www.meidling-forum.at Foren-Übersicht www.meidling-forum.at

 
 FAQFAQ   SuchenSuchen   MitgliederlisteMitgliederliste   BenutzergruppenBenutzergruppen   RegistrierenRegistrieren 
 ProfilProfil   Einloggen, um private Nachrichten zu lesenEinloggen, um private Nachrichten zu lesen   LoginLogin 

Spekulationen um Zukunft von Bandion-Ortner

 
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    www.meidling-forum.at Foren-Übersicht -> QUO VADIS JUSTITIA
Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
admin



Anmeldungsdatum: 22.07.2004
Beiträge: 2346

BeitragVerfasst am: Mi Dez 22, 2010 8:00 pm    Titel: Spekulationen um Zukunft von Bandion-Ortner Antworten mit Zitat

Wien - Für den Fall, dass der Oberste Gerichtshof (OGH) die Urteile der ehemaligen BAWAG-Richterin und nunmehrigen Justizministerin Claudia Bandion-Ortner in weiten Teilen aufheben sollte, wird seit längerem über den Rücktritt der von Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) ins Palais Trautson gehievten Ministerin spekuliert. Obwohl sich Bandion-Ortner am vergangenen Montag als keineswegs amtsmüde zeigte, wurde in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung "Die Presse" ÖVP-Justizsprecher Heribert Donnerbauer bereits als ihr "logischer Nachfolger" genannt. Eine offene Personalentscheidung in der Justiz könnte zumindest darauf hindeuten, dass Bandion-Ortner für den Fall, dass sie ihren Ministersessel räumen muss, "vorsorgt".

Klar ist, dass die Ministerin kaum als "kleine" Strafrichterin an ihre ehemalige Wirkungsstätte im Wiener Straflandesgericht zurückkehren wird. Bandion-Ortner wird - was sie dementiert - Interesse an der Präsidentenstelle des Landesgerichts Krems nachgesagt, die derzeit mit Ingeborg Kristen besetzt ist. Kristen hat sich allerdings für die mit Jahresende nachzubesetzende Leitung des Landesgerichts Wiener Neustadt beworben. Der bisherige Präsident Rudolf Masicek tritt mit 31. Dezember in den Ruhestand.

Neben Kristen gilt Josef Glatz, derzeit Sprecher des Wiener Neustädter Gerichts, als aussichtsreichster Nachfolgekandidat. Obwohl der Personalsenat des Wiener Oberlandesgerichts (OLG) als auch der beim Obersten Gerichtshof (OGH) eingerichtete Außensenat längst die Kandidaten beurteilt, nach ihrer Qualifikation gereiht und ihre Besetzungsvorschläge dem Justizministerium übermittelt haben, steht zehn Tage vor Masiceks Ausscheiden nach wie vor nicht fest, wer dessen Agenden übernehmen wird.

Ungewöhnliches Vorgehen

Justizkenner bezeichnen es als absolut ungewöhnlich, dass sich das Ministerium noch immer nicht entschieden hat, wer Bundespräsident Heinz Fischer als neuer Leiter der Wiener Neustädter Behörde vorgeschlagen wird. Fischer müsste den Vorschlag mit seiner Unterschrift "absegnen", der neue Präsident wird formal vom Bundespräsidenten ernannt.

Mehrere ranghohe Justizvertreter spekulieren hinter vorgehaltener Hand damit, Bandion-Ortner zögere ihre Entscheidung möglicherweise bewusst so lange hinaus, bis feststeht, ob sie infolge der Reaktionen auf die zu erwartende Teilaufhebung ihrer Bawag-Urteile ihr Ministeramt aufgeben muss. Sollte sie dann noch rasch den Weg für Kristen ebnen - Bandion-Ortner wäre in ihrer Entscheidungsfindung frei und nicht an die Vorschläge des Innen- und Außensenats gebunden - und damit bei Fischer durchdringen, hätte sie vermutlich gute Chancen, Kristen in weiterer Folge in Krems zu "beerben".

Justizinterne Irritationen hat auch Bandion-Ortners Kabinettschef Georg Krakow ausgelöst, der sich zunächst am letzten Tag der Bewerbungsfrist für eine mit 1. November zu besetzende Stelle bei der Generalprokuratur beworben hatte. Nicht zuletzt deshalb, weil dies innerhalb der Justiz für erheblichen Unmut sorgte - es hieß, der ehemalige Bawag-Staatsanwalt Krakow arbeite auf dem Rücken von Ex-Bawag-Richterin Bandion-Ortner, die ihn nach ihrer Bestellung in ihr Kabinett geholt hatte, an seiner weiteren Karriere -, soll Krakow diese Bewerbung zurückgezogen haben. Nachdem jedoch kürzlich eine Vertreterin der Generalprokuratur zum OGH befördert wurde, ist nun wieder eine Stelle frei, die dringend zu besetzen wäre, zumal die Prokuratur unter Personalknappheit leidet.

Ob sich Krakow dafür interessiert, vermochte man am Mittwoch bei der Prokuratur nicht zu beurteilen. Krakow soll sich noch bedeckt halten. Kenner des Ex-Bawag-Staatsanwalts gehen davon aus, dass Krakow in Wahrheit auf einen ganz anderen Job "spitzt", sollte Bandion-Ortner und damit wohl auch er das Palais Trautson verlassen müssen: Demnach soll Krakow die Leitung der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Bekämpfung für Wirtschaftskriminalität und Korruption anstreben, die im kommenden Jahr ihre Arbeit aufnimmt. (APA)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    www.meidling-forum.at Foren-Übersicht -> QUO VADIS JUSTITIA Alle Zeiten sind GMT + 2 Stunden
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group