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admin
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Anmeldungsdatum: 22.07.2004 Beiträge: 2347
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Verfasst am: Sa Mai 21, 2005 9:10 pm Titel: Wifo beweist Versagen der Regierung |
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Laut Wifo-Prognose zeichnet sich am Arbeitsmarkt keine Erholung ab. Einen deutlicheren Beweis, dass die Regierung bei der Arbeitsmarktpolitik versagt hat, kann es nicht mehr geben.
"Deutlicher als heute in der Wifo-Prognose kann man das Versagen der Regierung in den Bereichen Arbeitsmarkt und Konjunktur nicht beschreiben", sagte SPÖ-Budgetsprecher Christoph Matznetter Mittwoch angesichts der Wifo-Prognose, die keine Erholung am Arbeitsmarkt in den kommenden fünf Jahren sieht. Im Gegenteil: das Wifo rechnet trotz günstiger Rahmenbedingungen sogar mit einer Erhöhung der Arbeitslosenrate. "Kanzler Schüssel und Finanzminister Grasser lehnen sich trotzdem selbstzufrieden zurück und sprechen von einer Trinkgeldsteuer, die sie nun nicht den Arbeitnehmern abknöpfen wollen, anstatt die wahren Probleme am Arbeitsmarkt anzugehen", so Matznetter.
Kein Wirtschaftswachstum über EU-Schnitt
"Die vom Wifo erwartete Steigerung des Wirtschaftswachstum auf 2,3 Prozent stellt wohl einen Mittelwert dar, da nicht gewiss ist, welche Regierung nach 2006 die Geschicke des Landes leiten wird. Ist es eine SPÖ-geführte Regierung, so wird das Wachstum über drei Prozent zu liegen kommen, bleibt die Regierung schwarz-blau-orange, was unwahrscheinlich ist, dann wird es wohl bei den bescheidenen 1,6 Prozent bleiben", meinte Matznetter. In jedem Fall traut das Wifo Österreich nach einer fünfjährigen Regierungszeit von Schüssel und Co kein Wirtschaftswachstum über dem EU-Durchschnitt zu, wie es unter SPÖ-Regierungen in den 90er-Jahren üblich war, sagte der SPÖ-Politiker.
Arbeitsmarktpolitik statt PR-Gags
Diese Regierung habe in den vergangenen Jahren nichts getan, um der Rekordarbeitslosigkeit Herr zu werden. Schüssel und Co hätten es in der Hand gehabt, 50.000 zusätzliche Arbeitsplätze durch eine vernünftige Wirtschaftspolitik, wie vorgezogenen Investitionen und eine effektive Förderung des Mittelstand, zu schaffen, so Matznetter. "Zwei Milliarden Euro pro Jahr könnte sich der Staat an Ausgaben für die Arbeitslosigkeit ersparen, wenn die schwarz-blau-orange Regierung anstatt PR-Gags am laufenden Band zu produzieren, tatsächlich Maßnahmen zur Ankurbelung der darbenden Konjunktur gesetzt hätte", kritisierte der SPÖ-Budgetsprecher.
Zukunft noch düsterer
Es sei befürchten, dass die Prognose des Wifo sogar noch zu günstig ist, denn in ihrer Rechnung habe es wahrscheinlich nicht die Sparpakete berücksichtigt, die von der schwarz-blau-orangen Regierung geschnürt werden müssen, will sie ihr ideologisch verbrämtes Nulldefizit 2008 erreichen. "Dann ist anzunehmen, dass die öffentlichen Investitionen noch weiter zurück gefahren werden, dass noch weniger Aufträge an heimischen Klein- und Mittelbetrieben erteilt werden und dass die Bevölkerung noch mehr aus Angst spart und die Inlandsnachfrage sich bei weitem nicht so günstig entwickelt, wie vom Wifo angenommen", so der SPÖ-Politiker. |
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Jernej Gast
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Verfasst am: Mo Sep 28, 2009 9:52 pm Titel: |
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Einer der besten politiker Österreichs
und einer der besten Sozialdemokraten der Welt!
Bruno Kreisky
Bruno Kreisky wurde am 22. 1. 1911 in Wien geboren und war unter anderem Staatssekretär sowie Außenminister. 1970 wurde Kreisky Bundeskanzler und war das bis 1983, womit er als längstdienender Bundeskanzler Österreichs in die Geschichte einging. Sein Wirken war vom Ausbau sozialer Leistungen geprägt, wie etwa kostenlose Schulbücher oder Schülerfreifahrt.
Als Bundeskanzler wollte er rund um die Uhr der Bevölkerung zur Verfügung stehen, deshalb war seine Telefonnummer wie die eines jeden normalen Bürgers im Telefonbuch zu finden. Er starb 1990 in Wien.
http://www.kreisky.org/ |
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