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Chinas Außenminister fordert die USA zu bilateralen Gesprächen über Pjöngjangs Atomprogramm auf

Der chinesische Außenminister Li Zhaoxing zweifelt an der Qualität der US-Nachrichtendienste. Das betrifft insbesondere deren Erkenntnisse zum nordkoreanischen Atomwaffenprogramm. Am Sonntag zumindest antwortete Li während einer Pressekonferenz in Peking auf eine entsprechende Frage eines japanischen Journalisten, er wisse über das Atomprogramm Pjöngjangs »definitiv nicht mehr« als der Journalist selbst.

Lis Position wurde flugs als ein Affront der USA gewertet, hatte doch Präsident George W. Bush im vergangenen Monat Michael Green, im Nationalen Sicherheitsrat der USA für Asien zuständig, mit einem ganz speziellen Auftrag nach Peking geschickt. Green sollte Chinesen mit den neuesten nachrichtendienstlichen »Daten« über Nordkoreas Atomprogramm und den angeblichen Verkauf von Nuklearwaffentechnologie an Drittländer dafür gewinnen, eine härtere Gangart gegenüber Pjöngjang einzulegen. Der Auftritt von Pekings Außenminister am Rande des Volkskongresses deutete an, daß Peking nicht gewillt ist, sich darauf einzulassen.

In der Vergangenheit beraubte sich Washington durch seine aggressive, auf einen Regimewechsel fixierte Politik des »Alles-oder-nichts« offensichtlich selbst einer diplomatischen oder wirtschaftlichen Einflußnahme auf Pjöngjang. Also versuchte Bush, den chinesischen Einfluß zu nutzen, ohne selbst direkt und gleichberechtigt mit Nordkorea verhandeln zu müssen, weil dieses aus Washingtoner Sicht einer diplomatischen Aufwertung des »Schurkenstaates« gleichkäme. Folglich setzte die Bush-Administration bisher Sechsergespräche unter Teilnahme von Japan, Rußland, China, Nord- und Südkorea, USA und China durch. Diese richtete Peking als Gastgeber aus.

Diese Zeiten scheinen vorbei, wie eine weitere Äußerung Lis vom Sonntag andeutete: Der Minister forderte Washington auf, in Zukunft auf »eins-zu-eins-Basis« mit Nordkorea zu verhandeln. Nur so könnten die aktuellen Problem gelöst werden, meinte Li und verband seine Position mit einer direkten Absage an jegliche US-amerikanische Einmischungsversuche: Chinas Ziel sei es, vor allem anderen auf der koreanischen Halbinsel »die Stabilität zu wahren«.

Wie die New York Times am Montag mitteilte, hoffte die Bush-Administration, beim geplanten Versuch, in der UNO wirtschaftliche oder militärische Strafmaßnahmen gegen Nordkorea durchzusetzen, auf die Unterstützung Chinas. Diese Hoffnung dürfte seit Lis sonntäglicher Äußerungen beendet sein.