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admin
Anmeldungsdatum: 22.07.2004 Beiträge: 2346
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Verfasst am: Sa Mai 28, 2005 6:26 pm Titel: Demokratieverständnis |
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Abstimmungswiederholung bis zum "richtigen" Ergebnis
In einem am Dienstag veröffentlichten Artikel berichtete die belgische "Le Soir" über ein Interview mit dem luxemburgischen Premierminister Jean-Claude Juncker, in dem dieser ein äußerst bemerkenswertes Demokratieverständnis zeigte.
Angesichts der wachsenden Wahrscheinlichkeit, daß die "Verfassung der Europäischen Union" in Ländern wie Frankreich, den Niederlanden, aber auch Großbritannien in Volksabstimmungen abgelehnt werden wird, sprach Juncker, der bis Ende Juni dieses Jahres auch Präsident des Rates der Europäischen Union ist, sich für eine kaum demokratische "Lösung" aus.
Gemäß den zugrundeliegenden Verträgen tritt die "EU-Verfassung" - eine Verfassung, die nicht von der gesamten von ihr betroffenen Bevölkerung mehrheitlich in einer Abstimmung direkt befürwortet worden ist, verdient kaum diese Bezeichnung - kann sie nur in Kraft treten, wenn sie von allen teilnehmenden Ländern angenommen wurde. Da die Wahrscheinlichkeit hierfür nun täglich sinkt und ein "französisches Nein eine Katastrophe wäre" will Juncker nun offenbar einen anderen Weg einschlagen.
"Man muß daß Ende des Ratifikationsprozesses in der Europäischen Union abwarten. Wenn am Ende des Prozesses nicht die Probleme gelöst worden sind, müssen jene Länder, die mit Nein gestimmt haben, die Frage erneut stellen", so Juncker.
Juncker fordert hier also nichts anderes, als das Volk bei einem unerwünschten Abstimmungsergebnis erneut abstimmen zu lassen. Sollte das Volk sich auch dann gegen die EU-Verfassung in ihrer jetzigen Form - denn darum geht es bei der Abstimmung - aussprechen, so würde er sich anscheinend für eine weitere Wiederholung aussprechen.
Und wahrscheinlich eine weitere.
Und noch eine. |
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gladius
Anmeldungsdatum: 21.03.2004 Beiträge: 4408 Wohnort: Famagusta
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Verfasst am: Sa Mai 28, 2005 8:33 pm Titel: |
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Es wird ja wohl niemand etwas anderes von diesen Demokraturen erwartet haben, soferne er noch bei klarem Verstand ist.
Der Schüsserl hat ja gleich den leichteren Weg eingeschlagen, damit er nicht den Scherm auf hat. Aber gackern tut er schon über Demokratie und dergleichen.
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Wiener
Anmeldungsdatum: 16.02.2005 Beiträge: 278 Wohnort: Branntweiner
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Verfasst am: Sa Mai 28, 2005 9:18 pm Titel: |
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gladius hat folgendes geschrieben: | Es wird ja wohl niemand etwas anderes von diesen Demokraturen erwartet haben, soferne er noch bei klarem Verstand ist.
Der Schüsserl hat ja gleich den leichteren Weg eingeschlagen, damit er nicht den Scherm auf hat. Aber gackern tut er schon über Demokratie und dergleichen.
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Bei mein Stamm-Branntweiner geht es sicherlich demokratischer zu als beim Schüsserl an der Ringstrasse. |
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gladius
Anmeldungsdatum: 21.03.2004 Beiträge: 4408 Wohnort: Famagusta
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Verfasst am: So Mai 29, 2005 6:39 am Titel: |
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Wiener hat folgendes geschrieben: | gladius hat folgendes geschrieben: | Es wird ja wohl niemand etwas anderes von diesen Demokraturen erwartet haben, soferne er noch bei klarem Verstand ist.
Der Schüsserl hat ja gleich den leichteren Weg eingeschlagen, damit er nicht den Scherm auf hat. Aber gackern tut er schon über Demokratie und dergleichen.
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Bei mein Stamm-Branntweiner geht es sicherlich demokratischer zu als beim Schüsserl an der Ringstrasse. |
Glaub ich sofort!
Weil wo normale Menschen zusammenkommen und Abzocker, Lügner und ähnliches Gesindel von einem Branntweiner mit einem Tritt hinausbefördert werden, na ja, dort kann man sicher sein, daß die Meinung des Staatsbürgers was gilt!
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Fidelio
Anmeldungsdatum: 22.03.2004 Beiträge: 1210 Wohnort: CH-3400 Burgdorf
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Verfasst am: Mo Mai 30, 2005 12:10 pm Titel: |
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Welcher Politiker träumt nicht davon. Das Wahlvolk so lange wählen lassen bis es dem Resultat entspricht welches sie gerne möchten. So kann man wenigstens noch einige Druckereien, Postbeamte, Marketingfachleute und Wähler beschäftigen. Ist doch ein gute Sache. Vielleicht merkt es ja der Wähler nicht, dass er schon mehreremale zur gleichen Abstimmung war.
Für wie dumm wollen die Politikger die Wähler noch Verkaufen? _________________ Wir sind nicht verantwortlich für das, was uns widerfährt, sondern dafür, wie wir damit umgehen.
Vergebung ist, alle Hoffnung auf eine bessere Vergangenheit aufzugeben!
www.kopp-verlag.de
www.ginyrocket.ch |
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