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admin
Anmeldungsdatum: 22.07.2004 Beiträge: 2347
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Verfasst am: So Jun 05, 2005 11:46 am Titel: EU-Spesenabrechnung von MdEP Karin Resetarits |
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die das Magazin NEWS und MdEP Hans-Peter Martin betreffend ihrer Hetzkempagne gegen MdEP Karin Resetarits sicherlich etwas in Erklärungs-Notstand bringen dürfte.
GUTACHTEN über die
Widmungsgemäße Verwendung der Kostenerstattung und Vergütung des Kalenderjahres 2004 gem. § 14 Kostenerstattungs-und Vergütungsregelung
des Mitgliedes des Europäischen Parlaments
Frau Karin Resetarits, MdEP
erstellt von Holztrattner -Mäder -Zwick Wirtschaftsprüfungs GmbH
1130 Wien, Fichtnergasse 10
INHALTSVERZEICHNIS:
1. Auftrag, Auftragsbedingungen 3
1.1 Auftrag 3
1.2 Auftragsdurchführung 3
1.3 Unterlagen 4
1.4 Auskunftsperson 4
1.5 Prüfungsleitung, Revision 4
2. Befund 5
2.1. Auftragsverhältnisse 5
2.2. Überprüfung der widmungsgemäßen Abrechnung 5
2.3. Überprüfung der Bezahlung 6
2.4. Überprüfung ob die Angaben im Zusammenhang mit der parlamentarischen Arbeit standen 6
2.4.1. Werkvertrag mit natürlicher Person 6
2.4.2. Dienstleistungsvertrag mit juristischer Person 6
2.4.2.1. Konzept Best of Europe 6
2.4.2.2. Projekt Voice of Europe 7
2.4.3.3. Recherchen EU – Türkei 7
3.Zusammenfassung 8
Anlage: Allgemeine Auftragsbedingungen für Wirtschaftstreuhänder
Widmungsgemäße Verwendung der Kostenerstattungen und Vergütungen Gem. § 14 der Kostenerstattungs-und Vergütungsregelung
1. Auftrag, Auftragsdurchführung
1.1 Auftrag
Frau Karin Resetarits, MdEP hat die Holztrattner -Mäder -Zwick Wirtschaftsprüfungs GmbH
beauftragt die widmungsgemäße Verwendung der gem. Artikel 14 der Kostenerstattungs-und Vergütungsregelung beantragten Mittel zur Deckung der mit der Einstellung oder der Inanspruchnahme der Dienste eines oder mehrerer Assistenten verbunden Kosten für das Kalenderjahr 2004 zu prüfen.
Dabei handelt es sich um die Verwendung eines Betrages in der Höhe von insgesamt € 68.200,00.
1.2 Auftragsdurchführung
Der Auftrag wurde nach den berufsüblichen Verfahren unter Bedachtnahme der Grundsätze der Gewissenhaftigkeit und Unparteilichkeit durchgeführt.
Erste Unterlagen wurden uns am 23. Mai 2005 übermittelt. Das Gutachten wurde in der Zeit vom 30. Mai 2005 bis 03. Juni 2006 (mit Unterbrechungen) erstellt.
Für die Durchführung des erteilten Auftrages und für die Verantwortlichkeit sind die als Anlage beigefügten, von der Kammer der Wirtschaftstreuhänder herausgegebenen „Allgemeinen Auftragsbedingungen für Wirtschaftstreuhänder“ in der jeweils gültigen Fassung maßgeblich.
Die Namen der Vertragspartner von Frau Karin Resetarits liegen uns vor und werden auf Wunsch der Auftraggeberin aus Verschwiegenheitsgründen nur in anonymisierter Weise dargestellt.
