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[Störtebeker]

Folgender Artikel erschien heute auf der russischen Nachrichtenseite www.newsru.com. Einer unserer Leser aus Berlin war so freundlich, ihn für uns und die Leser Altermedias und des Störtebeker-Netzes zu übersetzen. - Vielen Dank. - Gelegenheit für uns, den polyglotten Teil unserer Leserschaft in solchen Fällen durchaus selbsttätig in Aktion zu treten, sofern sie einen fremdsprachigen Artikel entdecken, von dem sie meinen, daß eine Veröffentlichung für unsere Internetplattform interessant sein könnte. Gar nicht lange bitten lassen. Nach Möglichkeit jedoch den jeweiligen Artikel-Link als Quellenangabe mit Datum nicht vergessen. – Die Schriftleitung



Schuldner können Rußland über die Feiertage nicht verlassen

Personen, die mit Kreditraten oder Alimenten im Rückstand sind, darf die
Ausreise aus Rußland zeitweilig untersagt werden und in entsprechenden
Listen erfaßt werden.

Diese Verordnung wurde auf der Weltnetzseite des Gerichtsvollzugsdienstes der Stadt St. Petersburg veröffentlicht, gilt aber dem Vernehmen nach für das ganze Land.

In der Mitteilung des Gerichtsvollzugsdienstes kann man lesen:
“Damit Ihnen und Ihren Angehörigen die Ferien nicht verdorben werden, die verreisen wollen, ist es somit notwendig, sich zu überzeugen, daß man seine Alimente, Schadensersatzzahlungen z. B. aus Verkehrsunfällen oder Wasserschäden, die beim Nachbarn hervorgerufen wurden, Bankkredite und Wohnungsmiete bezahlt hat.”

Die entsprechenden Ausreisesperrlisten werden entsprechend gerichtlicher Entscheidungen von Innenministerium und vom Nachrichtendienst zusammengestellt. Diese Listen werden von der Grenzkontrollpolizei verwendet, so daß eine rote Lampe leuchtet, wenn ein Ausreiseversuch unternommen wird. In Visum- und Meldeämtern bekommt er keinen Auslandspaß ausgehändigt, solange der entsprechende Gerichtsbeschluß existiert.

Nach Ansicht des Gerichtsvollzugsdienstes hat sich die Anwendung des Ausreiseverbotes auf Personen, die Gerichtsbeschlüsse nicht erfüllen, als sehr wirksame Maßnahme erwiesen, schreibt die “Russische Zeitung”.

Wie die Gerichtsvollzugsstelle St. Petersburgs erklärt hat, werden nur solche Personen in den Listen erfaßt, die deren Schulden gerichtlich festgestellt wurden oder bei denen ein entsprechendes Verfahren läuft. Die Verodnung fußt auf dem Gesetz über Ein- und Ausreise in und aus der Russischen Förderation § 15, welches vor 10 Jahren erlassen wurde. Die entsprechende Ratifizierung durch die Grenzkontrollpolizei ist aber erst in der vergangenen Woche erfolgt.

Um den Schuldnern die Bezahlung der Rückstände zu erleichtern, nehmen die Gerichte jetzt werktags bis 22:00 Uhr und samstags bis 20:00 Uhr Geld entgegen. Die Liste der Betroffenen wurde mit zehntausenden Namen im Weltnetz veröffentlicht, aber später wieder vom Netz genommen.

Die Vorweihnachtszeit ist nicht zufällig für diese Aktion gewählt worden, sondern absichtsvoll, um die Schuldner dann zu treffen, wenn sie am verwundbarsten sind. In diesem Zeitraum ist der Erfolg für den Staat am größten. “Jeder verfolgt seine eigenen Interessen. Die Menschen zahlen nicht, und der Staat hat den Schaden.”, so begründet Galina Shatrova, die Leiterin der Dienststelle die Verordnung.

Bei vollständiger Begleichung der Schulden wird die Ausreisesperre aufgehoben, allerdings erst nach einer Frist von 30 Tagen. Damit dies schneller geschieht, empfehlen Juristen den Betroffenen, eine Ausfertigung des jeweiligen Aufhebungsbeschlusses selbst an die Grenzkontrollpolizei zu senden und beim Grenzübertritt mit sich zu führen.
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In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)

[Gruftspion]

Das ist der kleine Unterschied. Bei uns wünscht sich der Staat die Insolvenzen herbei, um die Inflation zu verschleiern. Und der Russe stellt die Schuldner einfach an den Pranger oder symbolisch in den Schuldenturm. Hier Usraölische Finanzeliten der ungedeckten Papierschnippsel, die von Wachstum, Traumrenditen, Abschreibung und Inflationszwang schwafeln. Dort eine Wirtschaft, die einfach mit Gas, Öl, anderen Waren und Rohstoffen handelt. Dabei reicht der Daumenkomputer völlig aus! Warum fahren unsere Finanzdeppen mitsamt Ackermann denn nicht ganz einfach zu Nachhilfe an die Newa?