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EU-Kommission senkt Wachstumsprognose für Eurozone. Deutsche Wirtschaft wächst voraussichtlich nicht. Ölpreise auf neuem Rekordhoch

Das Jahr 2005 zeigt alle Symptome eines Krisenjahres. Öl- und Rohstoffpreise klettern auf Rekordniveau, Währungsturbulenzen und sinkende Nachfrage dürften auch in Europa deutliche Spuren hinterlassen. Am Montag teilte die EU-Kommission in Brüssel mit, sie habe ihre Wachstumsprognose für die Eurozone in diesem Jahr deutlich gesenkt. Statt der im Herbst vorhergesagten Steigerung der Wirtschaftsleistung um durchschnittlich zwei Prozent rechne die Behörde nunmehr nur noch mit einem Zuwachs von 1,6 Prozent in den zwölf Euro-Ländern.

Besonders Deutschland wird es hart treffen. In Brüssel erwartet man für den ökonomischen Riesen unter den EU-Staaten lediglich noch ein Miniwachstum von 0,8 Prozent. Im Herbst waren die EU-Experten noch von 1,5 Prozent ausgegangen.

Ein beträchtlicher Teil der BRD-Wirtschaftsmisere – die faktisch eine soziale ist – wurzelt in einer verfehlten, halb neoliberalen, halb subjektivistisch motivierten Politik. Das Unternehmerlager, vor allem die Konzerne, sind in der strategischen Offensive. Sie haben »Reformen« (»Hartz«, »Gesundheit«, Steuern) zu ihren Gunsten durchgesetzt, Belegschaften und Gewerkschaften zur Hinnahme von Mehrarbeit und geringerer Bezahlung gezwungen. Das beschleunigte die Polarisierung der Bevölkerung in arm und reich erheblich. Wirtschaftswachstum konnte dies nicht generieren.

Während die sogenannten Arbeitnehmereinkommen 2004 stagnierten bzw. sanken, verzeichneten die Konzerne Gewinnrekorde. Die Profite der dreißig Dax-Unternehmen wuchsen um 42 Prozent, deren Topmanager genehmigten sich durchschnittliche Einkommenserhöhungen von 18,5 Prozent, wie die Welt am Montag berichtete. In Verbindung mit der anhaltenden Massenerwerbslosigkeit ist dies auch ein Todesurteil für die Sozialversicherung. Schon machten am Wochenende Experten ein »Loch in der Rentenkasse« von drei Milliarden Euro aus. Das dürfte nur die Spitze des Eisberges sei. Die Situation der Sozialkassen wird sich absehbar weiter verschärfen – mit allerdings nicht vorhersehbaren Auswirkungen auf Binnennachfrage, Handel, Dienstleistungsgewerbe, Arbeitsmarkt und öffentliche Finanzen.

Beschleunigt – nicht verursacht – wird der sozialökonomische Erosionsprozeß durch externe Impulse. Nach einer kurzen Verschnaufpause hatten Ende vergangener Woche die Ölpreise erheblich zugelegt hat. Am Montag kostete das Faß (Barrel, 159 Liter) Nordseeöl der Sorte Brent erstmals über 57 US-Dollar. Auch in den USA waren bereits am Freitag die Faßpreise deutlich über 57 Dollar geklettert. Die US-Investmentbank Goldman Sachs hatte vergangenen Donnerstag einen möglichen Ölpreis von 105 Dollar für die nahe Zukunft prognostiziert.

Diese Preisexplosion verunsichert nicht nur die Finanzmärkte und läßt die Ölrechnungen der importabhängigen Staaten steigen. Sie senkt auch die kauffähige Nachfrage in den einzelnen Volkswirtschaften. Verbraucher müssen einen ständig größer werdenden Teil des Budgets für Heizung, Energie und Benzin ausgeben. Indirekt wirkt der hohe Ölpreis über die teurer werdenden Dienstleistungen, Produkte und Verbrauchsgüter, deren Herstellung Öl erfordert. Der starke Euro wirkt sich noch dämpfend auf Öl- und Rohstoffpreissteigerungen aus, da diese in Dollar notiert werden. Für die deutsche Exportwirtschaft – sie war fast alleinverantwortlich für die leichten Konjunkturimpulse der letzten Jahre – trübt ein weiter steigender Euro jedoch die Aussichten auf Zuwächse erheblich. Deshalb rechnen manche Experten sogar mit einem Rückgang des deutschen Bruttoinlandsprodukts.

[hbss]

wird 2006 besser oder geht es weiter abwaerts?