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[Störtebeker]

Ex-Bundesverfassungsrichter Hoffmann-Riem:

„Ich würde als Gesetzgeber die Holocaust-

Leugnung nicht unter Strafe stellen.“


Ex-Richter Hoffmann-Riem

Kaum anzunehmen, dass Gutmenschen, die sich ihr Leben lang am Futtertrog genährt und im bundesrepublikanischen Sonnenschein geaalt haben, auf einmal ihren Sinn für Gerechtigkeit entdecken. Wenn „Bundesverfassungsrichter“, die sich seit Jahrzehnten darüber im Klaren sein müssen, dass ihre Berufsbezeichnung ein Hohn, und ihr Beruf damit eine Farce ist, auf einmal „verplappern“, und so dem Zentralrat der Juden in Deutschland die – ihrer Meinung nach – täglich erforderliche moralinsaure Dosis Vorwürfe zu verpassen, ist das eher in die Rubrik „Unglaubwürdigkeiten“ zu stellen, und die Motivation, dass hier nur ein Grund gesucht und gefunden wurde, den spitzbübischen Vize wieder einmal zu Wort kommen zu lassen, drängt sich zwangsläufig auf.

Der ehemalige „Bundesverfassungsrichter“ Wolfgang Hoffmann-Riem, der frühere Hamburger Justizsenator, hat nun aus der Position seiner „Ehemaligkeit“, auf dem sicheren Polster einer überhöhten Pensionszahlung, sich entweder zu Äußerungen hinreißen lassen, oder ist von den Medien „irrtümlich“ dahingehend interpretiert worden, dass er die Strafbarkeit der „Holocaust-Leugnung“ in Frage stellt.


Zentralrats-Vize Stephan Kramer

„Wie die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» (Donnerstagsausgabe) berichtet, sagte Hoffmann-Riem in Berlin: «Ich würde als Gesetzgeber die Holocaust-Leugnung nicht unter Strafe stellen.»“ ist der für den ZdJ übliche Stein des Anstoßes, wie u.a. NEWSTICKER.DE berichtet. Vize Stephan Kramer nahm sofort die Gelegenheit wahr, sich in den ihm zustehenden Vordergrund zu drängeln „Es ist unverantwortlich, dass sich eine Koryphäe der Rechtswissenschaft beim Thema Holocaust-Leugnung solche Kapriolen leistet.“ und führte weiter aus, dass der Meinungsfreiheit in seinem Sinne „kein Dienst erwiesen“ worden sei. Die Zeterei ist in der Befürchtung begründet, dass der Revisionismus wieder einen Rechtswissenschaftler mit so hohem Renommee als Kronzeugen erhält, die bei den nächsten, von ihm erwarteten Tribunalen „garantiert auf Hoffmann-Riem verweisen“. Er drückt das natürlich etwas anders aus, mit dem einem Zentralrats-Vize oft mißbrauchten Wort „Mißbrauch“.

Hoffmann-Riem ging aber noch weiter, er erklärte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ gegenüber seine Skepsis, „was die Strafbarkeit der Verwendung von Kennzeichen und Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen angeht“. „«Ich selber würde auch damit zurückhaltend sein, weil ich nicht glaube, dass das Problem auf diese Weise bewältigt werden kann», sagte der Staatsrechtslehrer. Es gebe ein «Katz-und-Maus-Spiel» mit Symbolen, sagte er mit Blick auf die Strafverfahren etwa wegen durchgestrichener Hakenkreuze.“

Die wurmartigen Sprachwindungen, die sich Rhetoriker wie Hoffmann-Riem zu eigen machen, sind manchmal schlicht erheiternd. So betonte er, „dass sich «Neonazi-Demonstranten meist nicht unfriedlich» verhielten. Das möge «Kalkül» sein, sei aber «Fakt». Gewalttätig seien oftmals die Gegendemonstranten. Versammlungsverbote könnten aber nicht mit gewalttätigen Gegendemonstranten begründet werden, auch wenn das von manchen Behörden und Verwaltungsgerichten so gesehen werde. Generell sei es «politisch klug, Ventile zu belassen, anstatt Märtyrer zu schaffen», sagte er.“

„Meist nicht unfriedlich“ – so einen Wortsalat muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Fehlt hier doch ganz offensichtlich Hoffmann-Riem der Mut, klipp und klar zu sagen, dass nationalistische Demonstrationen meist friedlich verlaufen, wenn sie nicht von „Gegendemonstranten“ angegriffen werden. Naja, deutsche Sprache, schwere Sprache. Besonders, wenn sie durch die Frankfurter Schule gegangen ist.

