www.meidling-forum.at Foren-Übersicht www.meidling-forum.at

 
 FAQFAQ   SuchenSuchen   MitgliederlisteMitgliederliste   BenutzergruppenBenutzergruppen   RegistrierenRegistrieren 
 ProfilProfil   Einloggen, um private Nachrichten zu lesenEinloggen, um private Nachrichten zu lesen   LoginLogin 

Kritik an Bandion vom OHG

 
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    www.meidling-forum.at Foren-Übersicht -> QUO VADIS JUSTITIA
Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
admin



Anmeldungsdatum: 22.07.2004
Beiträge: 2346

BeitragVerfasst am: Sa Jan 15, 2011 12:14 am    Titel: Kritik an Bandion vom OHG Antworten mit Zitat

OGH-Chefin sauer: Vize-Posten seit 7 Monaten unbesetzt

Im vergangenen Juni starb Josef Gerstenecker, Vizepräsident am Obersten Gerichtshof (OGH), bei einem Verkehrsunfall. Das Justizministerium hat die unter diesen tragischen Umständen vakant gewordene Stelle sieben Monate später aber immer noch nicht nachbesetzt, obwohl sich mehrere Kandidaten beworben haben. Diese Säumigkeit und andere offene personelle "Baustellen" im Justizpalast sorgen innerhalb der Justiz für Irritationen.

Wie OGH- Präsidentin Irmgard Griss am Freitag darlegte, sind bereits Ende August sämtliche Bewerbungsunterlagen für die Gerstenecker- Nachfolge ins Justizministerium geschickt worden. Seither schlummert der damit entscheidungsreife Akt im Palais Trautson. "Das ist eine ungewöhnlich lange Wartezeit, da braucht man nichts beschönigen", bemerkte Griss.

Im Ministerium weist man die Kritik von sich. Das Problem beruhe auf "internen Meinungsverschiedenheiten beim OGH", wie Paul Hefelle, der Sprecher von Justizministerin Claudia Bandion- Ortner, erklärte. Am Höchstgericht sei man sich intern nicht klar, ob ein Strafrechtler oder ein Zivilrechtler zweiter Vizepräsident werden soll. Bandion- Ornter halte daher Hearings mit sämtlichen Bewerbern ab.

Warten auf Hearing

Bislang soll allerdings noch kein einziges Hearing stattgefunden haben, und die vorgeblichen Meinungsverschiedenheiten beim OGH beziehen sich lediglich auf den Vorschlag einiger Strafrichter, dass im dreiköpfigen Präsidium zumindest ein Strafrechtler sitzen soll, was in der Vergangenheit stets der Regelfall war. Mit Griss und ihrem ersten Vizepräsidenten Ronald Rohrer gehören dem Gremium derzeit zwei Zivilrechtler an.

Auch andere offene Stellen werden nicht nachbesetzt

Auch weitere personelle "Baustellen" im Justizpalast sorgen innerhalb der Justiz für Unmut: So hätte der OGH nach Pensionierungen - mit Jahresende sind mehrere Senatspräsidenten in den Ruhestand getreten - zwei Stellen neu auszuschreiben gehabt, hat vom Ministerium aber nur die Ausschreibungsermächtigung für eine Stelle erhalten. "Uns wurde kein Grund genannt, warum wir die zweite Stelle nicht bekommen", stellte OGH- Präsidentin Griss fest. Ähnliches ist bei der Generalprokuratur passiert, wo - aus welchen Gründen auch immer - ebenfalls nur die Ausschreibungsermächtigung für eine von an sich zwei zu vergebenden Stellen erteilt wurde.

Am Wiener Oberlandesgericht (OLG) wiederum hat sich der Ernennung von Werner Röggla zum Senatspräsidenten verzögert, weil die nötigen Formalitäten nicht zeitgerecht finalisiert werden konnten. Röggla hätte mit 1. Jänner sein neues Amt antreten sollen. Für ihn heißt es nun zumindest bis zum 1. Februar warten. Parallelen zur Posse um Ingeborg Kristen, die im irrtümlichen Glauben, sie sei bereits neue Präsidentin des Landesgerichts Wiener Neustadt, dort Verhandlungen leitete, obwohl Bundespräsident Heinz Fischer ihre Ernennung noch nicht unterschrieben hatte (siehe Infobox), drängen sich auf.

OGH- Chefin will Personalentscheidungen von Rat fällen lassen

Für OGH- Präsidentin Griss ist klar, dass über Stellenbesetzungen in der Justiz ein "Rat der Gerichtsbarkeit" und nicht ein Organ der Vollziehung entscheiden sollte, wie sie betonte. Solange die Entscheidung in der Hand der Justizministerin liegt, "kann für Außenstehende immer der Eindruck entstehen, dass dabei nicht nur nach sachlichen Kriterien vorgegangen wird", gab Griss zu bedenken.

www.krone.at

Anmerkung: Vielleicht kommt die Gnädigste vor lauter Nasenbohren nicht mehr zum arbeiten, wer weiß ....
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
gladius



Anmeldungsdatum: 21.03.2004
Beiträge: 4408
Wohnort: Famagusta

BeitragVerfasst am: Sa Jan 15, 2011 9:28 am    Titel: Könnte so sein Antworten mit Zitat

Wär aber möglich daß sich diese angebliche Rechtsexpertin beim Bohren in der Nase auch die Warmwasserblase im Schädel verletzt hat.

Mit sofortiger Wirkung wurden nämlich Teile der Strafprozeßordnung als verfassungswidrig aufgehoben. (14.01.2011) Und für dieses Machwerk ist eben die Halbglatzerte zur Rechenschaft zu ziehen. Wär nett wenn sie für diese Minusleistung einmal einen Binkel Fotzen bekommen würde um das Nötige ordentlich und richtig zu tun für was sie so stark überbezahlt wird.

Es ist somit anzunehmen daß der vom fetten Säckelwart berufene Herzihase bald breitere Brillengestelle benötigen wird, weil ein aufgebohrter Rüssel ist allemal breiter und braucht mehr Platz. Nachdem es auch treffend im Volksmund heißt, "wia der Herr so das Gscherr", kann man mit Recht auf die niederträchtigen Qualitäten dieses miesen Abzockers und Geldverschwenders rückschließen der ihm anvertrautes Geld in gewaltigen Summen faulen Parasiten in den Hintern schiebt.

_________________
Das DÖW arbeitet mit einem Gemisch aus Lüge, Fälschung und Denunziation
Das DÖW erscheint in pseudowissenschaftlicher Aufmachung
Ich fordere: Der Gesinnungs-Freiheit eine Gasse
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    www.meidling-forum.at Foren-Übersicht -> QUO VADIS JUSTITIA Alle Zeiten sind GMT + 2 Stunden
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group