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Zweierlei Justiz

 
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admin



Anmeldungsdatum: 22.07.2004
Beiträge: 2297

BeitragVerfasst am: Fr Dez 17, 2010 10:10 am    Titel: Zweierlei Justiz Antworten mit Zitat

Der sogenannte Tierschützer-Prozess dürfte in die österreichische Rechtsgeschichte eingehen

Wissenschaftliche Fragestellung: "Ist die österreichische Justiz über weite Strecken dysfunktional aus Inkompetenz oder wegen politischer Schlagseite?" Wahrscheinlich beides. Der Lichtblick: Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat soeben in äußerster Klarheit festgestellt, dass die Versuche der Staatsanwaltschaft Wr. Neustadt und des Wiener Oberlandesgerichts, das Redaktionsgeheimnis in Sachen Strache/Neonazi/ORF auszuhebeln, "auf Luft gebaut" und absolut unzulässig waren/sind.

Trotz dieser oberstgerichtlichen Megawatschen bleibt natürlich die problematische Grundstruktur gar nicht so kleiner Justizbereiche erhalten. Nämlich dass etwa die Staatsanwaltschaft Wr. Neustadt den Macher eines kritischen Berichts über Neonazis stur wegen "Wiederbetätigung" (!) verfolgt. So nach dem Motto: Diese Antifaschisten wollen doch immer, dass das Verbotsgesetz angewendet wird; also werden wir es euch zeigen ...

Oder wenn die Staatsanwaltschaft Wr. Neustadt eine Riesenanklage gegen Tierschützer nach einem diffusen Mafiaparagrafen bastelt, die seit Monaten in einem dysfunktionalen Prozess zerbröselt.

Auf der anderen Seite ziehen und ziehen sich die Ermittlungen Grasser und Freunderln, gegen Meinl und andere. Lässt die Justiz da gegen die "Linke" ihrer Verfolgungswut ungebremst und ohne Rücksicht auf Bürgerrechte Lauf, während sie die "bürgerliche" Maßanzugkriminalität schont?

(rau/DER STANDARD, Printausgabe, 17. Dezember 2010)
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gladius



Anmeldungsdatum: 21.03.2004
Beiträge: 4408
Wohnort: Famagusta

BeitragVerfasst am: Fr Dez 17, 2010 6:03 pm    Titel: Es stimmt, nur die Schlagseite stimmt nicht Antworten mit Zitat

Wär ja nicht der STANDARD, wenn hier nicht für Schaufenstereinschmeisser, Autoanzünder und vermummte Chaoten, kurz für a priori gute linksfaschistische Demokraten geschriebene Partei ergriffen wird. Soweit so gut oder besser noch so schlecht. Wenns ned so blöd wär könnt man ja über diese Geiferei lachen.

Daß hier aber nach dem Motto, auch ein blindes Hendl findet ein Korn die mosaische Gazette einmal richtig hinhaut ruft glattes Staunen hervor. Und zwar genau dann, wenn speziell diese StA in Wiener Neustadt aufs Korn genommen wird. Dieser der Wirklichkeit überhaupt nicht und dem Gesetz nur mangelhaft verpflichtete abgehobene Haufen von Hexenjägern finden auch gutwillige Bürger kurios, wenn man bedenkt, mit welcher Idiotie hier Schützer von Leben, diesmal eben Tierleben, mit sinnigen Argumenten von diesen angeblichen Rechtsexperten verfolgt werden. Blödsinnig hab ich hier nicht schreiben wollen, sonst hockt mir am Ende auch so ein Spezialist selbstverstandener Justiz im Gnack und ich hab am Ende eine Mordanklage am Hals, weil ich als geborener Feind von Stubenfliegen diese in großer Anzahl letzten Sommer unerbittlich verfolgt und per Chemie und Klatsche umgebracht habe.

Sei es wie es sei, an dem Treiben dieser rotgewandeten Gesellen ist sicherlich nur eine mangelhafte Dienstaufsicht schuld, die es verabsäumt, Schulungen in der Rechtspflege abzuhalten und unverbesserliche Nichtskönner in den Landesproduktenhandel abschiebt.