1.3 Unterlagen
Folgende Unterlagen standen uns zur Verfügung:
• Kostenerstattungs-und Vergütungsregelung für die Mitglieder des europäischen Parlaments (letzte Aktualisierung: 03/2004) PE 113.116/BUR/rev.XIX/03-2004,
• Anbot eines Dienstleistungserbringers (juristische Person),
• Vertrag mit dem Dienstleistungserbringer (juristische Person),
• Werkvertrag mit einem Assistenten (natürliche Person),
• Detaillierte Kostenaufstellung des Dienstleistungserbringers,
• Orginalbankkontenauszüge des Dienstleistungserbringers,
• Eingangsrechnung des Dienstleistungserbringers und Eingangsrechnungen der vom Dienstleistungserbringer beauftragten Dritten (Subauftragnehmer),
• Tätigkeitsberichte der vom Dienstleistungserbringer beauftragten Dritten,
• Quartalsberichte des beauftragten Assistenten,
• Unterlagen zum Projekt Digitales Radio („Voice of Europe“),
• Unterlagen zum Projekt „Best of Europe“,
• E-mail Schriftverkehr zum Thema „Türkei - die Kommission hat entschieden“,
• Unterlagen zu Podiumsdiskussionen zum Thema EU Beitritt der Türkei,
• Unterlagen der Recherchen zum Thema Türkeibeitritt,
• Anträge auf Gewährung der Sekretariatszulage gem. Artikel 14 Kostenerstattungs-und Vergütungsregelung,
• Gehaltsabrechnungen;
1.4 Auskunftspersonen
Als Auskunftspersonen standen uns zur Verfügung:
Frau Karin Resetarits und zwei weitere natürliche Personen (Namen liegen uns vor).
1.5 Prüfungsleitung, Revisoren
Die Prüfung wurde unter der Leitung von Frau Mag. Waltraud Mäder-Jaksch, beeidete Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin und Herrn Dkfm. Karl Holztrattner, beeideter Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, durchgeführt.
Als Revisor war tätig: Mag. Christoph Zwick, StB.
2. Befund
Gem. Artikel 14 der Kostenerstattungs-und Vergütungsregelung haben die Mitglieder des Europäischen Parlaments Anspruch auf eine Zulage zur Deckung der mit der Einstellung oder mit der Inanspruchnahme der Dienste eines oder mehrerer Assistenten verbundenen Kosten. Die Zulage wird auch als Zulage für die Unterstützung der parlamentarischen Arbeit bezeichnet.
Unsere Aufgabe war es demzufolge festzustellen ob die für das Kalenderjahr 2004 beantragen Zulagen in der Hähe von insgesamt € 68.200,00 widmungsgemäß verwendet worden sind.
Wir haben in diesem Zusammenhang folgende Prüfungshandlungen vorgenommen:
1. Feststellung der Auftragsverhältnisse von Frau Resetarits aufgrund der vorgelegten Verträge,
2. Überprüfung der widmungsgemäßen Abrechnung anhand von Eingangsrechnungen, Bankbelegen (Originale) und Zahlungsaufstellungen bzw. Gehaltsabrechnungen,
3. Überprüfung der Bezahlung anhand von Bankbelegen (Einsicht in Originale)
4. Überprüfung ob die Ausgaben im Zusammenhang mit der parlamentarischen Arbeit standen, anhand von Quartalsberichten, Berichten, Schriftverkehr und erstellten Konzepten.
2.1. Auftragsverhältnisse
Im Zuge der Durchsicht der vorgelegten Unterlagen konnten wir feststellen, dass seitens Frau Karin Resetarits für das Kalenderjahr 2004 zwei Verträge im Sinne des § 14 der Kostenerstattungs-und Vergütungsregelung abgeschlossen worden sind:
1. Ein Werkvertrag mit einer natürlichen Person. In diesem Fall handelt es sich um die direkte Verwaltung der Mittel der Zulage gem. § 14 der Kostenerstattungs-und Vergütungsregelung durch Frau Karin Resetarits.
2. Ein Dienstleistungsvertrag mit einer juristischen Person, welche die widmungsgemäße Verwaltung der restlichen Mittel der beantragten Zulage vorgenommen hat. Die juristische Person hat sich ihrerseits wiederum Dritter natürlicher Personen und einer juristischen Person bedient um die notwendigen Tätigkeiten auszuüben.
