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Schüssel ist über Van der Bellen-Kritik am BZÖ "empört"

Einladung an Michael Häupl, volle Periode zu arbeiten

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ist über den Grünen Bundessprecher Alexander Van der Bellen "empört". Grund dafür ist, dass Van der Bellen von einer "illegitimen Regierung" gesprochen hat, weil das BZÖ zu keiner Wahl angetreten ist. "Das erinnert fatal an die Sanktionenzeit", sagt Schüssel in einem Interview. Die Einladung des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl (S), am 23. Oktober gemeinsam mit dem Wiener Gemeinderat auch den Nationalrat vorzeitig zu wählen, beantwortet der Bundeskanzler mit der Gegeneinladung, so wie im Bund auch in Wien die volle Legislaturperiode zu arbeiten.

"Sehr empfindlich" regiert Schüssel auf die Kritik Van der Bellens. "Das ist eine Sprache, mit der gerade jemand, der einer Partei angehört, die immer wieder die Legitimationsfrage von einer sehr schrägen Richtung her diskutiert hat, sehr aufpassen soll. Wir sind demokratisch legitimiert, er ist demokratisch legitimierter Abgeordneter, ich auch, Alfred Gusenbauer auch, und selbstverständlich sind das auch die Mitglieder des freiheitlichen Klubs", betont der Bundeskanzler in der Tageszeitung "Die Presse". Und weiter: "In Österreich gibt es überhaupt keine nicht legitimierten demokratischen Politiker. Sonst wären sie nicht im Parlament. Eine Regierung, die eine Mehrheit hat, ist legitim. Wir haben uns nicht in die Macht hineingeschlichen, sondern wir haben im November 2002 eine Mehrheit bekommen, auch wenn das dem Chef der Grünen entgangen sein dürfte."

[gladius]

Der nimmt das Maul recht voll, der Schüsserl.
Klar, wenn einer die Wahlen fürchtet wie der Teufel das Weihwasser, dann kommen halt solche Töne!

[viertel]

nur muss man schon dazu sagen das der grünling(eigentlich alle grünen)nicht ernst zu nehmen ist.wie sich das liberale forum von der fpö abspaltete und weiterhin ihre parlamentssitze behielten freuten sie sichfür die.keiner von diesen seppen sagte nein das geht nicht ihr habt euch keiner wahl gestellt ihr seid illegitim.
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[Fidelio]

Das LIF liess man damals gewähren und es wurden keine Neuwahlen beantragt. Kann es möglich sein, dass dem Herr Van der Bellen die ganze Situation um Jörgl nicht in den Kram passt?

Denke dass dies der Ursprung ist und er deshalb Neuwahlen wünscht. Er hofft doch damit auf einen ordentlichen Stimmenzuwachs.

Und der Wolfer versucht sich wie schon so oft mit vielen Worten aus der Situation raus zu mogeln.
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Wir sind nicht verantwortlich für das, was uns widerfährt, sondern dafür, wie wir damit umgehen.
Vergebung ist, alle Hoffnung auf eine bessere Vergangenheit aufzugeben!

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[meidlinger]

[viertel]

bin sehr gespannt wie die volksabstimmungen in holland und england ausgehen.auf jeden fall sind die uns um eines vor,dort geht
DIE MACHT WIRKLICH VOM VOLKE AUS und nicht so wie bei uns von den politikern.
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[meidlinger]

[gladius]

[Fidelio]

[Fidelio]

[viertel]

schlimm finde ich das die roten,schwarzen und grünen noch immer an dieser verfassung festhalten wollen.alle diese parteien sägen an unserer neutralität,auch wenn einige noch immer anderes behaupten.
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[Fidelio]

[viertel]

sollten sich unsere politiker an unserer neutralität vergreifen und diese abschaffen, so gehe ich sofort auf die strasse demonstrieren.
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[meidlinger]

[viertel]

da bin ich auf alle fälle dabei.alles brauchen wir uns auch nicht gefallen lassen.das wäre dann seit langen eine richtig sinnvolle demo.
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