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Freihandel, aber ohne USA

 
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admin



Anmeldungsdatum: 22.07.2004
Beiträge: 2346

BeitragVerfasst am: Mi Jul 06, 2005 7:33 am    Titel: Freihandel, aber ohne USA Antworten mit Zitat

Lateinamerikanische Linksparteien berieten in São Paulo gemeinsame Strategie

In nur 15 Jahren hat sich die Lage grundlegend verändert. Als Anfang Juli 1990 das Forum von São Paulo gegründet wurde, befanden sich die progressiven Parteien Lateinamerikas in der Defensive. Allein in Kuba hatte sich damals die sozialistische Regierung noch halten können. Der Zusammenbruch der Sowjetunion aber hatte die übrigen sozialistischen und kommunistischen Kräfte südlich des Rio Grande schwer getroffen. »Damals gerieten wir alle in die Opposition und versuchten von dort aus unser Bestes, um das Fortschreiten des Neoliberalismus zu verhindern«, sagte Paulo Ferreira, internationaler Sekretär der brasilianischen Arbeitspartei (PT). Ferreira hatte von Freitag bis Montag zum inzwischen 12. Treffen des Forums von São Paulo geladen. Die hohe Beteiligung von über 150 linken Parteien und Organisationen bezeichnete er als Zeichen neuer politischer Stärke. Auch in Venezuela, Uruguay, Brasilien, Argentinien und Chile seien inzwischen Linke in der Regierung.

Mehr denn je erscheine Lateinamerika heute als der Kontinent »mit den besten Möglichkeiten zum progressiven Wechsel«, sagte Ferreira. Der brasilianische Politiker erinnerte auch daran, daß die Teilnehmer des Gründungsreffens die neoliberale Politik schon vor 15 Jahren kritisiert hatten. Heute sei klar, daß diese Kritik an Privatisierung und Sozialabbau richtig war. Nur durch eine konsequente Oppositionspolitik seien die Parteien der Linken auch in die Regierung gekommen.

Die daraus entstehenden Chancen sollen nicht ungenutzt bleiben. In der gemeinsamen Abschlußerklärung sprachen sich die Forumteilnehmer am Montag für eine Weiterentwicklung regionaler Freihandelsabkommen unter Ausschluß der USA aus. Alleine eine neue Süd-Süd-Integration könne die Armut in Lateinamerika wirksam bekämpfen, hieß es in der Erklärung, die direkt auf eine entsprechende Initiative Kubas und Venezuelas Bezug nimmt. Die Präsidenten der beiden Staaten, Fidel Castro und Hugo Chávez, hatten mit der Bolivarischen Alternative für Lateinamerika (ALBA) bereits Ende vergangenen Jahres ein Gegenkonzept zu dem US-dominierten Freihandelsabkommen ALCA präsentiert. Vergangene Woche erst riefen sie ein entsprechendes Handelsbündnis für den karibischen Raum ins Leben. Die Vertreter der Linksparteien begrüßten diesen Vorstoß und sprachen sich für die Weiterentwicklung einer solchen Politik aus. Es sei bereits ein Erfolg, sagte der PT-Mann Ferreira, daß der ursprüngliche Zeitplan für das ALCA-Abkommen nicht eingehalten werden konnte. Nach den Plänen Washingtons hätte die gesamtamerikanische Freihandelszone seit Januar dieses Jahres bestehen sollen.

Positiv bewertet wurde auch Argentiniens Neuverhandlung der Auslandsschulden. Ebenso wie die Brasiliens Entscheidung, die Verträge mit dem Internationalen Währungsfonds nicht mehr zu verlängern, trage dies zur Unabhängigkeit der Region bei. Kritisch sahen die Forumsteilnehmer jedoch die Lagen in Haiti und Kolumbien. Auf beide Konflikte nähmen die USA schließlich direkten Einfluß. Im Beisein des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio »Lula« da Silva wurden auch die Versuche der US-Regierung verurteilt, Kuba und Venezuela politisch zu destabilisieren.
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