Alles in allem: Haben Ex-Pöstcheninhaber etwa mehr Mut zur Wahrheit, sobald sie auf dem sicheren Polster ihrer Pensionen sitzen? Oder sind sie schlicht beauftragt, für sommerlöcherige „Aufregung“ zu sorgen, damit der ZdJiD seine tägliche Schlagzeile bekommt? In Anbetracht der nachrichtlichen Filterung der Tagesgeschehnisse, darf man sich aufgrund solcher blasphemischer Aufreger mir Fug’ und Recht fragen, wovor haben diese Herrschaften so „offenkundig“ Angst?

Siehe auch
dernewsticker.de 09.07.2008

Tagesspiegel 10.07.2008
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In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)

[Thorhammer]

Verlassen die Ratten das sinkende Schiff, oder übt man bereits das Wendehalsen?

Hier eine unglaubliche Sendung des Ersten deutschen Fernsehens, welches schockierend auf gewisse Kreise gewirkt haben muß. Die zwischenzeiligen Aussagen lassen keinen Interpretationsspielraum mehr zu. Juden werden bedenkenlos töten:

http://www.youtube.com/watch?v=cYOAHLNLICY

[Eberndorfer]

[Schörner]

Eine interessante Entwicklung!
Ich erinnere in dem Zusammenhang an die Aussagen von Frau Stolz und Herrn Mahler bezüglich des Knirschens im Gebälk jener Kreise (Richter und Staatsanwälte), welche die Drecksarbeit zur Aufrechterhaltung dieser Lüge leisten müssen.

Ganz allgemein will ich anmerken, daß es IMMER ein Fehler ist, die Front des Feindes als monolithischen Block zu betrachten. Selbstverständlich gibt es Richter und Staatsanwälte, welche nicht an die Große Lüge glauben, die aber ihre (antideutsche) “Pflicht” erfüllen. Und es wird früher oder später den einen oder anderen geben - wenn ihnen immer absurdere Rechtsbeugung und Kriminalisierung offensichtlich anständiger Menschen abverlangt wird - der da einfach nicht mehr mitmachen kann, selbst wenn er wollte.

Wie Horst Mahler informierte, leiten ja bereits jetzt viele Staatsanwalten diese Gedankenverfolgungsverfahren an einige wenige Staatsanwälte weiter, die sich offenbar gern dieser annehmen.

Eine solche Wortmeldung eines ehemeligen “OGH-Richters” ist ein weiteres Indiz für die zunehmende Unzufriedenheit in den Kreisen der Justiz.

Man kann aus der Tatsache dieses Interviews erahnen, wie groß die Unzufriedenheit der Richter mit diesen Gesetzen inzwischen ist und was eine Selbstanzeigelawine von tausenden normalen Menschen auslösen könnte, wenn die Richter in ihrer Masse gezwungen wären, unbescholtene, anständige Menschen wg. ihrer anderen Meinung als kriminell zu verurteilen.

Das könnten schon Früchte der offensiven Arbeit von Frau Stolz und Herrn Mahler sein.

[Kieberer]

Ja das kann ich mir vorstellen, daß der Berufsjude Kramer es unverantwortlich findet wenn jemand noch von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung gebraucht man in einer Art und Weise die dem Zentralrat der Nasen nicht gefällt.

[Detektiv]

Im STERN wird Kramer bei einem Gespräch mit Lala Süsskind als Konvertit bezeichnet: