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Chaos bei Bandion-Ortner: Richterin am falschen Gericht
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admin



Anmeldungsdatum: 22.07.2004
Beiträge: 2346

BeitragVerfasst am: Di Jan 11, 2011 10:47 am    Titel: Chaos bei Bandion-Ortner: Richterin am falschen Gericht Antworten mit Zitat

Die Aufregung um den BAWAG-Prozess hat offenbar ein Posten-Wirrwarr an den Landesgerichten Krems und Wiener Neustadt nach sich gezogen: Justizministerin Claudia Bandion-Ortner zögerte Ende 2010 die Entscheidung über die neue Gerichtspräsidentschaft in Wiener Neustadt bis zuletzt hinaus - angeblich, um für sich selbst einen "Plan B" im Falle eines Rücktritts zu haben. Jedenfalls hat Bandions Wunschkandidatin aus Krems mit Jahresanfang ihr Amt angetreten und gleich mehrere Urteile gefällt – nur leider ohne offizielle Ernennung.

Bereits vor der BAWAG- Berufungsverhandlung am 22. Dezember, in der der Oberste Gerichtshof mehrere Bandion- Ortner- Urteile aufgehoben hat, waren Gerüchte aufgekommen, die Justizministerin arbeite per Besetzungskarussell an einem "Plan B" für den Fall eines Rücktritts, sollte die Kritik an ihrer Person der Volkspartei zu viel werden.

Interesse wird Bandion- Ortner dabei an der Präsidentenstelle des Landesgerichts Krems nachgesagt, die derzeit mit Ingeborg Kristen besetzt ist. Kristen hatte sich allerdings für die nachzubesetzende Leitung des Landesgerichts Wiener Neustadt beworben. Der bisherige Präsident trat mit 31. Dezember in den Ruhestand.

Mehrere ranghohe Justizvertreter spekulierten deswegen Mitte Dezember hinter vorgehaltener Hand, Bandion- Ortner könnte Kristen nach Wiener Neustadt entsenden, um bei einem Rücktritt selbst nach Krems zu wechseln. Dass bis dahin noch keine offizielle Bestellung für Wiener Neustadt erfolgt war – die Justizministerin muss Gerichtspräsidenten bei Bundespräsident Heinz Fischer beantragten, der sie dann formal ernennt – bezeichneten Insider als "unüblich".

Antrag am Tag der BAWAG- Verhandlung abgeschickt

Erst am 22. Dezember, dem Tag der BAWAG- Verhandlung, langte in der Präsidentschaftskanzlei der Ernennungsantrag aus dem Justizministerium ein – lautend auf den Namen Ingeborg Kristen. Die "Plan B"- Gerüchte dürften zu diesem Zeitpunkt auch schon Bundespräsident Fischer erreicht haben, denn er hat seine Unterschrift 2010 nicht mehr unter den Bestellvorschlag gesetzt und es auch bis jetzt noch nicht getan.

"So etwas wird bei uns nicht einfach durchgewunken", heißt es dazu von Bruno Aigner, Fischers Sprecher. Der Akt bedürfe einer genauen Prüfung. Erst wenn diese abgeschlossen sei, werde Fischer unterschreiben. Der Bundespräsident habe zu Jahresende sehr viele Akten zu erledigen, Bandion- Ortners Antrag sei "sehr spät" eingelangt. Andere Ministerien würden ähnliche Unterlagen vier bis fünf Wochen vor Jahresende vorlegen.

Kristen richtete trotzdem in Wr. Neustadt - Urteile nichtig

Dass Fischer die Ernennung vor Jahresende nicht mehr unterschrieben hatte, war bis zum Landesgericht aber offenbar nicht durchgedrungen. Dort war man Ende Dezember mit Absendung des Antrags überzeugt, die Nachfolge habe sich geklärt. Mit 30. Dezember wurde die Geschäftsverteilung geändert, die bisherigen Agenden des Gerichstpräsidenten wurden Kristen übertragen, drei weitere mit Jahresbeginn neu ernannte Richter erhielten ebenfalls ihre neuen Aufgabenbereiche übertragen.