2.2. Überprüfung der widmungsgemäßen Abrechnung
Im Zuge der Durchsicht der vorgelegten Unterlagen konnten wir anhand von Rechnungen und sonstigen Abrechnungen (Aufstellungen, Gehaltsabrechnungen) feststellen, dass für den Betrag von insgesamt € 67.852,00 Rechnungen bzw. Abrechnungen vorliegen. Der verbleibende Betrag in der Höhe von € 348,00 wurde auf neue Rechnung vorgetragen, und im Jahr 2005 widmungsgemäß verwendet.
2.3. Überprüfung der Bezahlung
Im Zuge der Durchsicht der Unterlagen konnte festgestellt werden, dass die abgerechneten Beträge (siehe T.Z. 2.2.) an die jeweils Beauftragten bezahlt worden sind.
2.4. Überprüfung ob die Ausgaben im Zusammenhang mit der parlamentarischen Arbeit standen
Im Zuge der Durchsicht der vorgelegten Unterlagen konnte folgendes festgestellt werden.
2.4.2. Werkvertrag mit natürlicher Person:
Im Werkvertrag mit der natürlichen Person wurden folgende Tätigkeiten vereinbart:
• Organisation von jährlich insgesamt zehn „Arbeitstagen“ in allen österreichischen Bundesländern verbunden mit einer öffentlichen Veranstaltung,
• Unterstützung von Aktivitäten für eine Volksabstimmung zum EU-Verfassungsvertrag und des Friedensvolksbegehrens der Friedenswerkstatt Linz,
• Kontakte mit demokratiepolitisch interessanten Bürgerinitiativen in …sterreich und International;
Weiters wurden uns als Tätigkeitsnachweise Quartalsberichte vorgelegt aus denen ersichtlich ist für welche Tätigkeiten die Mittel verwendet worden sind.
2.4.2. Dienstleistungsvertrag mit juristischer Person
Im Dienstleistungsvertrag wird die juristische Person vor allem mit folgenden Werkleistungen beauftragt:
Beratung im Medienbereich, Organisation und Abwicklung von Informationsveranstaltungen, Vertragsverhandlungen sowie Buchhaltung und Abrechnung der Abgeordnetenbelege.
Im Kalenderjahr 2004 wurden neben der laufenden Verwaltungstätigkeit folgende Projekte betreut:
2.4.2.1. Konzept Best of Europe,
Bei diesem Projekt handelt es sich um die vorbereitenden Arbeiten zur Umsetzung eines europaweiten Printmediums mit dem Ziel der Stärkung der europäischen Identität.
2.4.2.2. Projekt Voice of Europe,
Bei diesem Projekt handelt es sich um eine Feasibility Studie (technische Umsetzung, Inhalt) zur Umsetzung eines europaweiten digitalen Radioprogrammes.
Ziel dabei ist die Entwicklung eines eigenen digitalen Hörfunksenders unter dem Aspekt „Communicating Europe“.
2.4.3.3. Recherchen EU-Türkei,
Bei diesem Projekt handelte es sich um Recherchen und Ausarbeitungen im Zusammenhang mit der EU -Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Zu diesem Thema wurden Podiumsdiskussionen und Informationsveranstaltungen abgehalten.
3. Zusammenfassung
Auf Grundlage der uns vorgelegten Unterlagen und Auskünfte und der von uns vorgenommenen Prüfung können wir bestätigen, dass die im Kalenderjahr 2004 bei der Europäischen Union beantragte und von dieser bezahlte Zulage gem. Artikel 14 der Kostenerstattungs-und Vergütungsregelung zur Deckung der mit der Einstellung oder der Inanspruchnahme der Dienste eines oder mehrerer Assistenten verbundenen Kosten
im Ausmaß von € 68.200,00 widmungsgemäß verwendet worden ist.
