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Störtebeker
Anmeldungsdatum: 14.05.2006
Beiträge: 1256
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 Verfasst am: So Okt 12, 2008 11:33 pm Titel: Haiders Tod ist eine Chance für die österreichische Rechte! |
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Abgesehen von einigen unschönen Bezeichnungen hat das “Handelsblatt” einen gelungenen Artikel zur österreichischen Politik veröffentlicht; darin wird die logische Schlussfolgerung aus Haiders Tod gezogen: Das BZÖ ist ohne Haider nicht lebensfähig, woraus womöglich eine Wiedervereinigung mit der FPÖ entsteht - mit der Folge, dass eine gemeinsame Rechtspartei an der 30%-Marke kratzt. Im folgenden der Artikel:
| Zitat: | Kommentar: Haiders Tod stärkt Österreichs Rechte
So paradox es klingen mag: Der unerwartete Tod von Jörg Haider könnte die politische Rechte in Österreich stärken und auch massiven Einfluss auf die laufenden Koalitionsverhandlungen in der Alpenrepublik nehmen.
WIEN. Bislang ist das rechte Lager in Wien in zwei Blöcke geteilt: Das Bündnis Zentrum Österreich (BZÖ), die Partei von Jörg Haider, und die Freiheitliche Partei (FPÖ), geführt von Haiders Rivalen Heinz Christian Strache. Das BZÖ ist letztlich nur eine Abspaltung der FPÖ: 2005 hatte sich Haider so sehr mit seinem Parteikollegen Strache zerstritten, dass er die Flucht nach vorn antrat und das BZÖ gründete. Das Verhältnis zwischen Haider und Strache galt als extrem zerrüttet, in den vergangenen Jahren sind sich beide nach Möglichkeit aus dem Weg gegangen.
Das Problem des BZÖ: Haider war die strahlende Führungskraft der Partei, das Rückgrat der Organisation. Die personelle Decke des BZÖ ist dünn, ist gibt wenig einflussreiche BZÖ-Politiker. Deshalb könnte es bald sein, dass sich die Partei ohne Haider die Frage der Selbstauflösung stellt und die Wieder-Annäherung an die FPÖ versuchen wird. Allein aus Gründen der Pietät würde es FPÖ-Chef Heinz Christian Strache im Moment sicherlich nicht zugeben, aber: Er wird vom Tod Haiders zweifelsohne profitieren.
Eine sich jetzt abzeichnende Annäherung zwischen FPÖ und BZÖ sollte auch große politische Folgen für ganz Österreich haben und nicht nur für Kärnten, wo Haider seine politische Basis als Ministerpräsident hatte. Nach den Parlamentswahlen von Ende September sah alles nach einer Wiederauflage der Großen Koalition aus Sozialdemokraten (SPÖ) und konservativer Volkspartei ÖVP aus. Die Konservativen hätten zwar rechnerisch mit FPÖ und BZÖ die Mehrheit im neuen Wiener Parlament, doch der Streit zwischen Haider und Strache hat das verhindert. Für die SPÖ kommt eine Koalition mit dem rechtspopulistischen und nationalistisch ausgelegten Block von BZÖ und FPÖ aus grundsätzlichen politischen Gründen überhaupt nicht in Frage. Und: Die ÖVP war im Jahr 2000 schon einmal eine Regierungskoalition mit der FPÖ eingegangen.
Insofern könnten innerhalb der ÖVP jetzt wieder die Kräfte an Auftrieb bekommen, die keine Wiederauflage der Großen Koalition wollen und mit den Rechtspopulisten in ein Boot steigen würden. FPÖ-Chef Heinz Christian Strache wird Macht und Einfluss ausbauen können und deshalb jetzt erst recht in der ÖVP neue Freunde finden.
Österreich könnte nach dem plötzlichen Tod von Jörg Haider ein Rechtsruck drohen, der eine stärker nationalistisch und ausländerfeindlich ausgerichtete Politik nach sich zieht – und das ist alles andere als eine gute Nachricht für die kleine Alpenrepublik. |
Wir finden im Gegenteil, dass das die einzig gute Nachricht dieses Tages sein könnte und vielleicht sogar im Sinne von Jörg Haiders Politik ist.
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In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell) |
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Jernej
Gast
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