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admin
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Anmeldungsdatum: 22.07.2004 Beiträge: 2347
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Verfasst am: Di März 01, 2011 12:31 pm Titel: Guttenberg tritt zurück |
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Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) legt nach BILD-Informationen noch heute das Amt des Bundesverteidigungsministers nieder.
Ein entsprechendes Rücktrittsgesuch hat Guttenberg bereits bei Bundeskanzlerin Angela Merkel eingereicht.
Auch das Bundespräsidialamt ist über Guttenbergs geplanten Schritt vorab informiert worden.
In diesen Minuten erklärt er sich im Verteidigungsministerium in Berlin. Live-Kameras sind nicht zugelassen, doch BILD.de-Reporter sind vor Ort.
Mitarbeiter des Ministeriums haben Tränen in den Augen, Guttenberg wirkt gefasst, sieht aber auch abgekämpft aus.
Raunen unter Journalisten, als Guttenberg über die Rolle der Medien spricht.
11.23 Uhr: Guttenberg sagt: „Es ist mir aber nicht mehr möglich, den in mich gesetzten Erwartungen mit dem mir notwendigen Maß an Unabhängigkeit in der Verantwortung gerecht zu werden.
Insofern gebe ich meinen Gegnern gerne recht, dass ich tatsächlich nicht zum Selbstverteidigungs-, sondern zum Minister der Verteidigung berufen wurde.“
11:15 Uhr: Er kommt die Treppe herunter, Papier in der Hand. Blitzlichtgewitter.
11:14 Uhr: Die Kameras stehen bereit, nervöse Stimmung im Ministerium. In wenigen Minuten soll es losgehen. Auch Ministeriumsmitarbeiter sind da, machen traurige Gesichter.
Kanzlerin Merkel, die sich derzeit auf der Cebit in Hannover aufhält, hatte am Vormittag ihren Rundgang auf der Computer-Messe überraschend unterbrochen und längere Zeit telefoniert.
Dem Vernehmen nach stimmte sich die Kanzlerin auch mit FDP-Chef Guido Westerwelle und CSU-Chef Horst Seehofer ab.
Erst am Montag hatte sich Merkel erneut demonstrativ hinter Guttenberg gestellt.
Hintergrund: Guttenberg wird vorgeworfen, Teile seiner Doktorarbeit ohne korrekte Quellenangaben abgeschrieben zu haben. Die Universität Bayreuth nahm den akademischen Titel zurück. Der Minister hatte die Vorwürfe zunächst als „abstrus" zurückgewiesen, später gravierende handwerkliche Fehler eingeräumt. Er hat aber stets bestritten, vorsätzlich gehandelt zu haben.
CHRONIK DER AFFÄRE
Erstmals hatte am 16. Februar die „Süddeutsche Zeitung“ über Vorwürfe gegen Guttenberg berichtet. Der Minister sagte dazu: „Der Vorwurf, meine Doktorarbeit sei ein Plagiat, ist abstrus.“
Am selben Tag flog er zu einem Truppenbesuch nach Afghanistan, kehrte erst am nächsten Nachmittag zurück. Einen Auftritt bei der CDU in Barleben (Sachsen-Anhalt) sagte er ab. Begründung: Er sei in Berlin „unabkömmlich“. Dort beriet er sich am Abend mit Kanzlerin Merkel.
Damit beginnen für Karl-Theodor zu Guttenberg die dramatischsten Tage seiner Karriere.
Freitag, 18. Februar, frühmorgens:
Über Guttenberg hat sich binnen zwei Tagen ein Sturm zusammengebraut. In Berlin warten Politiker und Journalisten auf eine Erklärung.
Freitag, 18. Februar gegen 11.30 Uhr:
Guttenberg räumt im Verteidigungsministerium „Fehler“ ein. Den Doktortitel will er bis zur Prüfung dieser Fehler durch die Universität Bayreuth (dort hatte er seinen Dr. gemacht) „vorübergehend“ nicht mehr führen. Der Minister beteuert erneut, seine Arbeit sei „kein Plagiat“. Er habe „zu keinem Zeitpunkt bewusst getäuscht“.
