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Die EU von innen heraus bekämpfen - am 7. Juni 2009 rechts..

 
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Störtebeker



Anmeldungsdatum: 14.05.2006
Beiträge: 1256

BeitragVerfasst am: So Nov 16, 2008 10:47 pm    Titel: Die EU von innen heraus bekämpfen - am 7. Juni 2009 rechts.. Antworten mit Zitat

Die EU von innen heraus bekämpfen - am 7. Juni 2009 rechts wählen!


Zielort der europäischen Rechten: Das EU-Parlament

Die Europawahl bietet enorme Chancen für die deutsche und europäische Rechte - vor allem aufgrund allgemein sehr niedriger Wahlbeteiligung. Ein Plädoyer für eine größere Beachtung der EU-Wahlen.

Als Rechter ist man für gewöhnlich ein Gegner der EU, da diese zuallererst einmal der Feind eines freien Europas der Vaterländer ist - über die Kosten und bürokratischen Aufwände, die sie verursacht, wollen wir hier gar nicht erst reden. Auch alle weiteren Gründe, diesen Moloch abzulehnen, dürften weithin bekannt sein und jedem, der sich etwas mehr mit Politik beschäftigt, ist wohl klar, dass die EU von außen nicht zu zersetzen ist - und genau diese Zersetzung soll hier das Stichwort sein.

Rechte Parteien in Kreis-, Land- und Bundestag mögen schön und gut sein, der dadurch gewonnene Einfluss allerdings ist längst nicht so groß, als dass damit ernsthaft die existenziellen Probleme dieses Landes lösbarer werden würden. Dieses Dilemma haben wir der EU-Mitgliedschaft der Bundesrepublik zu verdanken, denn nicht erst durch die (noch nicht vollständige Durchsetzung) des in mehreren Volksabstimmungen in anderen Ländern abgelehnten und dennoch von den Regierungen ratifizierten sogenannten EU-Reformvertrags haben die Nationalstaaten erhebliche Kompetenzen an das EU-Parlament im belgischen Brüssel bzw. französischen Straßburg abgetreten. Schon jetzt wird ein Großteil der Gesetze von der EU in Form von Richtlinien den nationalen Parlamenten nur noch zum Abnicken präsentiert - was den gemeinen etablierten Politiker freut, wird nach und nach zu einem gewaltigen Problem für die Zukunft der einzelnen in der EU zwangsvereinten Länder. Wer dieses Problem lösen will, muss zur Wurzel allen Übels vordringen - und die befindet sich, auch wenn man das manchmal schwerlich glauben mag, eben nicht in Berlin, sondern in Brüssel bzw. in Straßburg. Wer also gegen Überreguliereung, Entdemokratisierung und Bevormundung durch die EU vorgehen will, der muss versuchen, Sitze im EU-Parlament zu erringen.

Hier ist auch der deutsche Rechte gefragt. Bekanntlich steigen rechte Wahlergebnisse in der Regel proportional zu sinkender Wahlbeteiligung, da ein großer Teil der Rechten eben politisch sehr viel aktiver bzw. interessierter ist als der gemeine Durchschnittsbürger, der nur zur Wahl geht, wenn das Wetter nicht zu schlecht ist und der Wahlkampf einigermaßen laut war. Dumm nur, dass bei den Rechten - sowohl Wählern als auch Parteien - bisher die Wichtigkeit der Europawahlen vollkommen verkannt oder ignoriert wurde. Würde man dies ändern und für eine gute Information und Motivation sorgen, so wäre ein Einzug durchaus im Bereich des Möglichen, denn die 5 zum Einzug benötigten Prozentpunkte dürften realistisch sein, wenn man sich die Wahlbeteiligung bei den letzten EU-Wahlen ansieht: Seit 1989 ist diese nämlich kontinuierlich gesunken. Wählten damals noch 62,3 Prozent der Wähler, so waren es 1994 nur noch 60 und 1999 nur noch 45,2 Prozent. Bei der letzten Wahl im Jahr 2004 gingen lediglich 43 Prozent der Wähler zur Urne, um ihre Stimme abzugeben. Würde es die Rechte schaffen, einen aufrüttelnden und motivierenden Wahlkampf hinzulegen, so dürfte man sich durchaus Hoffnungen machen, die Stimmenanteile im Gegensatz zu anderen Wahlen fast zu verdoppeln. Ein kleines Rechenbeispiel: 2,5 Prozent für eine rechte Partei bei “normalen” Wahlen und einer Wahlbeteiligung von - sagen wir der Einfachheit halber - 80 Prozent entsprechen genau 5 Prozentpunkten bei einer Wahlbeteiligung von angenommenen 40 Prozent bei der Wahl zum Europaparlament - selbstverständlich vorausgesetzt, dass genau die selbe Anzahl (nicht Prozentzahl) an rechten Wählern ihre Stimme abgibt wie bei den vorgenannten “normalen” Wahlen mit 80-prozentiger Beteiligung.

Zwar darf man angesichts diverser Prognosen für rechte Parteien aus den eurpäischen Nachbarländern gewiss sein, dass es eine relativ starke rechte Opposition geben wird - eventuell kann man sich sogar zusammenraufen und eine gemeinsame Fraktion ähnlich der mittlerweile aufgelösten gesamtrechten Fraktion “Identität Tradition Souveränität” bilden - dennoch wären deutsche Vertreter ebenso wünschenswert, zumal man mit der daraus resultierenden Medienpräsenz (und eventuellen Werbeeffekten bei den Bundespräsidentenwahlen im Mai) noch einen zusätzlichen Werbeefekt für die Bundestagswahlen sowie die Landtagswahlen im Saarland, in Thüringen, Sachsen und Brandenburg gewonnen hätte. Dass die Europawahl mit den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Saarland und vielleicht Nordrhein-Westfalen sowie Teil-Kommunalwahlen in Sachsen und Sachsen-Anhalt zusammenfällt, sollte Motivation genug sein, erstens einen wahrnehmbaren Wahlkampf zu führen und zweitens dann auch sein Kreuz am rechten Fleck zu machen.

Fazit: Wer erkannt hat, dass die Europawahl bedingt durch mögliche Werbeeffekte von der Bundespräsidentenwahl sowie der Zusammenlegung mit vielen anderen Wahlterminen eine große Chance darstellt, der ist auf dem richtigen Weg. Jetzt gilt es, diesen Weg anderen kenntlich zu machen und gemeinsam zu beschreiten sowie dafür zu sorgen, dass die einmaligen Chancen, die das Superwahljahr 2009 bietet, bestmöglich genutzt und zu Deutschlands und Europas Wohlergehen eingesetzt werden. Die EU kann nur von innen zersetzt werden - tun wir unser Möglichstes!
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In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)
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