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Nach dem »Non« in Frankreich zur EU-Verfassung und dem (wahrscheinlichen) »Nee« in den Niederlanden ist auch Anthony Blair zum Nein-Sager mutiert. Der britische Premierminister will die für Anfang 2006 angekündigte Volksabstimmung im eigenen Land absagen, sollten die Niederländer das Vertragskonvolut heute mehrheitlich ablehnen. Aus Angst vor einem »No« der Bevölkerung beim Referendum sagt die Insel-Regierung lieber Nein zum Referendum. Außenminister Jack Straw werde eine entsprechende Entscheidung am kommenden Montag im Parlament verkünden, berichteten am Dienstag mehrere britische Zeitungen übereinstimmend. Die Absage des Referendums würde den Abbruch der Ratifizierung in Großbritannien bedeuten.

»Jeder, der die Sachlage betrachtet, weiß, daß die Verfassung tot ist«, zitierte das Massenblatt The Sun einen namentlich nicht genannten Regierungsvertreter. Es sei höchste Zeit, daß Europa »die Realitäten« begreife. Die Times sah für Blair eine gute Gelegenheit, »sich eines Referendums zu entledigen, das sowieso nicht zu gewinnen war«. Laut dem jüngsten Eurobarometer der EU-Kommission halten gerade einmal 38 Prozent der Briten die EU-Mitgliedschaft ihres Landes für richtig.

Glaubt man dem Guardian, dürfte Blair versuchen, seine tschechischen und polnischen Kollegen ebenfalls zur Absage einer Volksabstimmung zu bewegen. In allen drei Ländern gibt es in der Bevölkerung eine große Mehrheit gegen die Verfassung – wie auch in Deutschland, wo die EU-Verfassung Mitte Mai daher vorsorglich von einer großen Koalition aus SPD, CDU, CSU, FDP und Grünen via Bundestag abgesegnet wurde.

Die Schweden rennen derweil der Europaentwicklung hinterher und fordern eine Volksabstimmung über die Verfassung. Nach einer von der Zeitung Aftonbladet veröffentlichten Umfrage wollen 65 Prozent der Befragten direkt um ihre Meinung gefragt werden, nur 28 Prozent halten eine Abstimmung im Parlament für ausreichend. 41 Prozent der Befragten gaben an, sie würden mit Nein stimmen, 23 Prozent mit Ja. 36 Prozent waren noch unentschlossen. Das Nein dominiert also auch den Norden.

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