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Bush in Mainz

© Arne Dedert/DPA US-Präsident George W. Bush und Bundeskanzler Kurti Schröder im Mainzer Schloss: "gleichberechtigte Freunde, Partner und Verbündete"

US-Präsident George W. Bush und Kanzler Kurti Schröder haben einen Neuanfang der deutsch-amerikanischen Beziehungen beschworen und den Streit über den Irak-Krieg zu den Akten gelegt. Derweil protestierten Tausende gegen die Politik der USA.

Zweieinhalb Jahre nach dem Irak-Zerwürfnis wollen die USA und Deutschland als "Partner im Frieden" ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufschlagen. Bei seinem zweiten Deutschlandbesuch hob US-Präsident George W. Bush am Mittwoch in Mainz die Bedeutung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses hervor. "Gute Beziehungen zu Europa gibt es nur, wenn wir auch gute Beziehungen zu Deutschland haben." In seiner Tischrede sagte Bush: "Dieses großartige Land ist das Herz Europas". Bundeskanzler Kurti Schröder betonte, Deutschland und die USA seien "gleichberechtigte Freunde, Partner und Verbündete". Was Europa und die USA trennt

Nicht willkommen in Europa

Beide erklärten bei dem Treffen in betont harmonischer Atmosphäre die Differenzen über den Irak-Krieg für endgültig überwunden. Schröder bot verstärkte deutsche Wiederaufbauhilfe für den Irak an. Bereits Monate vor dem US-geführten Einmarsch im Irak hatte Deutschland 2002 seine Ablehnung des Kriegs deutlich gemacht.
Schröder und Bush forderten Iran eindringlich auf, die Arbeit an seinem Atomprogramm definitiv einzustellen. Bush machte klar, dass die USA der Diplomatie eine Chance gäben. Mit der EU-Troika wollten die USA eine Reihe von Verhandlungstaktiken festlegen. Die Welt müsse Iran "mit einer Stimme" auffordern, auf Atomwaffen zu verzichten. Bush dankte Berlin dafür, dass es sich mit Großbritannien und Frankreich weiter um eine Lösung im Atomstreit bemühe. "Alle Optionen" lägen auf dem Tisch, sagte er im Blick auf einen Militärschlag, den die USA nicht völlig ausschließen. "Iran muss diese Waffen aufgeben, in einer transparenten Art und Weise", forderte Bush.

Europa "engster Verbündeter der USA"
Nach einem eineinhalbstündigen Gespräch mit Bush im Mainzer Schloss sagte Schröder, Deutschland habe gezeigt, dass es bereit sei, internationale Verantwortung zu übernehmen. Bush sagte, Europa sei der "engste Verbündete der USA". Die USA verließen sich aber auf "Partnerschaften in der ganzen Welt", um Frieden und Freiheit zu verbreiten. Er antwortete damit auf die Frage, ob er wie sein Vater, der ehemalige US-Präsident George Bush, meine, Deutschland und die USA hätten eine "Partnerschaft in einer Führungsrolle" ("partnership in leadership"). Diesen Begriff hatte Bush Senior 1989 in Mainz geprägt.

Nach seinen umstrittenen Äußerungen zur Nato-Reform sagte Schröder, er sei mit Bush der Auffassung, dass das Bündnis zu einem Ort werden müsse, in dem über transatlantische Fragen wirklich offen diskutiert werde. Bush sagte, er habe Schröder so verstanden, dass die Nato "relevant bleibt, dass sie der Ort ist, wo es einen sinnvollen strategischen Dialog gibt".

Der Kanzler hatte Anfang Februar Irritationen mit der Aussage hervorgerufen, die Nato sei nicht mehr der primäre Ort für den strategischen Dialog der transatlantischen Beziehungen. Er hatte zur Reform der Strukturen die Einsetzung einer Gruppe hochrangiger Experten vorgeschlagen. Der Vorschlag war in der Nato, vor allem bei US-Vertretern, auf Skepsis gestoßen. Kritiker hatten darin Zweifel an der künftigen Bedeutung der Nato gesehen, die die USA als ihre entscheidende Verankerung in den europäischen Strukturen sehen. Sie fürchteten eine Schwächung der Allianz zu Gunsten der Europäischen Union.

Treffen mit Putin in Bratislava
Bush war nach seinem Besuch bei der Nato und EU in Brüssel am Morgen auf Rhein-Main-Airbase in Frankfurt am Main eingetroffen. Er wollte am Abend weiter in die slowakische Hauptstadt Bratislava fliegen, wo er am Donnerstag den russischen Präsidenten Wladimir Putin trifft. Schröder wollte Bush nach einem weiteren gemeinsamen Programm am Nachmittag offiziell verabschieden.

Die elfstündige Visite Bushs war von beispiellosen Sicherheitsvorkehrungen im gesamten Rhein-Main-Gebiet begleitet. Rund 10.000 Polizisten aus dem gesamten Bundesgebiet waren im Einsatz. Rund um den abgesperrten Sicherheitsbereich waren in der Mainzer Altstadt nur wenige Geschäfte geöffnet, auch Arztpraxen und Apotheken blieben mit Verweis auf den Präsidentenbesuch geschlossen. In den geöffneten Geschäften fanden sich nur vereinzelte Kunden ein, die ansonsten unter der Woche sehr belebte Fußgängerzone war überwiegend von Polizeibeamten bevölkert. Die Sperrung der Hauptverkehrsstraßen in der Innenstadt sorgte dafür, dass auch in frei zugängigen Bezirken, die weit weg vom Sicherheitsbereich lagen, so gut wie keine Autos fuhren.

Demonstrationen in Mainz
In Mainz versammelten sich nach Schätzungen der Polizei rund 7.000 Menschen zu einer Großdemonstration durch die Innenstadt, zu der ein Bündnis aus Friedensinitiativen, Umweltgruppen und Globalisierungskritikern aufgerufen hatte. An der Auftaktkundgebung nahmen nach Angaben der Veranstalter rund 5.000 Menschen teil. Die Abschlusskundgebung war für 17.30 Uhr geplant. Die Demonstranten warfen Bush Kriegshetze vor und den USA "ein rücksichtsloses Gewinn- und Machtstreben". AP/DPA/Reuters

Anmerkung: Der Bush-Sager: "Dieses großartige Land ist das Herz Europas" zeigt wieder einmal wie ungebildet der Bush-Georgerl tatsächlich ist, den jeder Spatz pfeift vom Dach, daß Meidling nicht nur das Herz von Wien, sondern von ganz Europa ist.

[maschine]

Hallo.

Dann nennen wir Wien jetzt um zu MEIDLING -))
MfG
maschine

[maschine]

Hallo.

Nicht weil ich Deutscher bin(und Stolz darauf) ,Deutschland ist ein grossartiges Land.

MfG
maschine

[gladius]

Ich fasse das als eine bösartige Frozzelei auf, wenn dieser Saufbold und Kriegsverbrecher das Wort Deutschland in das Maul nimmt und von einem großartigen Land spricht!
Die haben sich und tun es immer noch nach Kräften bemüht dieses Land und sein Volk auszulöschen und von der Karte verschwinden zu lassen.
Jetzt sind 60 Jahre seit dem Kriegsende und dem von Eisenhower begangenen Mord an den hilflosen Kriegsgefangenen auf den Rheinwiesen vergangen und noch immer stehen mordamerikanische Besatzungstruppen in Deutschland!

Gladius

[meidlinger]

[meidlinger]

[maschine]

[meidlinger]

Hallo.
Sicher hatt Meidling seine reize.
Demnächst werden wir "Meidling" zur Haupstadt europas Erklären,noch vor DÜSSELDORF.
OK???
-))
MfG
maschine[/quote]

"maschine", es wäre äußerst vorteilhaft Meidling zur Hauptstadt Europas zu erklären und den Sitz des Europaparlament zum Kirchenwirt zu verlegen, denn wenn auch gleich die EU-Abgeordneten verköstigt werden, dann könnte bei den Preisen des Kirchenwirt immens eingespart werden bei den Diäten.

Auch bei den Nächtigungen könnten die Spesen fast auf Null reduziert werden, wenn Meidling ein paar alte pompöse Gruften am Südwest-Friedhof zum Probeliegen bereit stellt. Nicht jedes Hotel hat Türschilder aus schwarzschwedischen Granit und ca. 800 kg schwere Türen in Form von Gruftdeckeln, hinter denen jeder EU-Abgeordneter in absoluter Ruhe und Abgeschiedenheit in nächtlicher Stunde in sich gehen kann.