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admin
Anmeldungsdatum: 22.07.2004 Beiträge: 2346
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Verfasst am: Mi Jun 29, 2005 6:29 pm Titel: Türkei kann aufatmen |
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EU-Kommission stimmt für Beitritts-Verhandlungen
Mitgliedschaft nicht sicher: 'Ein ergebnisoffener Prozess'
Kommissarin Ferrero-Waldner für andere Formulierung
Ein strenges Mandat für die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei hat die EU-Kommission am Mittwoch vorgelegt. Der Text sieht vor, dass die Verhandlungen "ein Prozess mit offenem Ende" sind, "dessen Ergebnis nicht von vorne herein garantiert werden kann". "Der jetzige Verhandlungsrahmen ist der bisher strengste", erklärte Erweiterungskommissar Olli Rehn in Brüssel. Das Mandat muss nun einstimmig von den 25 Mitgliedstaaten beschlossen werden, voraussichtlich befassen sich die EU-Außenminister am 18. Juli damit.
Das Mandat folgt den Beschlüssen des EU-Gipfels vom Dezember 2004, wonach die Verhandlungen am 3. Oktober beginnen sollen. Rehn machte klar, dass die Kommission an diesem Datum festhält. Dafür müsse die Türkei aber noch ein Protokoll zur Erweiterung der Zollunion auf die neuen EU-Mitglieder unterzeichnen, womit sie die Republik Zypern indirekt anerkennt. Eine weitere Bedingung für den Start der Gespräche - die Umsetzung von sechs größeren Gesetzesreformen -, habe Ankara bereits erfüllt. Die Türkei müsse auch "einen konstruktiven Geist" bei den Bemühungen um die Wiedervereinigung der Mittelmeerinsel zeigen, verlangte Rehn. In Hinblick auf offene Konflikte mit Griechenland und Armenien wird Ankara zu "gut nachbarschaftlichen Beziehungen" aufgefordert. |
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gladius
Anmeldungsdatum: 21.03.2004 Beiträge: 4408 Wohnort: Famagusta
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Verfasst am: Mi Jun 29, 2005 7:53 pm Titel: |
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Es ist sehr verwunderlich, daß die hochlöbliche EU-Kommission nicht auch verlangt hat, daß sämtliche türkischen Staatsbürger auf Verhandlungsdauer zumindest dreimal täglich je 5 Purzelbäume zu schlagen haben...........
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