Schreckensnachricht aus Afghanistan: Im Bundeswehr-Außenposten „OP North“ in der afghanischen Provinz Baghlan richtet ein afghanischer Soldat ein Blutbad an. Er erschießt drei deutsche Soldaten, verletzt sechs weitere. Guttenberg muss am Nachmittag noch einmal vor die Fernsehkameras. Er wirkt ernst und mitgenommen.
Samstag und Sonntag, 19. und 20. Februar
Die Zeitungen sind voll mit Kommentaren und Berichten über den Minister. Die Schummel-Vorwürfe erstrecken sich auf immer mehr Textstellen aus Guttenbergs Doktorarbeit. Aber die Deutschen scheinen Guttenberg die Treue zu halten. Die „Emnid“-Umfrage „Soll Guttenberg Minister bleiben?“ beantworten 68 Prozent mit „Ja“.
Montag, 21. Februar
Kritik aus der Opposition, Rückendeckung aus der Union – auch von Bundeskanzlerin Merkel. Guttenberg erfülle seine Aufgaben als Minister „hervorragend“, sagt sie. Sie habe Guttenberg als Minister bestellt „und nicht als wissenschaftlichen Assistenten“.
Am Abend gibt Guttenberg bei einer CDU-Veranstaltung im hessischen Kelkheim bekannt, dass er dauerhaft auf seinen Doktortitel verzichten will. Er habe sich die Arbeit am Wochenende noch einmal „intensiv angesehen“ und festgestellt, dass er „gravierende Fehler gemacht“ habe.
Dienstag, 22. Februar
Aus der Opposition ertönt der Ruf nach Rücktritt.
Die SPD fordert von Merkel die Entlassung des Ministers. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann: „Die Kanzlerin muss sich jetzt fragen, ob ein Lügner im Kabinett bleiben darf.“
Die Union schart sich demonstrativ um Guttenberg, auch in der Fraktionssitzung am Nachmittag. Unions-Fraktionschef Kauder: „Wir werden ihn auch weiterhin mit ganzer Kraft unterstützen.“
Mittwoch, 23. Februar
Der Minister muss in der Fragestunde des Bundestages Rede und Antwort stehen, spricht anschließend auch in der „Aktuellen Stunde“ des Parlaments. Er räumt erneut Fehler ein und bittet noch einmal um Entschuldigung.
Aus der Opposition hagelt es in der Debatte Rücktrittsforderungen und Beschimpfungen: „Lügner“, „Täuscher“, „Betrüger“, „Hochstapler“.
Guttenberg ist sichtlich getroffen. Koalitionsredner verteidigen ihn. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wirft der Opposition „Rufmord“ vor. Am Abend entzieht die Universität Bayreuth Guttenberg den Doktortitel.
Donnerstag, 22. Februar
Bundestags-Debatte über die Bundeswehrreform und das Aussetzen der Wehrpflicht. Erneut steht Guttenberg in der Kritik. SPD-Chef Gabriel fordert von Merkel die Entlassung des Ministers.
Kritik auch in den Medien. Die Masse der Leitartikler greift Guttenberg an, viele fordern seinen Rücktritt. Die Talkshows im Fernsehen kannten im Laufe der Woche kein anderes Thema.
Beinahe täglich gibt es neue repräsentative Meinungsumfragen. In allen sagt eine klare Mehrheit der Befragten, Guttenberg solle im Amt bleiben.
Auch beim Telefon-Entscheid von BILD sagten 87 Prozent der Anrufer: „Ja, wir stehen zu Guttenberg“.
Doch in etlichen Online-Umfragen votierte jeweils eine Mehrheit für den Rücktritt des Ministers, auch bei der Online-Abstimmung auf BILD.de. (Dort bekam die Option „Rücktritt“ zuletzt 57 Prozent der Stimmen.)
Freitag, 25. Februar:
Der Minister nimmt in Regen (Bayern) an der Trauerfeier für die drei vor einer Woche in Afghanistan getöteten Soldaten teil. „Wir alle verneigen uns vor ihnen in Dankbarkeit und Anerkennung“, sagt Guttenberg in der Stadtpfarrkirche.