Basis dafür war laut einer Stellungnahme Kristens vom Montag ein "persönlicher Anruf von der Ministerin" sowie ein Beschluss des Personalsenats des Landesgerichtes Wiener Neustadt. Kristen leitete im Glauben, das Bestellungsdekret sei nur mehr Formsache und werde Anfang Jänner nachgereicht - ein in der Justiz durchaus nicht unüblicher Vorgang -, Ende Dezember die nötigen Schritte in die Wege, um mit Jahresbeginn ihre Tätigkeit in Wiener Neustadt aufnehmen zu können. Am vergangenen Dienstag hat die Richterin dann als vermeintlich neue Gerichtspräsidentin gleich mehrere Verhandlungen eines Berufungssenats geleitet. Die Entscheidungen, die der Berufungssenat getroffen hat, dürften nun wegen "nicht gehöriger Senatszusammensetzung" nichtig sein.

Derzeit wieder alles beim Alten

Zur Zeit ist an den Landesgerichten in Wiener Neustadt und Krems wieder alles beim Alten. Als Kristen nämlich am Nachmittag des 6. Jänner über eine Meldung der Austria Presseagentur erfuhr, dass Fischer noch nicht unterschrieben hatte, soll sie sich unverzüglich zurück ans Landesgericht Krems begeben haben, an dessen Spitze sie seit 2008 steht. Kristen meinte in einer Stellungnahme am Montag, sie habe nach "bestem Wissen und Gewissen" gehandelt und sei - angesichts des Personalsenatsbeschlusses - ihren Pflichten nachgekommen. Dass Fischer ihre Ernennung noch nicht abgesegnet hatte, führt Kristen auf ein "offenkundiges Kommunikationsproblem zwischen dem Ministerium und anderen Stellen" zurück.

Die schriftlichen Bestellungsdekrete der übrigen drei Richter langten demgegenüber am vergangenen Mittwoch rückwirkend am Wiener Neustädter Gericht ein. Wie es mit der Gerichtspräsidentschaft in Krems weitergeht, ist unklar bzw. wurde das offenbar noch nicht offiziell entschieden. Sobald Kristen von Bundespräsident Fischer ernannt wird, hat das Justizministerium die Stelle am Kremser Landesgericht aber ehebaldigst nachzubesetzen. Übrigens wird auch Wiener Neustadt nicht längerfristig versorgt sein: Kristen geht bereits in zwei Jahren in Pension.

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gladius



Anmeldungsdatum: 21.03.2004
Beiträge: 4408
Wohnort: Famagusta

BeitragVerfasst am: Di Jan 11, 2011 3:03 pm    Titel: Zweifellos Antworten mit Zitat

Also gegen das, was die frontglatzerte Brillenschlange als Justizministerin bei ihren Unterläufeln aufführt, ist eine von Lachkrämpfen begleitete Vorstellung der Löwingerbühne ein Trauerspiel in drei Akten.

Bin gespannt wielange der ausgefressene Säckelwart diesen Herzihasen halten wird. Allerding, so befürchte ich, noch einige Zeit, weil gleich zu gleich gesellt sich gern und der Säckelwart ist bestimmt keinen Pfiff besser nur extrem teurer für die Bürger.

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Patridiot



Anmeldungsdatum: 12.01.2011
Beiträge: 27

BeitragVerfasst am: Mi Jan 12, 2011 1:55 pm    Titel: Sind sie denn nicht alle gleich? Antworten mit Zitat

http://www.krone.at/Oesterreich/Bandion-Ortner_Das_hat_mit_mir_nichts_zu_tun-Richter-Groteske-Story-239950

Es spricht die österreichische Politik: Nicht verantwortlich ... mit mir absolut nichts zu tun ... stimmt natürlich nicht ... nie gesagt ... supersauber ... (Wobei ohnehin generell gilt: Name, Ressort und Parteizugehörigkeit nach Wunsch einsetzbar)
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gladius



Anmeldungsdatum: 21.03.2004
Beiträge: 4408
Wohnort: Famagusta

BeitragVerfasst am: Mi Jan 12, 2011 3:17 pm    Titel: Re: Sind sie denn nicht alle gleich? Antworten mit Zitat

