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Afghanistan: Erst Endsieg, dann Abzug

 
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admin



Anmeldungsdatum: 22.07.2004
Beiträge: 2293

BeitragVerfasst am: Do Jan 13, 2011 9:47 am    Titel: Afghanistan: Erst Endsieg, dann Abzug Antworten mit Zitat

Am Mittwoch verabschiedete die Bundesregierung ihren Antrag zur »Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am Einsatz einer Internationalen Sicherheitssunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) unter Führung der NATO«. In dem siebenseitigen Papier kommt das Wort »Krieg« nicht vor, von Bombardierung einheimischer Zivilisten, Kampf gegen Aufständische oder den US-Plänen für die Einrichtung von Militärbasen in dem zentralasiatischen Land ist keine Rede. Zum gefühlt hundertsten Mal schwelgen die Oberkommandierenden »vom Aufbau leistungsfähiger afghanischer Sicherheitskräfte als Voraussetzung für eine schrittweise Übergabe der Sicherheitsverantwortung, einer dadurch möglichen Reduzierung der internationalen Militärpräsenz.« Der Bundestag soll voraussichtlich am 28.Januar über die Vorlage abstimmen.

Die Schönfärberei ergänzte die CDU/CSU-FDP-Koalition mit Zarah-Leander-Hoffnung (»Ich weiß, es wird einmal ein Wunder geschehn«, 1942) und halluziniert, es werde eine »langfristige Partnerschaft« mit dem zentralasiatischen Land geben. Dabei dürfte es sich wie bisher um einen Protektoratsstatus handeln. Dafür strebe man eine »politische Lösung« des Konflikts und einen »Prozeß der Verständigung und des politischen Ausgleichs mit der Insurgenz« an.

Nachrichtenagenturen faßten diese Erklärung zur Kriegsfortsetzung mit Sätzen zusammen wie: »Die ersten deutschen Soldaten sollen nach dem Willen der Bundesregierung möglichst schon Ende 2011 aus Afghanistan abziehen.«

Tatsächlich hatte zwar Außenminister Guido Westerwelle öffentlich darauf bestanden, den Rückzug ab Ende 2011 im Mandatstext festzuschreiben. Der Beginn des Abzugs steht aber unter dem Vorbehalt, daß die Sicherheitslage dies erlaubt. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg warnte daher vor überzogenen Erwartungen und setzte auf Endsieg. Der Beginn des Abzuges werde sich unbedingt an Realitäten und Fortschritten der Sicherheitslage orientieren, erklärte der CSU-Politiker und kommentierte den entsprechenden Passus im Mandat mit den Worten, dies sei »an die Lage vor Ort« gebunden. Eine Übergabe der Sicherheitsverantwortung, die Voraussetzung für einen Abzug ist, müsse irreversibel sein. Mit Blick auf anstehende Wahlen in Deutschland fügte Guttenberg hinzu, er warne vor einem politischen Wettlauf von Abzugsdaten.

Der Verteidigungsexperte der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, verlangte hingegen, den Abzug mit einer glaubwürdig großen Zahl von deutschen Soldaten zu beginnen. Im Südwestrundfunk sagte er, im Norden Afghanistans gebe es Provinzen, wo die Übergabe an einheimische Sicherheitskräfte inzwischen möglich sei. Die Sozialdemokraten haben zuvor trotz Kritik ihre Zustimmung zur Fortsetzung des Einsatzes signalisiert. Die Grünen bezeichneten das neue Mandat als reinen »Formelkompromiß«. Linke-Fraktionschef Gregor Gysi kritisierte: »Wer wirklich abziehen will, muß einen klaren Tag des Beginns und einen klaren Tag des Endes des Abzugs benennen.« Die vage Ankündigung der Bundesregierung sei jedoch unter so viele Vorbehalte gestellt, daß sie »nur falsche Hoffnungen wecken« könne. Daher werde seine Partei dem Mandat für eine Fortsetzung des Einsatzes »mit einem klaren Nein« begegnen.

Die personelle Obergrenze der deutschen Beteiligung am NATO-Krieg soll künftig weiter bei 5350 Soldaten liegen. Derzeit sind rund 4600 Bundeswehrsoldaten am Hindukusch im Einsatz. Das neue Mandat soll bis zum 31. Januar 2012 gelten.

www.jungewelt.de

Anmerkung: Den Begriff "Endsieg" habe ich doch schon einmal irgendwo gehört. Wo war das denn nur ?
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gladius



Anmeldungsdatum: 21.03.2004
Beiträge: 4408
Wohnort: Famagusta

BeitragVerfasst am: Do Jan 13, 2011 10:10 am    Titel: Der Endsieg Antworten mit Zitat

Sehen bestimmt die ungeschminkte Realität, muß man den Berliner Zufallstreffern schon lassen.

Zuerst kommt der angesagte Endsieg der Taliban und dann haun die Hilfstruppen der Mordami/Kriegsverbrecher per Flieger, per LKW, zu Fuß oder auch im Langlauf ab um heimatliche Gefilde zu erreichen.

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