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Opposition fordert Bandion-Rücktritt

 
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admin



Anmeldungsdatum: 22.07.2004
Beiträge: 2346

BeitragVerfasst am: Di Okt 19, 2010 7:46 pm    Titel: Opposition fordert Bandion-Rücktritt Antworten mit Zitat

Erste Rufe nach einem Rücktritt der justizministerin werden laut.

Die Empfehlung der Generalprokuratur, Teile des BAWAG-Urteils aufzuheben, wird von allen drei Oppositionsparteien als Misstrauensvotum für die Justizministerin und frühere BAWAG-Richterin Claudia Bandion-Ortner aufgefasst. FPÖ, Grüne und BZÖ fordern unisono den Rücktritt der Ministerin.

"Justizpolitische Bombe"
Die Stellungnahme sei eine "justizpolitische Bombe", so der Grüne Justizsprecher Albert Steinhauser. Die Justizministerin habe ihren Aufstieg dem BAWAG-Prozess zu verdanken, nun müsse ihr "Erfinder", ÖVP-Chef Josef Pröll handeln und Bandion-Ortner abziehen, "wenn er der Justiz weitere imageschädigende Endlosdebatten ersparen will", so Steinhauser in einer Aussendung.

Graf fordert Rücktritt
Die Justizministerin ist auch für den früheren Vorsitzenden im Banken-Untersuchungsausschuss, Martin Graf, rücktrittsreif: "Die Führung des BAWAG-Prozesses war die einzige Tat, die Bandion-Ortner - zumindest in den Augen der ÖVP - für das Ministeramt qualifiziert hat. Dieser Prozess liegt jetzt in Trümmern. Bandion-Ortner soll daher die Konsequenzen ziehen und zurücktreten", fordert der FPÖ-Politiker. "In diesem Prozess wurde offenbar erheblich geschlampt. Und das ist noch die freundliche Darstellung. Immerhin gibt es auch Behauptungen, der ehemalige BAWAG-Direktor Elsner sei gezielt möglichst umfassend verurteilt worden bzw. Bandion-Ortner sei ihr Ministeramt schon vor Abschluss des Prozesses versprochen worden."

Graf fordert nun einen neuen Prozess, der sämtliche Vorgänge rund um die ehemalige Gewerkschaftsbank aufarbeiten soll: "Wir warten seit Jahren vergeblich auf den von Bandion-Ortner und ihrem nunmehrigen Kabinettschef Krakow versprochenen BAWAG-II-Prozess. Die Verantwortung von Ex-ÖGB-Chef Verzetnitsch ist ebenso weiter ungeklärt wie die Schuldfrage der Refco-Geschäfte."

Misstrauensantrag
Vom BZÖ kommt eine Rücktrittsaufforderung an Bandion-Ortner und ihren Kabinettschef Georg Krakow, ehemals Staatsanwalt im BAWAG-Verfahren. "Die beiden sind längst zur untragbaren Belastung geworden, haben das Vertrauen in die Justiz nachhaltig beschädigt und haben im Ministerium einen wahren Scherbenhaufen angerichtet. Der sofortige Rücktritt dieser beiden Herrschaften muss die logische Konsequenz sein." Der stellvertretende Klubobmann des BZÖ, Stefan Petzner, sieht durch die Stellungnahme der Generalprokuratur die Rechtsstaatlichkeit gewahrt. Das BZÖ will am Donnerstag die jüngsten BAWAG-Turbulenzen zum Thema einer Dringlichen Anfrage und eines Misstrauensantrags an Bandion-Ortner machen.

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gladius



Anmeldungsdatum: 21.03.2004
Beiträge: 4408
Wohnort: Famagusta

BeitragVerfasst am: Do Okt 21, 2010 6:18 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Ja Schnecken! Die können fordern was sie wollen, die pickt auf ihrem Sesserl!

Zumindest solange als ihr der ausgefressene Säckelwart nicht die Gage abdreht. Alles andere verursacht doch nur Lachanfälle bei diesem Herzihasen!
_________________
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Wiener



Anmeldungsdatum: 16.02.2005
Beiträge: 278
Wohnort: Branntweiner

BeitragVerfasst am: Do Okt 21, 2010 8:44 pm    Titel: Antworten mit Zitat

gladius hat folgendes geschrieben:
Ja Schnecken! Die können fordern was sie wollen, die pickt auf ihrem Sesserl!

Zumindest solange als ihr der ausgefressene Säckelwart nicht die Gage abdreht. Alles andere verursacht doch nur Lachanfälle bei diesem Herzihasen!


Was macht die Gnädigste aber wenn wir ihren Sessel anzünden angelevil
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gladius



Anmeldungsdatum: 21.03.2004
Beiträge: 4408
Wohnort: Famagusta

BeitragVerfasst am: Sa Okt 23, 2010 12:19 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Naja, wenn der Sessl brennt rennt sie ganz sicher und schnell zum ausgfressenen Säckelwart wegen an Feuerlöscher!
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Flitzerjoe



Anmeldungsdatum: 13.05.2005
Beiträge: 33

BeitragVerfasst am: Sa Okt 23, 2010 10:03 pm    Titel: Antworten mit Zitat

gladius hat folgendes geschrieben:
Naja, wenn der Sessl brennt rennt sie ganz sicher und schnell zum ausgfressenen Säckelwart wegen an Feuerlöscher!


Ich an ihrer Stelle würde Flitzer spielen wenn der Sessel brennt. Sie braucht ja nicht nackert herumrennen, denn ich würde ihr sogar mein Kondom leihen zum verstecken ihrer Reize. angelevil
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Samariter



Anmeldungsdatum: 14.05.2006
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: Sa Okt 23, 2010 10:05 pm    Titel: Antworten mit Zitat

gladius hat folgendes geschrieben:
Naja, wenn der Sessl brennt rennt sie ganz sicher und schnell zum ausgfressenen Säckelwart wegen an Feuerlöscher!


Wir würden ihr helfen falls ihr Popscherl brennt. angelnice
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gladius



Anmeldungsdatum: 21.03.2004
Beiträge: 4408
Wohnort: Famagusta

BeitragVerfasst am: Di Okt 26, 2010 12:34 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Samariter hat folgendes geschrieben:
gladius hat folgendes geschrieben:
Naja, wenn der Sessl brennt rennt sie ganz sicher und schnell zum ausgfressenen Säckelwart wegen an Feuerlöscher!


Wir würden ihr helfen falls ihr Popscherl brennt. angelnice


Popscherl? I lach mi kropfert bei dem Modell Breitarsch wenn ma des als Popscherl bezeichnet!

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