Patridiot hat folgendes geschrieben:
http://www.krone.at/Oesterreich/Bandion-Ortner_Das_hat_mit_mir_nichts_zu_tun-Richter-Groteske-Story-239950

Es spricht die österreichische Politik: Nicht verantwortlich ... mit mir absolut nichts zu tun ... stimmt natürlich nicht ... nie gesagt ... supersauber ... (Wobei ohnehin generell gilt: Name, Ressort und Parteizugehörigkeit nach Wunsch einsetzbar)


Man soll ihr halt in Gottsnamen glauben, wenn die Bandion-Ortner so nett davon spricht, daß ihr der ganze Scheiß als Justizminister nix angeht. Wenn diese anderen Leute so blöd sind auf die Bandion-Ortnerischen Telefonate zu hören, wo diese ned amal stattgefunden haben, dann sind diese Leut halt selber schuld.

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Blunzenstricker



Anmeldungsdatum: 27.03.2004
Beiträge: 181
Wohnort: Stein an der Donau

BeitragVerfasst am: Mi Jan 12, 2011 3:53 pm    Titel: Re: Sind sie denn nicht alle gleich? Antworten mit Zitat

Patridiot hat folgendes geschrieben:
http://www.krone.at/Oesterreich/Bandion-Ortner_Das_hat_mit_mir_nichts_zu_tun-Richter-Groteske-Story-239950

Es spricht die österreichische Politik: Nicht verantwortlich ... mit mir absolut nichts zu tun ... stimmt natürlich nicht ... nie gesagt ... supersauber ... (Wobei ohnehin generell gilt: Name, Ressort und Parteizugehörigkeit nach Wunsch einsetzbar)


Heast könnte es sein, daß die Tussi mit dem Grasser-Buam in die Hapf´n geht ?

Vielleicht teilt er mit ihr die 3 Mille die er in der Stiftung in Liechtenstein hat, wer weiß....

Wir hatten auch immer alles geteilt was wir gestohlen haben. Warum nicht auch die da oben. Ist ja auch wahrscheinlich gestohlene Ware. angelevil
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Geisterbahn



Anmeldungsdatum: 08.02.2006
Beiträge: 30

BeitragVerfasst am: Mi Jan 12, 2011 4:13 pm    Titel: Re: Sind sie denn nicht alle gleich? Antworten mit Zitat

Patridiot hat folgendes geschrieben:
http://www.krone.at/Oesterreich/Bandion-Ortner_Das_hat_mit_mir_nichts_zu_tun-Richter-Groteske-Story-239950

Es spricht die österreichische Politik: Nicht verantwortlich ... mit mir absolut nichts zu tun ... stimmt natürlich nicht ... nie gesagt ... supersauber ... (Wobei ohnehin generell gilt: Name, Ressort und Parteizugehörigkeit nach Wunsch einsetzbar)


Im Gegesatz zu diesem Kasperltheater und den dort agierenden Schiachpercht´n ist meine Geisterbahn direkt ein Ort der Erholung und meine Schreckgespenster sind direkt Schönlinge. angelevil angelevil bobsch
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Monarchen-Riege



Anmeldungsdatum: 27.05.2006
Beiträge: 26

BeitragVerfasst am: Mi Jan 12, 2011 4:19 pm    Titel: Re: Sind sie denn nicht alle gleich? Antworten mit Zitat

Patridiot hat folgendes geschrieben:
http://www.krone.at/Oesterreich/Bandion-Ortner_Das_hat_mit_mir_nichts_zu_tun-Richter-Groteske-Story-239950

Es spricht die österreichische Politik: Nicht verantwortlich ... mit mir absolut nichts zu tun ... stimmt natürlich nicht ... nie gesagt ... supersauber ... (Wobei ohnehin generell gilt: Name, Ressort und Parteizugehörigkeit nach Wunsch einsetzbar)


Wir hätten gute Lust wieder aufzuerstehen und nach dem Rechten zu sehen.
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I_scheiß_auf_alles