Wien am 03.06.2005
Bemerkung: Andere Fakten werden von MdEP Karin Resetarits beim Runden Tisch IV am 18. Juni 2005 offengelegt. |
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gladius
Anmeldungsdatum: 21.03.2004 Beiträge: 4408 Wohnort: Famagusta
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Verfasst am: So Jun 05, 2005 5:54 pm Titel: |
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Der HPM will sich halt seiner politischen Gefährtin entledigen und schmeißt Dreck. Dermal scheint er aber die berühmte Rechnung ohne den Wirt gemacht zu haben weil der "Meidlinger" und Co. hier die Griffel in der Chose haben.
Möglicherweise wird die KuFo-Bande etwas aufheulen nur würde ich als Gladius das den Schmierfinken dort nicht empfehlen. Weil das könnte jetzt veritablen Bruch bedeuten.
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Fidelio
Anmeldungsdatum: 22.03.2004 Beiträge: 1210 Wohnort: CH-3400 Burgdorf
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Verfasst am: Di Jun 07, 2005 1:55 pm Titel: |
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gladius hat folgendes geschrieben: | Der HPM will sich halt seiner politischen Gefährtin entledigen und schmeißt Dreck. Dermal scheint er aber die berühmte Rechnung ohne den Wirt gemacht zu haben weil der "Meidlinger" und Co. hier die Griffel in der Chose haben.
Möglicherweise wird die KuFo-Bande etwas aufheulen nur würde ich als Gladius das den Schmierfinken dort nicht empfehlen. Weil das könnte jetzt veritablen Bruch bedeuten.
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Es ist doch einfach sich jemanden zu entledigen in dem man Dreck gegen diese Person schmeisst. Nur sollten die Fakten dann auch stimmen mit denen geschmissen wird. Was anscheinend bei HPM nicht der Fall ist. _________________ Wir sind nicht verantwortlich für das, was uns widerfährt, sondern dafür, wie wir damit umgehen.
Vergebung ist, alle Hoffnung auf eine bessere Vergangenheit aufzugeben!
www.kopp-verlag.de
www.ginyrocket.ch |
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Gast Gast
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Verfasst am: Di Jun 07, 2005 4:10 pm Titel: Der Weltretter |
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gladius hat folgendes geschrieben: | Der HPM will sich halt seiner politischen Gefährtin entledigen und schmeißt Dreck. Dermal scheint er aber die berühmte Rechnung ohne den Wirt gemacht zu haben weil der "Meidlinger" und Co. hier die Griffel in der Chose haben.
Möglicherweise wird die KuFo-Bande etwas aufheulen nur würde ich als Gladius das den Schmierfinken dort nicht empfehlen. Weil das könnte jetzt veritablen Bruch bedeuten.
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Offensichtlich ist der Messias schon auf Erden! Er sitzt in Meidling beim Kirchnwirtn und redet bzw. schreibt gross daher.
Endlich jemand, der die Welt rettet! |
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Fidelio
Anmeldungsdatum: 22.03.2004 Beiträge: 1210 Wohnort: CH-3400 Burgdorf
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Verfasst am: Di Jun 07, 2005 5:04 pm Titel: Re: Der Weltretter |
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Gast hat folgendes geschrieben: | gladius hat folgendes geschrieben: | Der HPM will sich halt seiner politischen Gefährtin entledigen und schmeißt Dreck. Dermal scheint er aber die berühmte Rechnung ohne den Wirt gemacht zu haben weil der "Meidlinger" und Co. hier die Griffel in der Chose haben.
Möglicherweise wird die KuFo-Bande etwas aufheulen nur würde ich als Gladius das den Schmierfinken dort nicht empfehlen. Weil das könnte jetzt veritablen Bruch bedeuten.
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Offensichtlich ist der Messias schon auf Erden! Er sitzt in Meidling beim Kirchnwirtn und redet bzw. schreibt gross daher.