Es gibt eine neue Umfrage. Laut „ZDF-Politbarometer“ büßt Guttenberg deutlich Sympathiepunkte ein, bleibt aber hauchdünn auf Platz 1 als beliebtester Politiker. 75 Prozent wollen, dass er Minister bleibt. Nur 22 Prozent der Befragten sind der Meinung, Guttenberg solle wegen der Vorwürfe zu seiner Doktorarbeit zurücktreten.
Samstag, 26. Februar:
Durchhalte-Parolen in der Regierung. In Interviews verteidigen Kabinettsmitglieder den Verteidigungsminister. Guttenberg habe „noch eine lange, große Laufbahn“ vor sich, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Mein junger Kollege wird sich wieder erholen.“
Sonntag, 27. Februar: Im Unionslager bröckelt die Solidarität. Als erster CDU-Ministerpräsident bezweifelte Wolfgang Böhmer (Sachsen-Anhalt), ob Guttenberg die Krise übersteht: „Ich weiß nicht, wie lange er das erträgt und aushalten kann.“ Wenig später äußern sich auch Bundestagspräsident Norbert Lammert und Bildungsministerin Schavan kritisch - und setzten Kanzlerin Merkel damit unter Druck.
Montag, 28. Februar: Die CSU spricht dem Verteidigungsminister das Vertrauen aus - demonstrative Unterstützung aus München. Merkel lässt über ihren Regierungssprecher mitteilen: Die Kanzlerin steht zu ihrem Minister!
Derweil rebellieren Wissenschaftler offen gegen Guttenberg. Mehr als 50.000 Doktoranden schreiben einen Protest-Brief an Merkel. Im Laufe des Tages distanziert sich auch Guttenberg Doktorvater. Der Bayreuther Jura-Professor Peter Häberle (76) hatte den Minister zu Beginn der Affäre noch gestützt - jetzt sagt er: „Die in der Promotionsschrift von Herrn zu Guttenberg entdeckten, mir unvorstellbaren Mängel sind schwerwiegend und nicht akzeptabel. Sie widersprechen dem, was ich als gute wissenschaftliche Praxis seit Jahrzehnten vorzuleben und auch gegenüber meinen Doktoranden zu vermitteln bemüht war“.
Im Fernseh-Interview fordert der Bayreuther Rechtswissenschaftler Oliver Lepsius Guttenbergs zum Rücktritt auf.
Dienstag, 1. März:
Eines der größten politischen Talente der vergangenen 20 Jahre gibt auf.
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gladius
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Anmeldungsdatum: 21.03.2004 Beiträge: 4408 Wohnort: Famagusta
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Verfasst am: Di März 01, 2011 7:24 pm Titel: Ach das ist lustig! |
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Da kriegt man schon einen Lachkrampf bei dem Gesäusel "eines der größten politischen Talente Nachkriegsdeutschlands gibt auf"
Herrschaften, zu euch Lügnern, Betrügern und Verrätern am deutschen Volk, euch Statthaltern der mordamerikanischen Kriegsverbrecher, hat der Vogel absolut und genau dazugepaßt. Er war halt mit seiner Betrügerei etwas zu unvorsichtig, aber das war es halt schon! Deswegen, weils halt nicht anders gegangen ist, hat man die Krot verjagen müssen, sonst wär das dummgeredete Volk am Ende noch draufgekommen, was da für ein Gesindel als angebliche Regierung herumsitzt und sich vollfrißt. _________________ Das DÖW arbeitet mit einem Gemisch aus Lüge, Fälschung und Denunziation
Das DÖW erscheint in pseudowissenschaftlicher Aufmachung
Ich fordere: Der Gesinnungs-Freiheit eine Gasse |
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Patridiot
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Anmeldungsdatum: 12.01.2011 Beiträge: 27
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Verfasst am: Mi März 02, 2011 3:15 am Titel: |
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wie am Bauernhof meiner Oma: sie gehen, sie kommen ... es ist aber egal, welche Schweine ganz vorne am Futtertrog stehen und sich aus dem Vollen bedienen; für die dumme Herde dahinter macht es letztendlich keinen wirklichen Unterschied. |
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