Anmeldungsdatum: 14.08.2004
Beiträge: 45

BeitragVerfasst am: Mi Jan 12, 2011 4:29 pm    Titel: Re: Sind sie denn nicht alle gleich? Antworten mit Zitat

gladius hat folgendes geschrieben:
Patridiot hat folgendes geschrieben:
http://www.krone.at/Oesterreich/Bandion-Ortner_Das_hat_mit_mir_nichts_zu_tun-Richter-Groteske-Story-239950

Es spricht die österreichische Politik: Nicht verantwortlich ... mit mir absolut nichts zu tun ... stimmt natürlich nicht ... nie gesagt ... supersauber ... (Wobei ohnehin generell gilt: Name, Ressort und Parteizugehörigkeit nach Wunsch einsetzbar)


Man soll ihr halt in Gottsnamen glauben, wenn die Bandion-Ortner so nett davon spricht, daß ihr der ganze Scheiß als Justizminister nix angeht. Wenn diese anderen Leute so blöd sind auf die Bandion-Ortnerischen Telefonate zu hören, wo diese ned amal stattgefunden haben, dann sind diese Leut halt selber schuld.


I scheiß auch auf alles, vielleicht die bebrillte Blondine auch, wer weiß .... angelevil
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Patridiot



Anmeldungsdatum: 12.01.2011
Beiträge: 27

BeitragVerfasst am: Mi Jan 12, 2011 4:49 pm    Titel: Re: Sind sie denn nicht alle gleich? Antworten mit Zitat

Blunzenstricker hat folgendes geschrieben:

Vielleicht teilt er mit ihr die 3 Mille die er in der Stiftung in Liechtenstein hat, wer weiß....
Wir hatten auch immer alles geteilt was wir gestohlen haben. Warum nicht auch die da oben. Ist ja auch wahrscheinlich gestohlene Ware. angelevil


Das ist eben der Unterschied zwischen anständigen Gaunern einerseits und soziopathischem G´sindl andererseits. Und eines ist ganz sicher: Politiker gehören nie und nimmer zur ersten Kategorie. Sie alle wollen nämlich nichts weiter als bloß unser aller Bestes - und nehmen es sich auch. Oder: plappern von sozialer Gerechtigkeit und fordern infolgedessen ein Gürtel-enger-schnallen von allen ein - auf sich selbst vergessen sie dabei aber leider. ... und ... und ... und ...
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Blunzenstricker



Anmeldungsdatum: 27.03.2004
Beiträge: 181
Wohnort: Stein an der Donau

BeitragVerfasst am: Mi Jan 12, 2011 8:17 pm    Titel: Re: Sind sie denn nicht alle gleich? Antworten mit Zitat

Patridiot hat folgendes geschrieben:
Blunzenstricker hat folgendes geschrieben:

Vielleicht teilt er mit ihr die 3 Mille die er in der Stiftung in Liechtenstein hat, wer weiß....
Wir hatten auch immer alles geteilt was wir gestohlen haben. Warum nicht auch die da oben. Ist ja auch wahrscheinlich gestohlene Ware. angelevil


Das ist eben der Unterschied zwischen anständigen Gaunern einerseits und soziopathischem G´sindl andererseits. Und eines ist ganz sicher: Politiker gehören nie und nimmer zur ersten Kategorie. Sie alle wollen nämlich nichts weiter als bloß unser aller Bestes - und nehmen es sich auch. Oder: plappern von sozialer Gerechtigkeit und fordern infolgedessen ein Gürtel-enger-schnallen von allen ein - auf sich selbst vergessen sie dabei aber leider. ... und ... und ... und ...


Aha so ist das und jetzt weiß ich auch warum so wenig Politika ins Häf´n kommen. Die wollen sicher unter sich bleiben und verhindern, daß wir ehrliche Gauner in solche Kreise verkehren und verdorben werden und vielleicht auf genau dieselben schlechten Gedanken kommen. angelevil respect
_________________
I bin und bleib a Häfnbruader
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admin



Anmeldungsdatum: 22.07.2004
Beiträge: 2346

BeitragVerfasst am: Mi Jan 12, 2011 9:01 pm    Titel: VERWARNUNG Antworten mit Zitat

Hiermit verwarne ich sämtliche User die sich im Thread "QOU VADIS JUSTITIA" an der Verunglimpfelung von Ministerien, Ministern und Behörden beteiligt haben, falls diese in den Postings gemeint sind.