Endlich jemand, der die Welt rettet! |
Schön, dass es eine Messias geben soll de die Welt erretten will.
Es ist endlich an der Zeit, dass wir Menschen haben die der Wahrheit auf den Grund gehen und die Bevölkerung informieren was da alles getrieben wird bei den feinen Herren Politiker. _________________ Wir sind nicht verantwortlich für das, was uns widerfährt, sondern dafür, wie wir damit umgehen.
Vergebung ist, alle Hoffnung auf eine bessere Vergangenheit aufzugeben!
www.kopp-verlag.de
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gladius
Anmeldungsdatum: 21.03.2004 Beiträge: 4408 Wohnort: Famagusta
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Verfasst am: Di Jun 07, 2005 6:35 pm Titel: Re: Der Weltretter |
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Gast hat folgendes geschrieben: | gladius hat folgendes geschrieben: | Der HPM will sich halt seiner politischen Gefährtin entledigen und schmeißt Dreck. Dermal scheint er aber die berühmte Rechnung ohne den Wirt gemacht zu haben weil der "Meidlinger" und Co. hier die Griffel in der Chose haben.
Möglicherweise wird die KuFo-Bande etwas aufheulen nur würde ich als Gladius das den Schmierfinken dort nicht empfehlen. Weil das könnte jetzt veritablen Bruch bedeuten.
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Offensichtlich ist der Messias schon auf Erden! Er sitzt in Meidling beim Kirchnwirtn und redet bzw. schreibt gross daher.
Endlich jemand, der die Welt rettet! |
Es ist schon lustig, wenn man etwas dahinbrabbeln kann, gell "Gast". Ansonsten bitte einmal kurz um Pampers umschauen. Bei Einsatz dieser Wundergeräte kann der "Gast" eventuell auch mit einem Nick und nicht nur als "Gast" seine Brabbeleien verbreiten, ohne daß er vorzeitig zu stinken beginnt.
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meidlinger
Anmeldungsdatum: 22.07.2004 Beiträge: 1404
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Verfasst am: Di Jun 07, 2005 9:12 pm Titel: Re: Der Weltretter |
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Gast hat folgendes geschrieben: | gladius hat folgendes geschrieben: | Der HPM will sich halt seiner politischen Gefährtin entledigen und schmeißt Dreck. Dermal scheint er aber die berühmte Rechnung ohne den Wirt gemacht zu haben weil der "Meidlinger" und Co. hier die Griffel in der Chose haben.
Möglicherweise wird die KuFo-Bande etwas aufheulen nur würde ich als Gladius das den Schmierfinken dort nicht empfehlen. Weil das könnte jetzt veritablen Bruch bedeuten.
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Offensichtlich ist der Messias schon auf Erden! Er sitzt in Meidling beim Kirchnwirtn und redet bzw. schreibt gross daher.
Endlich jemand, der die Welt rettet! |
Lieber KU-FO-User
Wie hinlänglich bekannt ist sind den meisten Usern des Kurier-Leserforums bis hin zum Ober-Admin die Begriffe Objektivität, Gerechtigkeitsinn u.v.m. abhanden gekommen und wir ersuchen höflich aber bestimmt, diesen und ähnlichen Müll weiterhin im Kurier-Leserforum abzuladen und nicht hier im Meidling-Forum, wo diese Werte eben noch Bedeutung haben. |
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gladius
Anmeldungsdatum: 21.03.2004 Beiträge: 4408 Wohnort: Famagusta
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Verfasst am: Mi Jun 08, 2005 11:22 am Titel: Re: Der Weltretter |
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meidlinger hat folgendes geschrieben: | Gast hat folgendes geschrieben: | gladius hat folgendes geschrieben: | Der HPM will sich halt seiner politischen Gefährtin entledigen und schmeißt Dreck. Dermal scheint er aber die berühmte Rechnung ohne den Wirt gemacht zu haben weil der "Meidlinger" und Co. hier die Griffel in der Chose haben.
