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NEUE RUSSLAND SANKTIONEN

 
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meidlinger



Anmeldungsdatum: 22.07.2004
Beiträge: 1319

BeitragVerfasst am: Mo Feb 22, 2021 3:26 pm    Titel: NEUE RUSSLAND SANKTIONEN Antworten mit Zitat



BLÖDER GEHT´S WOHL NICHT MEHR

DIE DEUTSCHEN HABEN WIEDER EINMAL DIE GRÖSSTE GOSCH´N WIE ÜBLICH, WENN ES UM SANKTIONEN GEGEN RUSSLAND GEHT ALS SPEICHELLECKER DER AMIS.

Maas spricht sich für neue Russland-Sanktionen aus
• Vor dem Hintergrund der verhängten Straflagerhaft gegen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny will Bundesaußenminister Heiko Maas neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg bringen.
• Die Maßnahmen würden Vermögenssperren und EU-Einreiseverbote umfassen.
• Die EU fordert seit rund drei Wochen erfolglos Nawalnys Freilassung.

22.02.2021, 10:57 Uhr

Brüssel. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, wegen der jüngsten Entwicklungen im Fall Alexej Nawalny neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg zu bringen. „Wir haben schon bei der Vergiftung von Nawalny deutlich gemacht, dass wir nicht bereit sind, den Bruch internationalen Rechtes zu akzeptieren, und haben Sanktionen verhängt“, sagte Maas am Montag bei einem EU-Außenministertreffen Brüssel.

Insbesondere aufgrund der Verurteilung Nawalnys und der Tatsache, dass er seine Haft in einem Straflager verbringen müsse, stelle sich nun erneut die Sanktionsfrage. „Ich bin dafür, hier den Auftrag zu erteilen, derartige Sanktionen, Listungen von Einzelpersonen vorzubereiten“, sagte Maas. Sie würden dann Vermögenssperren und EU-Einreiseverbote umfassen.
Moskau weist Kritik der EU zurück

Im Fall Nawalny fordert die EU seit nunmehr rund drei Wochen erfolglos die Freilassung des Kremlkritikers. Moskau weist dies als Einmischung in innere Angelegenheiten zurück. Der 44-Jährige war Anfang Februar in Moskau verurteilt worden, weil er aus Sicht der Richterin mehrfach gegen Bewährungsauflagen in einem früheren Strafverfahren von 2014 wegen Betrugs und Veruntreuung von Geldern verstoßen hat.
Der russische Regierungskritiker Alexej Nawalny ist mit seinem Berufungsverfahren gegen eine mehrjährige Haftstrafe gescheitert.

In einem Berufungsverfahren bestätigte die Justiz am vergangenen Samstag nun die verhängte Straflagerhaft. Ebenfalls am Samstag wurde Nawalny dann noch zu einer Geldbuße verurteilt, weil er einen Weltkriegsveteranen beleidigt haben soll.

Nawalny kehrte im Januar zurück
Der Oppositionspolitiker hatte sich zuvor im Januar zur Rückkehr in seine Heimat entschieden, obwohl er dort Opfer eines Anschlags mit dem als Chemiewaffe verbotenen Nervengift Nowitschok geworden war. Er war dann bei seiner Ankunft festgenommen worden.

Wegen des Anschlags auf Nawalny, der danach in Deutschland behandelt wurde, hatte die EU bereits im vergangenen Jahr Einreise- und Vermögenssperren gegen mutmaßliche Verantwortliche aus dem Umfeld von Präsident Wladimir Putin verhängt. In Brüssel wird davon ausgegangen, dass staatliche Stellen in Russland hinter dem Attentat stehen.
RND/dpa
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WLADI



Anmeldungsdatum: 22.02.2021
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: Mo Feb 22, 2021 3:58 pm    Titel: EU, DEUTSCHLAND UNINTERESSANT Antworten mit Zitat

Wir haben bereits unsere Kooperation und Freihandelsverträge mit China, Iran, UAE und 128 Staaten.

Wir brauchen Deutschland und die EU nicht, nur wollen sie es noch nicht wahrhaben. guitar guitar angelevil angelevil
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