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Das neue Jahr wird wohl in die Geschichte der Europäischen Union eingehen: Der Euro kämpft um sein Überleben und die Währungsunion um ihren Weiterbestand. Eine Transferunion oder gar der Zerfall drohen.

Das Jahr 2011 hat es in sich für die Europäische Union. Alleine in den nächsten sechs Monaten treffen sich Verantwortliche vier Mal. Der Druck wird größer und jetzt weiß es auch die Öffentlichkeit: Es geht um das Überleben des Euro und des Europäischen Währungssystems.

Noch kurz vor Weihnachten erklärten die 27 Staats- und Regierungschefs vollmundig: »Wir werden alles Nötige tun, um die Stabilität des gesamten Euro-Währungsgebiets sicherzustellen.« Aber reicht das Versprechen der Politiker wirklich aus, um die Bevölkerung in Europa zu beruhigen? Mitnichten, denn bisher wurden alle Probleme auf die lange Bank geschoben – und von denen gibt es einige:

Grundstruktur:

Kein Beschluss der EU hat es bisher geschafft, die wachsende Kluft zwischen leistungsstarken Staaten wie etwa Deutschland und wettbewerbsschwachen Ländern wie Portugal oder Griechenland zu beheben. Das Gegenteil ist der Fall: Durch Finanzhilfen werden diese Länder noch abhängiger und wettbewerbsschwächer. Doch dies ist ein Grundproblem und kann nur durch die Veränderung in eine Transfergemeinschaft oder den Austritt der schwachen oder starken Länder aus dem Währungssystem gelöst werden.

Staatsfinanzen:

Noch kommt das ganze Ausmaß der Wirtschafts- und Finanzkrise nicht zum Tragen. Das war auch bei Krisen in der Vergangenheit der Fall, wo die Probleme mit einiger Verspätung auftraten. So schwelgt man hierzulande noch in einer Aufschwungeuphorie, die man eher eine Fata Morgana nennen müsste, weil es in ganz Europa keinen Aufschwung gibt. Zudem ist die Verschuldung der einzelnen Staaten so groß, dass immer neue Hilfskredite geschnürt werden müssen. Der EU-Rettungsschirm könnte auf Dauer nicht mehr ausreichen und am Ende könnte sogar eine Teilentschuldung einiger Länder nötig werden. Im Klartext: Der deutsche Steuerzahler - als Hauptmelkkuh der EU - wäre wieder einmal der Dumme.

Konjunktur- und Sparprogramme:

Marode Staaten sind gezwungen harte Sparprogramme durchzuführen. Geradestehen muss der Bürger, der durch immer höhere Abgaben, Lohn- und Renteneinbußen die Zeche bezahlt. Doch Sparprogramme können kein Wirtschaftswachstum generieren, also werden die sowieso schon klammen Staaten in einen immer größeren Sog Richtung Staatsbankrott geraten. Ich möchte dazu ein einfaches Beispiel geben: Wie soll jemand, dem der Staat 30 Euro wegnimmt mehr Geld ausgeben wie zu der Zeit, als er noch 100 Euro besaß?

Rezession:

Der Aufschwung ist da! So jubeln deutsche Medien allenthalben, doch das Risiko die EU könnte in eine erneute Rezession abstürzen ist durchaus realistisch. Der harte Sparkurs gefährdet am meisten die hoch verschuldeten Länder, deren Wirtschaftsleistung weiter sinkt oder nur so wenig ansteigt, dass sie keinen positiven Effekt auf den Schuldenabbau hat. Konjunkturdaten aus verschiedenen EU-Ländern zeigen schrumpfende oder stagnierende Wirtschaftsleistungen. Auch hier also kein Grund zum Jubeln.

Banken:

Eines der größten Risiken für die EU sind die großen Banken, die allsamt nur halbseiden saniert worden sind, sprich weiterhin unterkapitalisiert bleiben. Viele Banken haben zudem ihre Bilanzrisiken nicht offen gelegt und es schlummern immer noch Hunderte von Milliarden an toxischen Krediten in den verschiedenen europäischen Instituten. Noch helfen Garantieversprechen und Finanzhilfen, aber viele europäische Banken sind zwischenzeitlich um ein Vielfaches größer als die Wirtschaftsleistung des eigenen Landes. Der Zusammenbruch einer Großbank käme also in diesen Ländern einem Staatsbankrott gleich.

Wie wir sehen, gibt es viele grundsätzliche Fragen und Probleme zu klären. Das Jahr 2011 wird also zu einem Prüfstein für die Europäischen Union: Sein oder Nichtsein?

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