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"PROFIL" POLIT-UMFRAGE

 
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meidlinger



Anmeldungsdatum: 22.07.2004
Beiträge: 1378

BeitragVerfasst am: Sa Apr 10, 2021 9:51 am    Titel: "PROFIL" POLIT-UMFRAGE Antworten mit Zitat

ÖVP sinkt laut Umfrage massiv bei Gunst der Wähler

• 10. April 2021, 08:44 Uhr

Der Misstrauensantrag gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im Parlament wurde am Freitag durch die Stimmen der Regierungsparteien abgelehnt. Laut einer vom Nachrichtenmagazin erstellten Umfrage haben die Chat-Protokolle und Korruptionsvorwürfe rund um Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel (beide ÖVP) Auswirkungen auf die Meinung der Wähler: Die Zustimmung für die ÖVP sinkt generell, die Werte von Kurz sinken auf einen Tiefststand.

ÖSTERREICH. Laut der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für das aktuelle Nachrichtenmagazin „profil“ durchgeführten Umfrage fällt die ÖVP auf 33 Prozent (-2). Das ist ihr niedrigster Wert seit Februar/März 2019. Vom Rückgang der ÖVP profitiert die FPÖ, sie legt auf 19 Prozent zu (+2). Die SPÖ bleibt weiter bei 24 Prozent, die Grünen wachsen auf 12 Prozent (+2), die NEOS verlieren zwei Prozent und liegen nun bei zehn Prozent (-2).

Unbeliebtheit des Kanzlers nützt keinem etwas
In der Kanzlerfrage sackt Sebastian Kurz auf 27 Prozent (-3) ab, das ist der tiefste Wert seiner Amtszeit. Der Rückgang nützt dem politischen Mitbewerb nichts, viele Wähler geben an, keine der offerierten Personen wählen zu wollen. Pamela Rendi-Wagner kommt auf 16 Prozent (+1), Norbert Hofer bleibt bei elf Prozent, Beate Meinl-Reisinger bei sieben Prozent und Werner Kogler legt leicht auf fünf Prozent (+1) zu, bleibt aber auf dem letzten Platz.

Für 38 Prozent sind Chat-Korrespondenzen "ernüchternd"
„profil“ ließ auch abfragen, wie die Chat-Protokolle wahrgenommen werden: 38 Prozent finden sie „ernüchternd, denn die Kurz-ÖVP wollte Politik mit neuem Stil machen“. 18 Prozent sagen, sie „verstehen die Aufregung nicht, das war in Österreich schon immer so“, neun Prozent finden das „in Ordnung, denn diese Posten müssen von der Regierung mit Vertrauenspersonen besetzt werden“. 27 Prozent kennen die Chat-Protokolle nicht.

Misstrauensantrag der Opposition abgelehnt
Die veröffentlichten Chatprotokolle rund um die Bestellung von ÖBAG-Alleinvorstand Thomas Schmid waren am Freitag im Parlament erneut Gegenstand hitziger Diskussionen. In einer von der Opposition verlangten Sondersitzung des Nationalrats wurden erneut schwere Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP bzw. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel laut. So sprach die FPÖ in ihrer Dringlichen Anfrage an Blümel etwa von einem "schwarzen Staat", der abseits der öffentlichen Wahrnehmung agiere, Geschäfte mache, Personen in Positionen hieve und "zur Not auch hart zuschlagen könne". Blümel wies die Vorwürfe der Opposition zurück und sprach von "Skandalisierung und öffentlicher Vorverurteilung" durch FPÖ, SPÖ und NEOS.

Anträge der Opposition abgelehnt
Der von den drei Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS eingebrachte Misstrauensantrag gegen den Finanzminister wurde mit den Stimmen von ÖVP und Grünen abgelehnt. Ebenso abgelehnt wurden die Anträge von FPÖ und NEOS, Schmid als ÖBAG-Alleinvorstand sofort abzuberufen. Auch der SPÖ-Vorstoß nach Abberufung der Organe der ÖBAG - konkret der Kapitalvertreter im Aufsichtsrat sowie Vorstand Thomas Schmid - erhielt nicht die erforderliche Mehrheit.

Die SPÖ forderte zudem eine Grunderneuerung der ÖBAG mit dem Ziel, klare gesetzliche Kriterien für zukünftige ÖBAG-Vorstände zu schaffen, ein Vier-Augenprinzip einzuführen, die Vorstandsgehälter auf dem Niveau des Gehalts des Bundeskanzlers zu deckeln und ein Privatisierungsverbot zu verankern. Sie blieben damit genauso erfolglos wie die NEOS, die mit ihrem Antrag auf Satzungsänderungen bei der ÖBAG drängten. Konkret verlangten die Pinken die sofortige Einberufung einer Hauptversammlung und die Installierung von mindestens zwei Vorständen.

Umfrage: Für 57 Prozent brachte U-Ausschuss keine Aufklärung
Die Mehrheit der Bevölkerung ist der Ansicht, dass der Ibiza-Untersuchungsausschuss keine Aufklärungsarbeit zustande brachte. Weniger als ein Viertel glauben, dass der Ausschuss zur Aufklärung beigetragen hat. Das zeigt eine exklusive-Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse für Zur-Sache. „57 Prozent der Gesamtbevölkerung sind der Meinung, dass hier keine ausreichende Aufklärungsarbeit geleistet wurde. Dies hängt sicher mit dem politischen Hick-Hack zwischen den Regierungsparteien und den Oppositionsparteien zusammen“, so der Leiter des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse, Christoph Haselmayer. Dass der Ausschuss hingegen zur Aufklärung beigetragen hat, glaubt jedoch kaum ein Viertel: nur 23 Prozent der Gesamtbevölkerung sind dieser Meinung.

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