Möglicherweise wird die KuFo-Bande etwas aufheulen nur würde ich als Gladius das den Schmierfinken dort nicht empfehlen. Weil das könnte jetzt veritablen Bruch bedeuten.
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Offensichtlich ist der Messias schon auf Erden! Er sitzt in Meidling beim Kirchnwirtn und redet bzw. schreibt gross daher.
Endlich jemand, der die Welt rettet! |
Lieber KU-FO-User
Wie hinlänglich bekannt ist sind den meisten Usern des Kurier-Leserforums bis hin zum Ober-Admin die Begriffe Objektivität, Gerechtigkeitsinn u.v.m. abhanden gekommen und wir ersuchen höflich aber bestimmt, diesen und ähnlichen Müll weiterhin im Kurier-Leserforum abzuladen und nicht hier im Meidling-Forum, wo diese Werte eben noch Bedeutung haben. |
Im Hinblick darauf daß den Kloakenbewohnern im KuFo all das abhanden gekommen ist, was Menschen auszeichnet (Nazis und Judenhasser tummeln sich dort als Administratoren) darf man sich nicht wundern, wenn die auch versuchen, ihren Müll in einem Forum wie dem Meidling-Forum abzuladen.
Das kommt dann feige wie es ist als "Gast" auf uns zu!
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Gast vom Kurier-Forum Gast
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Verfasst am: Do Jun 09, 2005 7:51 pm Titel: Re: Der Weltretter |
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Offensichtlich ist der Messias schon auf Erden! Er sitzt in Meidling beim Kirchnwirtn und redet bzw. schreibt gross daher.
Endlich jemand, der die Welt rettet![/quote]
Lieber KU-FO-User
Wie hinlänglich bekannt ist sind den meisten Usern des Kurier-Leserforums bis hin zum Ober-Admin die Begriffe Objektivität, Gerechtigkeitsinn u.v.m. abhanden gekommen und wir ersuchen höflich aber bestimmt, diesen und ähnlichen Müll weiterhin im Kurier-Leserforum abzuladen und nicht hier im Meidling-Forum, wo diese Werte eben noch Bedeutung haben.[/quote]
Im Hinblick darauf daß den Kloakenbewohnern im KuFo all das abhanden gekommen ist, was Menschen auszeichnet (Nazis und Judenhasser tummeln sich dort als Administratoren) darf man sich nicht wundern, wenn die auch versuchen, ihren Müll in einem Forum wie dem Meidling-Forum abzuladen.
Das kommt dann feige wie es ist als "Gast" auf uns zu!
[/quote]
Du verstehst das nicht warum wir vom Kurier-Forum hier nur als Gäste schreiben. Wir wollen lieber inkognito bleiben, wenn wir hier in Meidling den gleichen Müll abladen wie im KURIER-FORUM, damit keine Rückschlüsse auf unsere grenzenlose Dummheit gezogen werden können und auch nicht offenkundig wird, welche Trotteln die Kurier-Admins tatsächlich sind, die uns fast ausschließlich nur Mist schreiben lassen. |
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viertel
Anmeldungsdatum: 30.04.2005 Beiträge: 436
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Verfasst am: Fr Jun 10, 2005 7:27 am Titel: |
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es geht vielmehr darum das der admin auf die linke seite wechselten.die objektivität ist dort nicht mehr gegeben.das recht der freien meinungsäusserung ist dort radikal beschnitten worden.wie ist es sonst zu erklären das einer gesperrt wird weil er keinen quellennachweis bei kopierten beiträgen dazu gibt,andere aber nicht?wie ist es zu erklären das ein besonders dummes subjekt dort andere als arschlöcher titulieren darf dafür aber nicht gesperrt wird?wie ist es zu erklären das eine besonders gehässige die sich öfters im ausland aufhällt straffrei hetzen und verleumden darf?doch nur weil dieser admin das alles zulässt. _________________ ICH MACH MIR SO MEINE GEDANKEN!
www.ulalala.net |
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