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Auf unbestimmte Zeit - London hofft weiter auf Verhandlungsbeginn noch am Montag - Plassnik zeigt Kompromissbereitschaft

Die britische EU-Präsidentschaft arbeitet weiter an einem Kompromisstext zu den Beitrittsverhandlungen der Türkei.

Luxemburg - Die britische EU-Ratspräsidentschaft hat den für Montag 17:00 Uhr geplanten Termin zur formellen Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei vorerst auf unbestimmte Zeit verschoben. Dies teilten Diplomaten mit.

"Ohne Zeitmaschine Termin nicht zu halten", sagte ein Diplomat der britischen EU-Ratspräsidentschaft am Rande der Krisensitzung der EU-Außenminister am Montag in Luxemburg. Eigentlich sollten die Gespräche mit der Türkei dort um 17:00 Uhr beginnen.

Großbritannien hoffe aber weiter auf einen Verhandlungsbeginn noch am Montag, sagte der Diplomat. Es gebe aber keine neue Startzeit, solange es keine Einigung über das Verhandlungsmandat gebe. Der türkische Außenminister Abdullah Gül will erst nach einer für ihn akzeptablen EU-Einigung nach Luxemburg abfliegen.

Plassnik kompromissbereit

Österreich ist in den EU-Krisengesprächen zur Türkei von seinen bisherigen Forderungen abgerückt. Die Regierung in Wien stellt den Beitritt der Türkei als Ziel der EU-Beitrittsverhandlungen nach Angaben von Außenministerin Ursula Plassnik "nicht in Frage". Auch die von Österreich geforderte "Alternative" zur EU-Vollmitgliedschaft "gibt es ja im Text", sagte Plassnik am Montag in Luxemburg. Die Verhandlungen konzentrierten sich auf die EU-Aufnahmefähigkeit, die "der Kern der Anliegen der Menschen" sei, sagte die Ministerin.

"Ob es gelingen wird, noch spezifische Ausformulierung zu erreichen, kann ich zur Stunde nicht sagen", sagte Plassnik in Hinblick auf die von Österreich bisher verlangte "Alternative". Weiters betonte die Ministerin. "Es geht nicht um neue Bedingungen, es geht nicht um eine privilegierte Partnerschaft." Zu dem umstrittenen Satz in dem Mandat "Das gemeinsame Ziel der Verhandlungen ist der Beitritt" sagte Plassnik: "Das kann man nicht in Frage stellen." Dies sei in den Türkei-Beschlüssen des Gipfels vom Dezember 2004 verankert.

Im Kern gehe es nun um die EU-Aufnahmefähigkeit, die Österreich als Bedingung für den Türkei-Beitritt stärker betonen will. "Wir arbeiten an Texten. Das ist ein fundamentaler Punkt", sagte die Ministerin". Ich kann nicht beurteilen, ob wir erfolgreich sein werden", sagte sie. Für Österreich gebe es auch "Grenzen". (APA/AP)

[gladius]

Es ist zum Heulen und zum Speiben.
Man erinnere sich:
Als es darum ging die Behm in den Kreis der Erlauchten aufzunehmen, da war aus Wien aus der Beletage nur sanftes Gezwitschere der so überaus dem Volke verbundenen Vögel zu vernehmen.
-Temelin, ach du meine Güte, wer wird den so genau sein bei einem Schrottreaktor und wegen einem atomaren Supergau auf behmische Knedel verzichten wollen
-zigtausende Landsleute unmenschlich vertrieben, ermorded, gemartert. Wer weiß, sind eh nur die alten Liebling die das immer wieder aufbrühen
-ganze Landstriche entvölkert und das Eigentum der Einwohner gestohlen und teilweise vernichtet. Is scho guat, wer wird den so nachtragerisch sein
Aber jetzt, jetzt hauen sich der Minimandi und die Bohnenstange voll in Positur:
Jetzt muß verhindert werden, daß ein Volk, das bis zur Selbstaufgabe deutschfreundlich ist, in den Kreis der Mampfer und Energievernichter aufgenommen wird. Weil ja weil: Mhhhmmm? Ja weil die sind gottverlästerliche Islamisten, ja weil die sind fast zweitausend Kilometer entfernt und oh Schreck, Kinder kriegen die auch noch! Und was da so viele Türken herumrennen, da hat doch der Bush glatt vergessen, auch eine A-Bombe draufzuhauen.
Also, wir aus dem Krähwinkel, wir sind dagegen. Und wenn diese Leute uns dann nichts abkaufen wollen, is auch wurscht! Wir haben ja die Arbeitslosenversicherung. Dreimal Ätsch, ihr könnt uns!
Frage an Radio Eriwan (Chefredakteur Schüsserl): Wirklich?