_________________
Das DÖW arbeitet mit einem Gemisch aus Lüge, Fälschung und Denunziation
Das DÖW erscheint in pseudowissenschaftlicher Aufmachung
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Patridiot



Anmeldungsdatum: 12.01.2011
Beiträge: 27

BeitragVerfasst am: Mi Jan 12, 2011 1:53 am    Titel: Re: Es stimmt, nur die Schlagseite stimmt nicht Antworten mit Zitat

gladius hat folgendes geschrieben:
Sei es wie es sei, an dem Treiben dieser rotgewandeten Gesellen ist sicherlich nur eine mangelhafte Dienstaufsicht schuld, die es verabsäumt, Schulungen in der Rechtspflege abzuhalten und unverbesserliche Nichtskönner in den Landesproduktenhandel abschiebt.


Auch der beste Koch wird aus einem durch und durch faulen Ei kein wohlschmeckendes Omelett zubereiten können.

Oder anders gesagt: was kümmert´s den Baum, wenn ihn (s)ein Hund anpinkelt.

Und: die Frage der grundlegenden Tendenz stellt sich ja eigentlich eh ohnehin nicht.
(siehe z.B.: www.bananenrepublik-austria.com/Bananenrepublik-Urteile.pdf)
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Kapuzinergruft



Anmeldungsdatum: 27.05.2006
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: Mi Jan 12, 2011 4:17 pm    Titel: Re: Es stimmt, nur die Schlagseite stimmt nicht Antworten mit Zitat

Patridiot hat folgendes geschrieben:
gladius hat folgendes geschrieben:
Sei es wie es sei, an dem Treiben dieser rotgewandeten Gesellen ist sicherlich nur eine mangelhafte Dienstaufsicht schuld, die es verabsäumt, Schulungen in der Rechtspflege abzuhalten und unverbesserliche Nichtskönner in den Landesproduktenhandel abschiebt.


Auch der beste Koch wird aus einem durch und durch faulen Ei kein wohlschmeckendes Omelett zubereiten können.

Oder anders gesagt: was kümmert´s den Baum, wenn ihn (s)ein Hund anpinkelt.

Und: die Frage der grundlegenden Tendenz stellt sich ja eigentlich eh ohnehin nicht.
(siehe z.B.: www.bananenrepublik-austria.com/Bananenrepublik-Urteile.pdf)


Bei uns in der K&K Monarchie war es ganz anders. Das waren noch schöne Zeiten im Gegesatz zu heute, wo nur Gesind´l und Vollidioten das Sagen haben. austria
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Schluckspecht



Anmeldungsdatum: 11.02.2006
Beiträge: 21
Wohnort: Kalksburg

BeitragVerfasst am: Mi Jan 12, 2011 4:22 pm    Titel: Re: Es stimmt, nur die Schlagseite stimmt nicht Antworten mit Zitat

Patridiot hat folgendes geschrieben:
gladius hat folgendes geschrieben:
Sei es wie es sei, an dem Treiben dieser rotgewandeten Gesellen ist sicherlich nur eine mangelhafte Dienstaufsicht schuld, die es verabsäumt, Schulungen in der Rechtspflege abzuhalten und unverbesserliche Nichtskönner in den Landesproduktenhandel abschiebt.


Auch der beste Koch wird aus einem durch und durch faulen Ei kein wohlschmeckendes Omelett zubereiten können.

Oder anders gesagt: was kümmert´s den Baum, wenn ihn (s)ein Hund anpinkelt.

Und: die Frage der grundlegenden Tendenz stellt sich ja eigentlich eh ohnehin nicht.
(siehe z.B.: www.bananenrepublik-austria.com/Bananenrepublik-Urteile.pdf)


Sind die vielleicht auch immer besoffen wie ich ?
Ich kann mich manchmal auch an nichts erinnern nach 20 Vierteln oder 1 Liter Korn. beer beer

_________________
*Ich habe kein Problem mit Alkohol - nur ohne..*
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