Es kann nicht angehen, daß staatliche Institutionen und hochrangige Persönlichkeiten in Mißkredit gebracht werden, so weit sie es nicht schon selbst getan haben.

Es wird ersucht in Zukunft von solchen Postings Abstand zu nehmen.
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meidlinger



Anmeldungsdatum: 22.07.2004
Beiträge: 1403

BeitragVerfasst am: Mi Jan 12, 2011 9:03 pm    Titel: Re: VERWARNUNG Antworten mit Zitat

admin hat folgendes geschrieben:
Hiermit verwarne ich sämtliche User die sich im Thread "QOU VADIS JUSTITIA" an der Verunglimpfelung von Ministerien, Ministern und Behörden beteiligt haben, falls diese in den Postings gemeint sind.

Es kann nicht angehen, daß staatliche Institutionen und hochrangige Persönlichkeiten in Mißkredit gebracht werden, so weit sie es nicht schon selbst getan haben.

Es wird ersucht in Zukunft von solchen Postings Abstand zu nehmen.


Admin, bist jetzt deppert geworden ?
Seit wann darf hier in Meidling nicht die Wahrheit gesagt werden ?
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gladius



Anmeldungsdatum: 21.03.2004
Beiträge: 4408
Wohnort: Famagusta

BeitragVerfasst am: Do Jan 13, 2011 10:18 am    Titel: Re: VERWARNUNG Antworten mit Zitat

meidlinger hat folgendes geschrieben:
admin hat folgendes geschrieben:
Hiermit verwarne ich sämtliche User die sich im Thread "QOU VADIS JUSTITIA" an der Verunglimpfelung von Ministerien, Ministern und Behörden beteiligt haben, falls diese in den Postings gemeint sind.

Es kann nicht angehen, daß staatliche Institutionen und hochrangige Persönlichkeiten in Mißkredit gebracht werden, so weit sie es nicht schon selbst getan haben.

Es wird ersucht in Zukunft von solchen Postings Abstand zu nehmen.


Admin, bist jetzt deppert geworden ?
Seit wann darf hier in Meidling nicht die Wahrheit gesagt werden ?


Hat der Admin ebba a Pantscherl mit der frontglatzerten Rechtsexpertin?

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meidlinger



Anmeldungsdatum: 22.07.2004
Beiträge: 1403

BeitragVerfasst am: Do Jan 13, 2011 10:40 am    Titel: Re: VERWARNUNG Antworten mit Zitat

Admin, bist jetzt deppert geworden ?
Seit wann darf hier in Meidling nicht die Wahrheit gesagt werden ?


Hat der Admin ebba a Pantscherl mit der frontglatzerten Rechtsexpertin?

Wenn der depperte Admin an Geschmacksverwirrung leidet und sich mit oide Kühe herumtreibt, dann werden wir ein Zeichen setzen und ihm austauschen müssen.
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gladius



Anmeldungsdatum: 21.03.2004
Beiträge: 4408
Wohnort: Famagusta

BeitragVerfasst am: Do Jan 13, 2011 3:01 pm    Titel: Re: VERWARNUNG Antworten mit Zitat

meidlinger hat folgendes geschrieben:
Admin, bist jetzt deppert geworden ?
Seit wann darf hier in Meidling nicht die Wahrheit gesagt werden ?


Hat der Admin ebba a Pantscherl mit der frontglatzerten Rechtsexpertin?

Wenn der depperte Admin an Geschmacksverwirrung leidet und sich mit oide Kühe herumtreibt, dann werden wir ein Zeichen setzen und ihm austauschen müssen.


Wen austauschen?

Die alte Kuh oder den Admin? I bin eher für die alte Wurst-Kuh!

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