vor der nächsten Sitzung der Internationalen Atomenergie-Behörde IAEA auf die harte US-amerikanische Linie gegenüber Iran einzuschwören. Aber Außenminister Sergej Lawrow bekräftigte im Anschluß an die Gespräche die russische Position, daß es für die von den USA angestrebte Einschaltung des UNO-Sicherheitsrats im Streit um das iranische Atomprogramm keine Notwendigkeit gebe. Es sei sinnvoller, die Gespräche im Rahmen der IAEA fortzusetzen. Erstmals sagte Lawrow auch in aller Deutlichkeit, daß Iran als Unterzeichner des Vertrags über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen das Recht auf Urananreicherung hat. Er stellte sich damit gegen USA und EU, die den Iran zum Verzicht auf dieses Recht zwingen wollen. Bereits am Donnerstag hatte Chinas Vizepräsident Zeng Qinghong dem iranischen Außenminister Manuchehr Mottaki Irans Recht auf friedliche Nutzung der Atomenergie unterstützt und betont, daß das Thema weiter im Rahmen der IAEA behandelt werden sollte.

Der Vorstand der IAEA, in dem 35 Staaten vertreten sind, wird sich im November erneut mit dem iranischen Atomprogramm beschäftigen. Auf seiner letzten Sitzung Ende September hatte das Gremium mit 22 Stimmen gegen eine einzige Gegenstimme (Venezuela) bei zwölf Enthaltungen (unter anderem Rußland und China) eine von der EU eingebrachte Resolution angenommen, die rein theoretisch schon den Weg in den UNO-Sicherheitsrat öffnet. Praktisch braucht die US-Regierung dafür aber die, zumindest stillschweigende, Zustimmung Moskaus und Pekings, da diese im Sicherheitsrat Veto-Recht haben. Die USA, unterstützt vom sogenannten EU-Trio (Großbritannien, Deutschland und Frankreich), bemühen sich deshalb, Rußland unter Druck zu setzen, da dessen Entscheidung strategische Bedeutung beigemessen wird.
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bauernbündler



Anmeldungsdatum: 06.10.2005
Beiträge: 544

BeitragVerfasst am: Do Okt 20, 2005 11:18 am    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn der Putin so offen gegen seine Freunde aufmuckt werden die ihm sicherlich irgendwo in Rußland wieder ein Problemchen mit Bomben, Terroranschlägen und einem Ruf nach angeblich mehr Freiheit bereiten. Wie es halt bei den mordamerikanischen Drecksäcken der gerne geübte Brauch ist!

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